Stadt Essen kippt die ersten Raucherclubs
04.07.2011 | 06:00 Uhr 2011-07-04T06:00:00+0200Essen.Mit Verweis auf das Raucherclub-Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster hat die Stadt die ersten Gaststätten aufgefordert, ihre Raucherclubs zu schließen. Das sei aber nicht der Beginn einer flächendeckenden Aktion, versichert Ordnungsamtsleiter Kraemer: „Wir schlagen nicht mit dem Hammer drauf.“
Mit der Einrichtung eines „Raucherclubs“ haben seit 2008 Hunderte von Essener Kneipen das grundsätzliche Rauchverbot umgangen. Fast jede dritte Kneipe der Stadt habe von dieser Ausnahme im Nichtraucherschutzgesetz Gebraucht gemacht, hatte eine Auswertung des Ordnungsamts ergeben. Das Oberverwaltungsgericht hatte nun im April entschieden: Raucherclubs seien in der Gastronomie grundsätzlich unzulässig (wir berichteten). Das NRW-Gesundheitsministerium hatte daraufhin mit Verweis auf dieses Urteil die Ordnungsbehörden in den Städten aufgefordert, gegen Raucherclubs einzuschreiten. Das ist mit Verboten und Bußgeldern möglich.
Stadt will Gesetzentwurf von NRW-Regierung abwarten
Während die Oberbürgermeister von Düsseldorf (Dirk Elbers, CDU) und Köln (Jürgen Roters, SPD), die Vorgaben der Landesregierung offensiv umsetzen, hält die Verwaltung in Essen den Ball flach. Kraemer verweist darauf, dass das Nichtraucherschutzgesetz mit seinen Ausnahmetatbeständen immer noch in Kraft ist, auch wenn das Urteil „zur Rechtsetzung beigetragen habe“; eine umfassende Kontrolle der rund 3000 Essener Gaststättenbetriebe sei außerdem auch personell derzeit gar nicht machbar.
Das Ordnungsamt will deshalb den Gesetzentwurf des Landes zum Nichtraucherschutz abwarten. Noch vor der Sommerpause will Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) Eckpunkte für ein neues Gesetz vorlegen und bemüht sich um eine fraktionsübergreifende Lösung.
Bis dahin gilt: „Wenn es Beschwerden gibt, müssen wir reagieren“, sagt Kraemer und appelliert wie der Hotel- und Gaststättenverband an die Wirte, sich andere Lösungen für ihre Gaststätten einfallen zu lassen: „Die Wirte täten gut daran, sich auf die neue Lage einzustellen.“
19:43
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13:12
Helmut Schmidt, bitte übernehmen Sie...
12:05
Laberlaber... das ganze gequake bringt doch eh nichts mehr. Die Gesetze sind durch, hätte man mal früher auf die Straßen gehen sollen zum demonstrieren. Ich kanns (als Raucher) so langsam nicht mehr hören.
09:15
Vielleicht sollte man umdenken. Generelles Rauchverbot in der Öffentlichkeit. Rauchen ist dann nur in Raucherclubs gestattet. Das hält die Umwelt sauber und schützt die Nichtraucher. Einen Club kann ich meiden, den Rauch in der Öffentlichkeit nicht.
09:05
#67
PKW ist zwar an schlechtes Beispiel, weil die Mobilität einen Sinn für die Allgemeinheit darstellt.
Es gilt aber auch hier ein rechtlicher Rahmen:
1. Abgasgrenzwerte, Verbot unnötigen Spritverbrauch (Warmlaufen lassen des Motors, unnötiges um den Block fahren), Qualität des Kraftstoffes (Quecksilber, Schwefel: alles Themen von vorgestern)
2. Es STVO zum Schutz der anderen Verkehrsteilnehmer. Wenn jemand getötet wird, dann wurde fast immer gegen Regeln verstoßen.
Dies hat auch strafrechtliche Konsequenzen.
Erlaubt oder nicht regelmentiert ist da gar nichts, auch wenn manche es gerne anders hätten.
Sie sehen, es gibt dort auch viele Regeln, aber kein generelles Verbot.
Genauso ist es beim Thema Zigarettenqualm.
08:55
@ laermcafe
Wir gehen also Pleite wenn nicht mehr geraucht wird!? Guckst -Du z.B. hier:
Der Fiskus nimmt etwa 14 Milliarden Euro jährlich an Tabaksteuern ein. Die durch den Tabakkonsum verursachten Kosten betragen allerdings nahezu 40 Milliarden Euro. Dies geht aus einer Berechnung des GSF-Instituts für Gesundheitsökonomie und Management im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums aus dem Jahr 2005 hervor.
Die Verluste ergeben sich aus den Kosten für Arbeitsausfall wegen Krankheit und Tod (12,4 Milliarden Euro) sowie der medizinischen Versorgung (sieben Milliarden Euro), zu denen noch die Kosten der unbezahlten Arbeit (19,5 Milliarden Euro) wie Hausarbeit oder Betreuung von Angehörigen hinzukommen.
Quelle: Rheinischer Merk
05:31
Ich selbst bin Raucher.
Nichtrauchen in Restaurants ist okay (der Betreiber des Restaurants sollte allerdings einen ansprechenden Raum für Raucher zur Verfügung stellen).
Extrem zugerauchte Kneipen, wo der Rauch in der Luft sichtbar steht und auch als Tabakrauch geruchlich wahrgenommen wird, meide ich auch, bzw. empfinde es als Zumutung des Kneipiers gegenüber dem Raucher und Nichtraucher (bei gut klimatisierten Kneipen/Gaststätten fällt der Rauch kaum, bzw. nicht auf; stört also nicht).
Meine persönlichen Erfahrungen mit dem Nichtraucher-Schutzgesetz:
-seit Bestehen des Gesetzes herrscht in meinem Betrieb eine 2-Klassen-Gesellschaft; hier wird Front gemacht zwischen den rücksichtslosen Rauchern und den intoleranten Nichtrauchern (nicht gut für einen ehemals auf zwischenmenschlicher Ebene gut funktionierenden Betrieb).
-ich mußte feststellen, daß aufgrund des Gesetzes der Raucher in der Gesellschaft als der schlechtere Mensch dasteht; daß der Nichtraucher der bessere Mensch ist, frei von allem Übel; der Raucher das Böse verkörpert, der Nichtraucher das Gute; welche Kriterien, ob des Lebensverhaltens des Einzelnen, werden demnächst folgen (Stichwort: dickes Auto fahren; Alkohol trinken; Computerspiele spielen; Dick-sein etc.)?
Uns Bürgern (egal ob Raucher oder Nichtraucher) werden immer mehr Restriktionen, Verbote auferlegt; in immer stärkerem Maß und immer häufiger. Nicht nur von unserer Bundesregierung, sondern immer mehr auch von der EU (Glühlampenverbot; Regulierung von Duschköpfen um Wasser zu sparen).
Ich, als im Jahre 1966 geborener Gelsenkirchener, fragte mich in den 1980er-Jahren:
was ist verboten.
Heutzutage, in den 2010ern, frage ich mich: was ist denn noch erlaubt?
Das Kippen der ersten Raucherklubs in Essen war nur der Ausschlag meines Kommentars hier auf derwesten.de.
Wir, als Gemeinschaft, sollten darauf achten, daß wir uns nicht von oben spalten lassen (ein gespaltenes Land läßt sich bekannterweise leichter regieren).
In diesem Sinne,
AltGr
03:29
ich komme gerade aus einer kneipe in der noch geraucht werden darf,es war ein herrlicher abend.
wir waren 3 raucher und 4 nichtraucher und hatten
eine menge spass.wir hatten zufällig auch das thema und sind zu folgendem entschluss gekommen.alle auf die gesundheit anderer bedachten dürfen nicht mehr 2 mal im jahr in urlaub fliegen weil viel höhere belastung als rauchen.noch einen schlussatz; der grösste lump im ganzen land,das ist und bleibt der denunziant.
was fällt euch spinnern als nächstesein?
22:25
Kommt noch.
Die Spassbremsen stehen doch erst am Anfag.
Und wer erst dann richtig Spass hat, wenn er anderen den Spass vermiesen kann der findet was. Oder können Anno und Michelino plausiebel erklären warum sie unbedingt einen Raucherclub aufsuchen müssen?
Autofahrer sind bestimmt auch bald dran.