Stadt Essen verbietet Verkauf von E-Zigaretten
27.01.2012 | 18:57 Uhr 2012-01-27T18:57:42+0100
Essen Beim Streit um die E-Zigarette hat sich jetzt die Stadt Essen eingeschaltet. "Wir dürfen uns nicht in einer rechtlichen Grauzone bewegen sondern müssen Klarheit schaffen“, erklärt Gesundheits-Dezernent Peter Renzel. Händler dürfen keine „Liquids“ mehr verkaufen. Damit ist ihr Geschäft faktisch tot.
Die Stadt fordert Händler und Apotheken auf, ab sofort keine nikotinhaltigen Flüssigkeiten mehr zu verkaufen, die für den Betrieb sogenannter „E-Zigaretten“ notwendig sind. Die als „Liquids“ bezeichneten Tinkturen werden in die Kunststoff-Gehäuse der „E-Zigaretten“ geträufelt und verdampfen dort. Das ermöglicht Nikotinkonsum ohne Qualm.
Die „E-Zigarette“ erfreut sich angesichts flächendeckender Rauchverbote einer schnell wachsenden Beliebtheit. Geräte und Zubehör werden in Tabakläden verkauft. Mittlerweile gibt es sogar ein halbes Dutzend Fachgeschäfte auf Essener Stadtgebiet.
Mit der Ankündigung, Hinweisen auf Läden nachzugehen, die nikotinhaltige „Liquids“ verkaufen, setzt die Stadt jetzt um, was das NRW-Gesundheitsministerium Mitte Dezember erlassen hatte: Die nikotinhaltigen Flüssigkeiten gelten als Arzneimittel, brauchen also eine Zulassung. Die gibt es aber nicht. Deshalb, folgerte man in Düsseldorf, müssen Handel und Verkauf verboten werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf bestätigte diese Argumentation vor wenigen Tagen.
Immer mehr Raucher in Deutschland - 1,2 Millionen sollen es mittlerweile sein - entdecken die so genannte E-Zigarette als Alternative zum herkömmlichen Tabak. Die NRW-Landespolitik derweil rückt E-Rauchern, plant ein Verbot der beliebten High-Tech-Glimmstängel - alle Infos zum Thema finden Sie hier.
„Wir dürfen uns nicht in einer rechtlichen Grauzone bewegen sondern müssen Klarheit schaffen“, erklärt Sozial- und Gesundheits-Dezernent Peter Renzel. Er kündigt an, dass die Stadt zu „einzelfallbezogenen Maßnahmen“ greifen wird.
Das bedeutet: „Wir schicken keine Kontrollen durchs Stadtgebiet“, sagt Hartmut Peltz, Leiter des Dezernentenbüros. „Aber wir gehen jedem Hinweis nach, den wir erhalten. Einige Hinweise liegen uns schon vor.“
Erstmal werden die Läden angeschrieben
Die Verwaltung, kündigt Peltz an, werde entsprechende Läden anschreiben und eine „Anhörung“ einfordern. Wer nicht reagiere, dem droht eine Unterlassungsverfügung. Wer dieser nicht nachkommt, könnte am Ende Zwangsgeld bezahlen – 500 Euro plus Verwaltungsgebühr. Die Gebühr kann theoretisch bis zu 10 000 Euro betragen.
„Wir werden uns mit unseren Anwälten beraten und juristisch dagegen vorgehen“, kündigt Ursula Ostwald an, die das Fachgeschäft „Dampfstube“ an der Alfredstraße betreibt. Die Kunden seien seit Monaten verunsichert. Wenn sie künftig nur noch nikotinfreie „Liquids“ verkaufen dürfe, sei das Geschäft im Grunde tot: „Der überwiegende Anteil ist nikotinhaltig.“
„Liquids“ gibt es in zahlreichen Geschmacksrichtungen, nicht nur Tabak-Aromen sind dabei, sondern auch Sorten wie „Apfel“ oder „Tiramisu“. Der Nikotingehalt ist unterschiedlich. Als Flüssigkeit wird Propylenglykol benutzt. In einem Tabakladen an der Limbecker Straße schüttelt man angesichts des neuen städtischen Verbots den Kopf: „Da geht es doch bloß um Tabaksteuer, die wegfällt“, ärgert sich die Verkäuferin. So lange keine Langzeitstudien vorlägen, seien Aussagen über die Schädlichkeit der E-Zigarette pure Spekulation.
Das sieht Rolf-Günther Westhaus, Sprecher der Essener Apotheken, anders: „Man weiß nicht, wie viel Nikotin man mit jedem Zug aufnimmt. Die Zusatzstoffe in den ,Liquids’ sind nicht deklariert. Es ist gut, dass jetzt endlich Klartext gesprochen und der Handel damit verboten wird.“
Anders als Nikotinkaugummi oder -pflaster – sie sind als Arzneimittel zugelassen – hätte die E-Zigarette auch nichts in Apotheken zu suchen gehabt. Doch das sehen wohl nicht alle seiner Kollegen so: In manchen Apotheken bekommt man die E-Zigarette. Oder: Bekam sie. Bis Freitag.
18:54
"nikotinhaltigen Flüssigkeiten gelten als Arzneimittel, brauchen also eine Zulassung. Die gibt es aber nicht. Deshalb, folgerte man in Düsseldorf, müssen Handel und Verkauf verboten werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf bestätigte diese Argumentation vor wenigen Tagen."
Hmm eigentlich heißt es vom Verwaltungsgericht Düsseldorf: dass die Einordnung der Liquids als Arzneimittel „nicht ersichtlich abwegig“ sei.
"Das sieht Rolf-Günther Westhaus, Sprecher der Essener Apotheken, anders: „Man weiß nicht, wie viel Nikotin man mit jedem Zug aufnimmt.
Weiß man denn bei einer Zigarette wieviel Nikotin man pro Zug aufnimmt? Da gibt es Angaben pro Zigarette z.b. 1 mg / Zigarette , beim Liquid weiß man wieviel Nikotin pro ml vorhanden ist, Man könnte sich jetzt die Mühe machen und zählen wieviel Züge man mit einer 1 ml Füllung hinbekommt daraus lässt sich dann mg/zug errechnen, alles keiner hexerei und möglich wenn mans will :))
"Die Zusatzstoffe in den ,Liquids’ sind nicht deklariert.""
Das Argument hab ich schon häufig gehört, bei jedem Liquid was ich bis jetzt gedampft habe sind die Inhaltstoffe klar deklariert, wenn es nicht auf dem Fläschchen steht dann kan man es im Internet nachgucken,
Hier z.b. mal ein Beispiel für ein Etikett:
http://www.e-smokey24.de/images/Desert%20Web6002.jpg
Die Aussage ""Die Zusatzstoffe in den ,Liquids’ sind nicht deklariert."" ist also schlichtweg falsch. Was hingegen stimmt ist das die Inhaltstoffe im Tabak bzw. einer Zigarette nicht deklariert sind.
Ich kann nur sagen schade, ich bin selbst überzeugter Dampfer und versuche die Dinge immer Objektiv zu sehen, was von der "Gegenseite" an Argumenten gebracht wird ist zu 99% an den Haaren herbei gezogen. Jeder soll sich seine eigene Meinung bilden und kann auch jeder für oder gegen etwas sein, dann sollte man aber bitteschön auch vernünftige Argumente vorzeigen und keine Phatasiebegründungen :))
„Wir dürfen uns nicht in einer rechtlichen Grauzone bewegen sondern müssen Klarheit schaffen“
Dem stimme ich zu aber ein Verbot widerspricht der ganzen Aussage.
Solange es rechtlich nicht gekärt kann man es nicht verbieten, weils eben nicht geklärt ist! :) Die EZigarette ist eine wirkliche Gefahr für die Tabakindustrie und die Steuereinahmen ich denke mal eher das daher der Wind weht eine andere Seite sind die intolleranten Nichtraucher denen Raucher ein Dorn im Aage sind und selbst wenn man vor der Tür raucht ist immernoch nicht gut weil der rauch zieht ja ins Gebäude, die finden immer was zu meckern. Da stört alleine schon der anblick von einem Dampfer, auch wenn überhaupt keine für das pasivrauchen relevanten Giftstoffe entstehen, der Anblick reicht aus um den militanten Nichraucher emotional explodieren zu lassen! :))
Man sollte konsequent sein und das Rauchen ganz verbieten und auf 24 Milliarden € im Jahr verzichten... :)
13:09
Hauptsache Herr Westhaus verkauft die E-Zigarette in seiner Apotheke!
09:49
Auf die Gefahr hin, mich unbeliebt zu machen - ich glaube nicht, dass es vordergründig um die Steuern geht, auch wenn das dem Anschein nach eine logische Annahme wäre. Das aus drei Gründen: Die Grünen ticken anders und sind nicht in der Bundesregierung, zweitens wird die Tabaksteuer auf Bundesebene berechnet, und drittens wäre eine Steuer auf E-Zigaretten analog der Tabaksteuer zwar sicherlich unbeliebt, aber im Gegensatz zum Totalverbot nachvollziehbar. Dass diese Debatte als Steilvorlage für eine Steuer dienen soll - naja möglich, aber so viel Koordination und Kooperationsfähigkeit (und politische Gerissenheit) zwischen den (NRW-)Grünen und dem Finanzministerium traue ich den heutigen Politikern einfach nicht zu.
Meiner Meinung nach liegt es eher daran, dass die Gegner der E-Zigarette (das sind bisher einzelne Menschen) zwar gegen die eigentliche Zigarette verloren haben, die E-Zigarette dafür stellvertretend verbieten oder den Erwerb so erschweren wollen, dass es einem Verbot gleichkommt. Man sieht ja, die vorgelegte Argumentation ist nicht rational oder fachlich belastbar, sondern stark emotional geprägt. Es passt einfach dazu, dass das zumindest in einem Fall Menschen sind, denen auch sonst bisher einen mehr oder weniger ausgeprägten Geltungsbedarf gezeigt haben, die sich darin äußert, das Volk erziehen zu wollen. Mögliche Seilschaften zur Tabakindustrie - naja, vielleicht, könnte sein, die Indizien sind zwar schon da, sind aber doch schon etwas dünn.
09:38
Hallo Freunde des Dampfens und alle die verunsichert sind. Schaut doch einmal bei der
Interessengemeinschaft der E-Raucher vorbei, hier findet ihr Antworten auf alle Eure Fragen. Es sollten sich natürlich auch unsere lieben Politiker und Politikerinen dort infos
hollen, bevor sie ihrgendwelche Verbote oder andere Äusserungen tätigen.
ig-ed.org/inhalation-unbedenklich.html natürlich die drei w davor
22:46
Wer seine liquids vom Flohmarkt bezieht wird sich eventuell keine gedanken gemacht haben was er da dampft.
Bei den "großen" Herstellern gibt es zumindest einen der für jedes Liquid eine genaue Laboranalyse auf seiner Seite zur Verfügung stellt.
Wir befinde uns in Deutschland momentan an dem Punkt wo die Amerikaner vor cirka einem Jahr waren. Da hat die FDA (Food and Drug Administration) ein Gutachten in Auftrag gegeben was für das verbot der E-Zigarette genutzt werden sollte.
Der Schuß ging allerdings nach hinten los und es wurde für dieses Gutachten Millionen in den Sand gesetzt.
Das Gutachten bescheinigte die Unbedenklichkeit und es wurden nur die Nitrosamine als bedenklich eingestuft. Allerdings waren diese nur in einer sehr geringen Konzentration nachzuweisen.
Demnach nimmt man mit einem Liter Bier mehr Nitrosamine zu sich als bei dem Rauch der E-Zigarette. Hier wurde das auf die Menge Liquid bezogen, welche cirka einer Schachtel Tabakzigaretten entspricht. Bei Tabakzigaretten entspricht der Nitrosaminwert mehr als das 1400fache.
Die FDA hat die E-Zigarette dann doch noch akzeptiert. Aber erst nachdem diese auch dem Tabaksteuergesetzt eingeordnet wurde. Da sieht man doch das es denen nicht um die Gesundheit ging, sondern ausschließlich ums Geld. Und das sieht hier nicht anders aus.
In England wird die E-Zigarette nach diversen Tests inzwischen sogar von der Regierung empfohlen.
Mal sehen wann die Regierung hier einen Weg findet das ganze zu besteuern. Dann dauert es keinen Tag und das ganze wird als gesunde Alternative ausgelegt.
18:40
@BauerKleppe
@Traumprinz
Bin auch seit etwas über 2 Monaten Dampfer, innerhalb von 3 Tagen von etwa 40 Zigaretten auf Null. Meine Frau ebenso.
Natürlich muß man hinterfragen, natürlich möchten wir die Sicherheit haben, daß es keine Folgeschäden vom Dampfen geben wird.
Zunächst einmal nutzen wir das Dampfen als für uns einzig gangbare Alternative zum Rauchen, da Rauchen für uns Genuß war und wir es auch nie aufgegeben hätten.
Wenn dann die Liquids auch noch einer Qualitätskontrolle unterliegen - Super, Sehr Gut!
Liquids auf dem Flohmarkt kaufen? - Für uns undenkbar. Von in Dampferkreisen bekannten Vertriebsfirmen, da hat man verantwortliche Ansprechpartner, - Ja!
Oder selber mischen, das machen wir mittlerweile, DAMIT wir wissen, was drin ist.
Wir unterstützen es, wenn Politiker aus Sorge um das gesundheitliche Gemeinwohl sagen: Liquids müssen einen Standard haben und dürfen die Gesundheit nicht gefährden.
Was wir jedoch mit aller Schärfe kritisieren und nicht hinnehmen werden, ist die unlautere Art und Weise, wie von Politikern Front gemacht wird mit unwahren und wahrhaft widerlegbaren Argumenten. Außerdem sehen wir den voraus eilenden Gehorsam von kommunalen Behörden mit größter Sorge.
Deswegen - kritisch hinterfragen - eindeutig erwünscht !!
17:43
Lieber Traumprinz, was an "Mal ne andere Frage..." haben Sie denn nicht verstanden, hm?
Das ist wirklich eine Frage. Und ich bin ein denkender Bürger, ich darf das hinterfragen. Vielleicht denkt ja noch einer und gibt eine Antwort auf meine Frage. Sie habens ja nicht gemacht, nur ein paar Gemeinplätze losgelassen.
Stimmt mit dem Rindfleisch was nicht, ist der Käse auf der Pizza gar kein Käse, gehen die Menschen auf die Barrikaden, aber hier vertrauen sie einem xbeliebigen Flohmarkthändler, der erklärt, bei ihm sei alles top und ok. Dabei fährt der nur in einen fragwürdigen Großhandel für Flohmarktartikel, kauf ein paar Kartons aus Indien, China, Taiwan oder sonst woher und verkauft das Zeugs auf dem Flohmarkt.
"Stimmt mit dem Rindfleisch was nicht, ist der Käse auf der Pizza gar kein Käse, gehen die Menschen auf die Barrikaden..."
Meinen Sie das wirklich? Mein Eindruck ist, dass die meisten Konsumenten keinen blassen Schimmer haben, was alles für Zusatzstoffe drinne sind, und es ist den meisten auch ziemlich egal - Hauptsache schmeckt und hält lange.
Was die Liquids angeht: Ja, vielleicht ist es möglich, dass irgendein böser Giftmischer irgendwelche fiesen verbotenen gefährlichen Substanzen da reinpanscht... ist klar. Das Rezept ist einfach und sehr wohl bekannt, auch wenn Sie es nicht wahrhaben wollen. Das Einzige, was allerdings schon denkbar wäre, wäre möglicherweise der Nikotinanteil drin... ja gut, wäre ein Grund, von seriösen Anbietern zu kaufen, aber letztendlich bleibt es bei jedem Einzelnen, ob man sich auf das Risiko einlässt oder nicht, wie sonst im Leben auch.
16:21
BauerKleppe | #75
Man könnte glauben Sie sind selber Betroffen , Lassen Sie uns doch bitte,Jeder ist seines Glückes Schmied
Ich liebe diese Unsachlichen Kommentare von diesen Scheinheiligen Nichtrauchern und Gesundheitsaposteln erst die Aktive Zigarette schlecht machen, Sie Kämpfen für den 100% Nichtraucherschutz , Zigaretten sind Tödlich , und jetzt ist das Dampfen Tödlich , Ihr seid doch durch das Dampfen gar nicht mehr Betroffen , 0 Toleranz gegen Raucher
Gleichwohl wir mehr Steuern Zahlen wie Nichtraucher
Und woran ein Raucher oder Dampfer Stirbt könnte euch doch egal sein.
Und wer mal bei Google Wikipedia sucht
Gesundheitsministerin Babara Steffens
Ihre gute Freundin Frau Marianne Tritz
wird den Zusammenhang des Verbotes schnell Erkennen
In Essen Lief der Verkauf Gestern aber immer noch Gut
14:36
Woher nehmen eigentlich die Konsumenten die Sicherheit, dass das, was man da inhaliert, keine Nebenwirkungen hat? Ich kann bisher nicht erkennen, dass es da Tests, Reihen- oder Langzeituntersuchungen, chemische Analysen oder sonstwas stichhaltiges gibt. Trotzdem schenkt man in Scharen Flohmarktverkäufern das Vertrauen und kauft irgendwelche kleine Ampullen aus mit chinesischen Schriftzeichen ohne jede Ahnung, was da drin ist, und inhaliert das Zeug anschließend.
Ach ja nee, was aus Fernost kommt, muss ja gut sein, hat man ja noch nie schlechte Erfahrung mit gemacht! Kommen nur gesunde, gute Sachen von da.
Ziemlich blauäugig, oder?
@75
Es gibt nicht nur Chinaliquid. Mittlerweile gibt es zahlreiche europäische Hersteller, die sogar Untersuchungen anstellen. Ich möchte da nur mal Flavourart aus Italien erwähnen.
13:39
trotz dem es eigentlich kein Gesetz der Grünen Trulla gibt.
Die Angst vor den wegfallenenden Steuern treibt unsere Obrigkeit wohl um. Aber noch gibt es freies Internet und meine Liquids kommen aus der EU. So, und jetzt fahr ich gleich über die Grenze nach den NL. Diesel ist und bleibt dort preiswerter und ich freue mich jedesmal, wenn ich die da oben meine Paar Kröten nicht zu ihrer Diätenerhöhung nutzen können.