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Bürgerbegehren „kulturGut“ kämpft in Essen mit alter Verve

27.01.2013 | 06:00 Uhr
Bürgerbegehren „kulturGut“ kämpft in Essen mit alter Verve
Foto: DIANA ROOS

Essen.   Bürgerbegehren „kulturGut“ kämpft unter neuen Bedingungen, aber mit alter Verve.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „kulturgutEssen“ , das sich gegen Personalkürzungen in Kultureinrichtungen wendet, bekommen unverhofft mehr Zeit, Unterschriften für ihre Sache zu sammeln. Hintergrund ist ein eigentümliches Hin und Her um die Höhe der Einsparungen, die zur Diskussion stehen.

Weil die von „kulturGut “ in ihrem Begehrenstext genannte Zahl laut Verwaltung nicht korrekt ist, muss der Text nun geändert werden. Die dreimonatige Frist bis zur Abgabe der Unterschriftenlisten beginnt erneut. Die bereits gesammelten 4.500 Unterschriften – 13.500 sind nötig – sollen ihre Gültigkeit behalten.

Um die kulturellen Bildungsangebote der Volkshochschule, der Folkwang Musikschule , des Stadtarchivs , der Alten Synagoge, des Kulturzentrums Schloss Borbeck sowie des Büros für interkulturelle Arbeit im jetzigen Umfang weiterzuführen, so heißt es in der Begehrensvorlage, brauche es „unter Zugrundelegung des Haushaltsplans 2012 rund 2,2 Millionen Euro“.

"Wir hätten uns mehr Zeit gewünscht"

Diese Zahl bekamen die „kulturGut“-Organisatoren von der Verwaltung, genauer: vom betroffenen Geschäftsbereich für Kultur, Integration und Sport. Dort hat man inzwischen allerdings festgestellt: So richtig stimmt das nicht. Tatsächlich handele es sich lediglich um 950.000 Euro.

Die 2,2 Millionen bezögen sich auf die Gesamtsumme der Personaleinsparungen im Kulturbereich, ein Teil dieser Kürzungen aber sei bereits 2010 beschlossen worden und könne mithin nicht Thema des „kassierenden“ Bürgerbegehrens sein, das sich auf die jüngste Ratsentscheidung bezieht.

Bei wem der Fehler lag, sei nicht mehr recht nachvollziehbar, so Dezernent Andreas Bomheuer. Ja, sein Geschäftsbereich habe die Angabe gemacht, es sei aber nicht klar gewesen, dass sie bereits für den endgültigen Text bestimmt gewesen sei. „Wir hätten uns mehr Zeit gewünscht, die Zahlen zu ermitteln.“ Bei „kulturGut“ verweist man auf den Email-Verkehr des Dezernats mit der Fraktion Die Linke, die die Initiative unterstützt und sich in deren Auftrag bei der Verwaltung nach der genauen Summe erkundigt hatte.

Es geht noch um 14 Stellen

So oder so: Die Stadt wies die Organisatoren Anfang des Jahres auf die neuen Umstände hin und gab ihnen bis Freitag Zeit für eine Antwort auf die Frage, ob sie das Begehren unter den veränderten Bedingungen fortführen wollen. Wollen sie. „Deswegen stoppen wir das Begehren nicht“, sagt Anabel Jujol, eine der drei Vertretungsberechtigten. „Wir kämpfen für die Nutzer, für die sonst keiner kämpft.“

Kulturdezernent Bomheuer warnt derweil erneut, ein Erfolg des Begehrens ginge zu Lasten anderer Kulturbereiche. Das Personal, das er bei den im Begehren genannten Einrichtungen nicht einsparen könne – konkret geht es noch um rund 14 Stellen – müsse er anderswo kappen, etwa im Kulturbüro. In diesem Fall sei nicht zuletzt die Unterstützung der freien Szene gefährdet. „Hier wird das Kind mit dem Bade ausgeschüttet.“

Davon nimmt man sich bei „kulturGut“ nichts an. „Ich bin auch freie Szene“, sagt Künstlerin Anabel Jujol.Würde dort gespart, „bin ich mit dem nächsten Begehren auf der Straße“. Der Initiative gehe es ums Prinzip. „Wir nehmen hier nur die Perspektive des Bürgers ein.“

Helen Sibum

Kommentare
27.01.2013
10:45
Streitwert plötzlich  mehr als halbiert
von viwatrou | #2

Aber natürlich tun die Verwaltungsleute das. Z. B. bei der Diskussion um das Alte Rathaus Rellinghausen, gab es in jeder Besprechung eine neue Zahl....
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http://www.derwesten.de/staedte/essen/streitwert-ploetzlich-mehr-als-halbiert-id7523545.html
2013-01-27 06:00
Bürgerbegehren, kulturGut, Personalkürzungen, Kultureinrichtung
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