Stadt plant Alkoholverbot in der City

Wie jetzt bekannt wurde, plant die Stadt Essen offenbar ein Alkoholverbot in Teilen der City. Der Bann für Bier und mehr soll an Szene-Treffs gelten: auf dem Willy-Brandt-Platz, entlang des Handelshofs und auf dem Heinrich-Reisner-Platz. In der Stadt Bonn gilt in einem Teil der Innenstadt seit 2008 ein Alkoholverbot.

Eine für den Plan notwendige neue Rechtsverordnung ist offenbar in der Verwaltung in Arbeit. Demnach soll das Trinken in der Öffentlichkeit zwischen dem 31. März und dem 31.Oktober, jeweils tagsüber, untersagt werden. Diese Überlegungen sollen Teil eines Gesamtkonzepts sein, mit dem die Verlagerung der Trinker-Szene an den Standort zwischen Hauptbahnhof und Ibis-Hotel forciert werden soll. Ob sich für den Plan politische Mehrheiten finden lassen, ist noch offen.

Ein Alkoholverbot in öffentlichen Bereichen kann nur verhängt werden, wenn von den Mitgliedern der Szene Gefahr ausgeht oder Gewalt oder erhebliche Störungen drohen. Das dürfte beispielsweise am Willy-Brandt-Platz nur sehr schwer gerichtsfest nachzuweisen sein.