SPD knüpft zarte Bande für Rot-Grün
01.09.2009 | 12:47 Uhr 2009-09-01T12:47:00+0200
Essen. So ist das in der Politik: Noch gar nicht lange her, da sah man Schwarz und Grün noch Händchen haltend durch die Stadtpolitik laufen. Dann kam die Wahl und, nunja, was soll man sagen – während der CDU-Verflossene sich noch die Tränen trocknet, trafen sich Rot und Grün zum ersten Rendezvous.
SPD und Grüne haben sich zu ersten Annäherungsversuchen getroffen. Eingeladen hatte der Wahlsieger SPD, zum „Kennenlernen und Atmosphäre schaffen”, wie Dieter Hilser es nennt. Der Chef der Sozialdemokraten, der künftige Oberbürgemeister Reinhard Paß, Landtagsabgeordneter Thomas Kutschaty und die beiden Geschäftsführer von Rat und Fraktion trafen auf eine fünfköpfige Gesandtschaft der Grünen: Fraktionschefin Hiltrud Schmutzler-Jäger und Bürgermeister Rolf Fliß, die Parteisprecher Julia Kahle-Hausmann und Thorsten Drewes sowie Ratsherr Mehrdad Mostofizadeh. Motto des Abends: Mal gucken, was geht, „Punkte benennen, die die man für wichtig hält”, so Hilser, und dann schauen, welchen Grad der Verbindlichkeit eine Zusammenarbeit im Rat der Stadt haben könnte.
Grüne geben sich selbstbewusst
Auch auf grüner Seite mochte man und frau sich noch nicht unter Druck setzen (lassen): „Sehen, ob es mit der SPD persönlich geht”, formuliert Julia Kahle-Hausmann als selbstbewusste Devise: „Wir sehen uns als Wahlgewinner und wären ohne Frage gewinnbringend für die SPD.”
Und dennoch: Eine Beinahe-Mehrheit wäre das, nicht mehr. Es fehlt diese eine zusätzliche 42. Stimme, die der Ex von der CDU zum „Regieren” mitbrachte, weshalb auch Rot-Grün letztlich diese Linie verfolgen müsste: Einig werden und dann im Rat hoffen, dass mindestens einer von den anderen mitstimmt.
"Übel nehmen ist in der Politik keine Kategorie"
Und der Ex? Hat sich entschieden, die neue sich anbahnende Liaison nicht übel zu nehmen, denn „übel zu nehmen, ist in der Politik keine Kategorie”, sagte gestern Franz-Josef Britz, der den Trennungsschmerz am Tag nach der deutlichen Wahlniederlage der CDU noch nicht ganz verwunden hatte: Nicht, weil er es nicht akzeptieren könnte zu verlieren, sondern weil er sich fragt, was er und die Seinen wohl falsch gemacht haben könnten.
Ein paar Vor-Ort-Themen fallen Britz ein, das „Hesse”-Thema etwa hat an Zahlen ablesbar im Bereich Borbeck geschadet, die Bebauung der Grünen Harfe in Werden und Heidhausen. Aber dass man ihnen und auch ihm persönlich den Stuhl vor die Tür gestellt hat, nach zehn, wie er glaubt, erfolgreichen Jahren... „Ich versteh's nicht.”
Britz bleibt wohl CDU-Chef
CDU-Chef dürfte Britz wohl bleiben, ob er den Fraktionsvorsitz im Rat räumt, für Thomas Kufen vielleicht, ist noch nicht ausgemacht. Bei der SPD haben sie ein anderes, nicht minder großes Problem: Alle Mandate wurden direkt geholt, die Reserveliste zieht nicht. Jetzt wird spekuliert, zwei gewählte Ratsleute auf anderweitige Posten zu hieven, damit Annette Jäger und Manfred Reimer nachrücken können. Bürgermeisterin würde die eine, Fraktionschef der andere. Wie steht man sonst da, vor der neuen Flamme.
19:55
@ # 10 Mitbürger,
Wenn ... vom Ermächtigungsgesetz gesprochen wird, ist jenes gemeint, das am 23. März 1933 ... Es wurde von den Nationalsozialisten um Adolf Hitler beantragt und vom Zentrum und weiteren bürgerlichen Parteien unterstützt; ... Gegen das Gesetz stimmten nur die 94 anwesenden Abgeordneten der SPD. Abgeordnete von SPD und KPD, die bereits verhaftet worden waren, wurden als „unentschuldigt fehlend“ betrachtet.
Wie man sieht waren auch andere derzeitige Bündnispartner der SPD an deren Verfolgung, Vertreibung und Ermordung beteiligt!
19:49
@ # 10 Mitbürger,
... Eine Demokratie ohne Sozialismus bleibt substanzlos und realpolitisch ebenso gefährdet,
wie ein Sozialismus ohne Demokratie als Widerspruch in sich inakzeptabel wäre ...
Hier mal ein Satz mit Substanz! Damit es nicht nur bei der Kritik: Die machen eh nur was die Reichen wollen! bleibt.
@ # 15 & 18,
kann mich aber an mehr als nur die drei Anlässe erinnern, an denen A. Jäger in Funktion der Bürgermeisterin aktiv war! Der Alltag unserer Bürgermeister sieht da ganz anders aus. Viele Sitzungen oder Reden vor ein paar Leutchen, man kommt weil ein Kindergarten tolle Bilder gemalt hat, eine Mitbürgerin 100 jahre alt wird, ...!
Wenn man gegen eine weitere Amtszeit Jäcker, was ich auch für sinnvoll halte, sollte man sachlich bleiben und nicht dumm polemisch.
Wobei ich die Person des gedachten Fraktionsfürsten anders diskutieren tät.
19:42
#18 ...ja so in etwa da gibbet immer lecker wat zu essen und trinken, und so nette Leute wie der Herr Fliß sind auf jeden Fall auch immer da...wie soll man sich denn sonst die Zeit vertreiben, wenn man schon nicht arbeiten geht???
18:48
#15. Meinen Sie etwa die Eröffnung des Limbecker Platzes, die Eröffnung des Folkwangmuseums, der Krupp-Verwaltung..usw??
Jau, das muss man noch mitnehmen...
GlückAuf!
14:48
eine Partei die stark auf die Verjüngung und die bessere Qualifizierung der Kandidaten setzt, kann sich eine solche Mauschelei nicht erlauben. Der neue Oberbürgermeister Reinhard Pass würde seine Glaubwürdikeit -keinen Filz zulassen- aufs Spiel setzen. Annette Jaeger, bei allem Respekt, hat ausgedient. Sie gehört in den politischen Ruhestand und könnte ein Beispiel für Hans Lothar Kranz (CDU) sein. A.J. sollte sich verstärkt dem Neuaufbau ihres SPD-Ortsvereins Heisingen widmen. Damit hätte sie eine lohnenswerte Ruhestandsaufgabe.
19:27
5 Euro Essensgeld im Monat würde ich dazu tun... ;-))
19:20
Die gute Annette Jäger muß Bürgermeisterin werden, wie kommt sie denn sonst zu den vielen Einladungen, bei denen Sie umsonst Essen kann, das ist doch das wichtigste an Ihrer politischen Tätigkeit.
18:19
@ Mitbürgerin
Das kann ich auch nicht verstehen und widerspricht absolut meinem demokratischen Verständnis. Junge engagierte Menschen sollen zurückstehen, nur weil zwei alte, wenn gleich auch engagierte, nicht gewählt wurden???
Wie sollen diejenigen, dass den ihren Wahlbezirken erklären?? Ich kann plötzlich doch nicht aus angeblich beruflichen/privaten Gründen zurücktreten.? Das hat sich jeder mit Sicherheit reiflich vor der Wahl überlegt. So jemand bekommt doch nie wieder einen Fuß auf den Boden.
Mal abgesehen, dass das Durchschnittsalter im alten und neuen Rat immer noch zu hoch ist und demografisch nicht Essen abbildet.
Es gibt doch noch genug andere Betätigungsfelder in SPD und Bezirksvertretungen in denen sich Frau Jäger weiterhin verdient machen kann.
Es handelt sich eben auch um eine Personenwahl und die wenigen Wähler haben der SPD ein supertolles Ergebnis verschafft, aber genauso demokratisch ist eben auch die Nichtwahl von Reimer und Jäger zustande gekommen. Wenn jetzt jede Partei macht, was sie will, können wir entweder demnächst Listenwahl machen oder gar nicht mehr wählen.
15:37
Das ist ja interessant: Zwei Ratsleute, die doch wohl direkt von den Bürgern gewählt worden sind, sollen auf andere Posten gehievt werden um Anette Jäger und Manfred Reimer, die beide ihre Wahlkreise nicht direkt geholt haben, in den Rat nachrücken können!!!!
Als kleiner Nebensatz zum Abschluss des Artikels. Man mag kaum glauben, was man da liest! Frau Jäger ist 72 Jahre alt und meint immer noch einen Anspruch darauf zu haben Bürgermeisterin zu werden.
Mir stellt sich die Frage, wieso ein deratiges undemokratisches Prozedere erfolgen soll! Reinhard Pass hat mit seinen Ratsleuten eine gute Truppe, viele sind neu und jung dazu. Auch das würde vielleicht helfen, frischen Wind ins Rathaus zu bringen.
Es wäre schade, wenn Pass sich wirklich dazu entschließen wird, wie doch in der SPD in der Vergangenheit üblich, undemokratisch und nur auf den eigenen Vorteil bedacht, seine Macht innerhalb der Partei stärken zu wollen. Zumal er es aus meiner Sicht nicht mehr nötig hat. Aber vielleicht hat man sich vertan und er ist eben doch nur der Ziehsohn von Willi Nowack.
13:34
naja mal gucken wie spd und die grünen das beiberecht problem der seit 25 jahre ansässigen libanesen anpacken willllllll.
genau wille ist da erforderlich die leute sind mitlerweile in der zweiten genaration in essen und können übrigens schon lesen und schreiben ...
ein teil ist wahlberechtigt ,,,und interessiert sich mittlerweile für politik ,,,, alles gute für essen und seine netten bürger irgend wo sind wir alle bissel essssener