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Verfrühter Rauswurf - verurteilter Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied in Essen

04.01.2013 | 20:05 Uhr
Verfrühter Rauswurf - verurteilter Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied in Essen
Willi Nowack: Die SPD würde ihn gerne rauswerfen - doch das ist nicht so einfach.

Essen.   Die Essener SPD muss sich korrigieren: Der frühere Strippenzieher der Partei, Willi Nowack, bleibt Parteimitglied - obwohl er inzwischen rechtskräftig wegen Insolvenzverschleppung verurteilt wurde. Die Mitgliedschaft ist damit nicht erloschen, wie die Parteiführung glaubte.

Au weia, das wird peinlich: Gerade mal zwei Wochen nach dem vermeintlich „automatischen“ Rauswurf ihres einstigen Landtagsabgeordneten und Frontmanns im Rat, Willi Nowack, muss die SPD den ungeliebten Genossen wieder unter ihre Fittiche nehmen. Und ihrem Parteichef Dieter Hilser obliegt es, kleinlaut zu bekennen, dass dem Schreiben, mit dem man Nowack über das „Erlöschen“ seiner Mitgliedschaft informierte, „offensichtlich eine fehlerhafte Recherche zugrunde lag. Ich bedaure das sehr.“

Hintergrund: Die SPD war mit Verweis auf entsprechende Paragraphen im Strafgesetzbuch und im Parteien-Gesetz davon ausgegangen, dass die jüngst bestätigte Verurteilung Nowacks zu einem Jahr und vier Monaten Haft ohne Bewährung ohne weitere Parteigerichtsbarkeit im Rauswurf aus der Partei endet.

Auf dem Holzweg

Schon tags darauf musste man sich ausgerechnet von Nowack, der übrigens selbst mal Rechtswissenschaften in Bochum studierte, sagen lassen, dass die Partei da auf dem Holzweg war. Denn für den automatischen Rauswurf hätte sich der 62-Jährige eines „Verbrechens“ schuldig machen müssen, das mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Gefängnis geahndet wird.

Politik
Ex-SPD-Fraktionschef Willi Nowack - ein Klempner der Macht

Die Bestätigung der Gefängnisstrafe für den früheren SPD-Fraktionschef Willi Nowack wirft wieder die peinliche Frage auf: Wie konnte dieser Mann in Essen soviel Einfluss bekommen? Ein Sittengemälde über den Klempner der Macht.

Verurteilt wurde Nowack aber „nur“ wegen Insolvenzverschleppung und Bankrott – beides „Vergehen“ mit deutlich geringerer Mindeststrafe.

Auf eine NRZ-Anfrage in der Berliner SPD-Bundeszentrale, wer denn mit seiner Einschätzung nun richtig liege, verwies man dort auf die anstehende Vorstandssitzung der SPD in Essen am kommenden Montag. Dieter Hilser mag aber schon jetzt nicht mehr groß drum herum reden: „Ich habe keine Zweifel mehr, dass wir da einfach falsch lagen.“

Wolfgang Kintscher



Kommentare
06.01.2013
17:41
Verfrühter Rauswurf - verurteilter Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied in Essen
von holger1949 | #16

Die Essener SPD ist der reinste Hühnerhaufen. Erst raus, dann wieder rein. Ich hoffe nur, dass die SPD bei der kommunalen Wahl mal so richtig einen verpaßt bekommt. Ich hatte immer gedacht, das die SPD in Essen sauber ist.

1 Antwort
Verfrühter Rauswurf - verurteilter Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied in Essen
von kuhgummikuh | #16-1

#von holger1949
Und ich dachte immer, Zitronenfalter falten Zitronen!

06.01.2013
12:37
Verfrühter Rauswurf - verurteilter Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied in Essen
von bloss-keine-Katsche | #15

Hieße das,
dass, würden Schröder und Co für den Rentendiebstahl an Millionen Deutschenverknackt werden, auch sie aus der SPD raus wären, oder nicht?

05.01.2013
16:21
Verfrühter Rauswurf: Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied
von sag_die_Wahrheit | #14

als Politerker braucht man einen Haufen krimineller Energie, wie will man sonst das Volk so locker bescheissen

05.01.2013
14:32
„Lieber Willi“, heißt es da im alten Kumpelton unter Genossen...
von TreuerLeser | #13

..so berichtete DERWESTEN am Anfang dieser „Geschichte“ über das „Rauswurf“-Schreiben.

Und weiter:

„Es folgen noch die obligatorischen „freundlichen Grüße“ und die Unterschrift von Parteigeschäftsführer Arno Klare, und das war’s dann für Nowack - Adieu Genosse.“

Später äußerte Herr Hilser lt. DERWESTEN „...nach Rücksprache mit Parteigeschäftsführer Arno Klare, ´wir haben da gar keinen Spielraum“`. (Zitatende)

Da hat sich ja m. E. neben dem UB-Vorsitzenden gleich auch noch der Parteigeschäftsführer und angehende Bundestagsabgeordnete Klare blamiert.

Hoffentlich strebt er nach der Wahl keinen Sitz im Rechtsausschuss des Bundestages an.

Sofern hier der Geschäftsführer eines Unternehmens betroffen wäre, gäbe es bei der SPD sicher schon den Ruf nach personellen Konsequenzen oder den Hinweis auf „Nieten in Nadelstreifen“, die Rechtsakte nicht formvollendet durchzuführen in der Lage seien.

Ich würde eher sagen: „Mein lieber Scholli!?“

1 Antwort
Verfrühter Rauswurf: Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied
von Optio | #13-1

Das erinnert mich so sehr an eine Partei die Richtersprüche im Parteizimmer formulierte.

05.01.2013
13:06
Verfrühter Rauswurf: Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied
von gudelia | #12

Normales Ausschlußverfahren, ab die Post.

05.01.2013
12:44
Verfrühter Rauswurf: Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied
von trickflyer | #11

was ne posse.und vorne weg kleingeist hilser.da ist jeder bobbycar-club im kindergarten besser aufgestellt.und....ein weiterer beleg dafür,das politiker einen iq im einstelligen bereich haben.

05.01.2013
09:26
Verfrühter Rauswurf: Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied
von Steinsiek | #10

Und ihrem Parteichef Dieter Hilser obliegt es, kleinlaut zu bekennen, dass dem Schreiben, mit dem man Nowack über das „Erlöschen“ seiner Mitgliedschaft informierte, „offensichtlich eine fehlerhafte Recherche zugrunde lag. Ich bedaure das sehr.“

Tja Dieterle, wie dumm wenn man gleich zur Presse rennt um seine Macht zu zeigen "jetzt sind wir Willi los" und das ist dann rechtlich nicht einwandfrei.
Die gesamte Sozenspitze ist auf der Schleimspur von Willi hochgekrochen - damals war man vor nix fies was Willi angestellt hat, Applaus und devotes Abnicken war die Tagesordnung.
Nun muss die Luschentruppe bekennen dass sie wieder voll daneben gegriffen hat und Willi wieder in Essener Munde ist.
Dieterle, hör was Dieter Nuhr sagt "Einfach mal die ****** halten" und alles innerparteilich regeln. Willi war nun jahrelang einfaches Mitglied, da ist nicht angebrannt. Ruhe in der SPD, bis Dieterle an die Presse geht - und so einer ist auch noch Mandatsträger Landtag.

05.01.2013
09:11
Verfrühter Rauswurf: Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied
von Pitti12 | #9

Wieder ein Name mehr, in der langen Liste der vorbestraften oder kriminellen Politiker. Er befindet sich damit jetzt in der Gesellschaft vieler prominenter Namen.

05.01.2013
08:52
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #8

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05.01.2013
08:36
Verfrühter Rauswurf: Willi Nowack bleibt SPD-Mitglied
von rtf | #7

na und? unser Finanzminister handelte mit Schwarzgeld und unser ehemaliger Bundeskanzler Kohl auch....die sind nicht nur immer noch in der Partei....

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