Stadt Essen treibt Geld in Wettbüros und Shisha-Bars ein

Bei einem gemeinsamen Einsatz von Stadt und Polizei wurden in Essen Lokale wie Wettbüros und Shisha-Bars kontrolliert.
Bei einem gemeinsamen Einsatz von Stadt und Polizei wurden in Essen Lokale wie Wettbüros und Shisha-Bars kontrolliert.
Foto: Rene Anhuth
Was wir bereits wissen
Ausstehende Steuern und Gebühren hat die Stadt Essen in Wettbüros, Shisha-Bars und Spielhallen eingetrieben – mit Unterstützung der Hundertschaft.

Essen.. Die Stadt Essen hat am Mittwoch bis in die Abendstunden im gesamten Stadtgebiet zahlreiche Lokale wie Wettbüros, Shisha-Bars und Spielhallen kontrolliert. Grund für die umfangreichen Kontrollen waren laut Stadtsprecherin Nicole Mause offene Forderungen gegenüber Lokalinhabern wie beispielsweise Steuern und Grundbesitzabgaben.

Unterstützt wurden die Mitarbeiter der städtischen Finanzbuchhaltung und des Ordnungsamtes von zahlreichen Polizeikräften, auch der Hundertschaften. Insgesamt wurden ab Mittwochmittag rund 30 Objekte und 150 Personen kontrolliert, sagt Polizeisprecher Lars Lindemann. Der Schwerpunkt der Kontrolle lag in der Innenstadt, in Altenessen und Altendorf.

Baseballschläger mit Hakenkreuz gefunden

Das Ergebnis bei der Polizei sind unter anderem drei Strafanzeigen: Denn die Beamten fanden bei den Personenkontrollen bei einem Mann geringe Mengen Marihuana, ein anderer trug ein Butterfly-Messer bei sich und verstieß damit gegen das Waffengesetz. Bei einem dritten entdeckte die Polizei einen Baseballschläger mit verfassungswidrigem Zeichen darauf: Ein Hakenkreuz war abgebildet.

Polizei Zudem traf die Polizei auf zwei Männer, die per Haftbefehl gesucht wurden: Einer musste wegen schweren Diebstahls in U-Haft. Im zweiten Fall kam der Gesuchte wieder auf freien Fuß, nachdem er eine Geldstrafe gezahlt hatte.

Stadt macht keine Angaben zur Höhe der Gelder

„Es ist uns gelungen einen Teil der ausstehenden Gelder einzutreiben“, fasst Mause zusammen. Angaben zur Höhe der ausstehenden Gelder, aber auch zu den eingetriebenen Summen machte sie jedoch nicht.

Bei der Kontrolle sind zudem Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz geahndet worden; es wurden auch Minderjährige in Wettbüros angetroffen.

Diese Kontrollen finden mehrmals im Jahr statt. Auch die Beteiligung der Polizei sei üblich, so die Stadtsprecherin.