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Landesrechnungshof

Turbulenzen über dem Flughafen Essen/Mülheim

01.07.2010 | 16:55 Uhr
Turbulenzen über dem Flughafen Essen/Mülheim
Erneut in der Diskussion. Der Flughafen Essen/Mülheim an der Stadtgrenze. Foto: Oliver Müller

Essen. Ein Bericht des Landesrechnungshofes sorgt erneut für Turbulenzen über dem Flughafen Essen-Mülheim. Die Prüfer haben vorgerechnet, dass der Flughafen bis 2034 Verluste „von mindestens 55 Millionen Euro“ anhäufen werde.

Hintergrund
Flughafengesellschaft

Die „Flughafen Essen/Mülheim GmbH“ (FEM) als Betreiberin des Flughafens wurde 1927 gegründet. Teilhaber waren das Deutsche Reich, der Staat Preußen und die Städte Essen und Mülheim. Durch das „Reichsvermögensgesetz“ von 1961 erbte das Land NRW Preußens und Deutschlands Anteile und stockte die Beteiligung 1968 auf ein Drittel auf.

Ein Bericht des Landesrechnungshofes sorgt erneut für Turbulenzen über dem Flughafen Essen-Mülheim. Die Prüfer haben vorgerechnet, dass der Flughafen bis 2034 Verluste „von mindestens 55 Millionen Euro“ anhäufen werde. Deshalb haben sie dem Land geraten, aus dem Flughafenbetrieb auszusteigen.

Das Land sowie die Städte Essen und Mülheim sind je zu einem Drittel an der Flughafen Essen/Mülheim GmbH beteiligt. Nach Einschätzung des Rechnungshofes wird das wirtschaftliche Potenzial des Betriebes „nicht annähernd ausgeschöpft, da das Konzept eines Geschäftsflughafens nicht umgesetzt werden kann“ - und zwar wegen der Blockade der Stadt Essen, die an dem Ratsbeschluss zum Aussteig aus dem Flughafen festhält.

Diese Analyse teilt auch die Flughafengesellschaft. Geschäftsführer Eismann, der Flughafen-Aufsichtsrat und die Industrie- und Handelskammer haben seit 2002 mehrere erfolglose Versuche unternommen, der Stadt Essen ein Konzept „Geschäftsflughafen ohne Linienverkehr“ schmackhaft zu machen.

Vor diesem Hintergrund erscheint dem Rechnungshof „die Fortführung der Landesbeteiligung wenig sinnvoll“. Auch aus Kostengründen, denn die Ertragssituation könne nicht besser werden. Das sei nicht nur Schuld der Geschäftsführung: „Die Städte Essen und Mülheim haben nicht nur das Ausschöpfen des wirtschaftlichen Potenzials des Flughafens vereitelt, sondern sogar wesentliche Ertragsquellen entzogen.“

Derzeit überweisen Essen, Mülheim und das Land je knapp eine halbe Million Euro jährlich als Verlustausgleich an die Flughafengesellschaft. Das könnte auch noch deutlich teurer werden, sagen die Rechnungsprüfer: „In den vergangenen 13 Jahren hat sich der Zuschussbedarf mehr als verdoppelt. Setzt sich dieser Trend linear fort, ist in den nächsten 25 Jahren mit einem Gesamtverlust von mindestens 55 Millionen Euro zu rechnen“ - bedeutet für jeden der drei Gesellschafter eine Belastung von je rund 18,3 Millionen Euro.

Gegen die Flughafengesellschaft erheben die Rechnungsprüfer schwere Vorwürfe wegen des Umgangs mit Fördermitteln des Landes. Bei diversen Bauprojekten, unter anderem beim Bau der neuen Flughalle, haben sie „gravierende Verstöße gegen das Zuwendungsrecht und die Vergabebestimmungen festgestellt.“ Flughafen-Geschäftsführer Eismann bestreitet die Vorwürfe und verweist auf einen ausführlichen Bericht an die Bezirksregierung. Dem Mülheimer CDU-Chef Andreas Schmidt reicht diese Antwort nicht. Er fordert eine unabhängige Prüfung - und sieht sich von den Rechnungsprüfern in seiner Einschätzung bestätigt: „Dieser Flughafen ist nicht wirtschaftlich zu führen.“

Kai Süselbeck

Kommentare
21.07.2010
15:52
Turbulenzen über dem Flughafen Essen/Mülheim
von Yaya Toure | #32

Jaja, immer diese Flugplatzgegner hier! Erst ganz günstig Grundstücke und Häuser kaufen. Und hinterher: Wie? Hier ist ein Flughafen? Ist ja...
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2010-07-01 16:55
Essen