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SPD in Essen will mehr Demokratie wagen – demnächst vielleicht

09.08.2012 | 14:00 Uhr
Anton Schaaf (im roten Pullover), seit 2002 im Bundestag, stellt sich 2013 nicht mehr zur Wahl. Nachfolge wird gesucht.Foto: WAZ FotoPool

Essen.   Eine stärkere Mitgliederbeteiligung war eines der Anliegen der jüngsten SPD-Reform, um das Schrumpfen der eigenen Basis zu stoppen. Die Genossen in Mülheim wollen davon bei der Kür ihres Bundestagskandidaten Gebrauch machen, doch Essen winkt ab.

„Mehr Demokratie leben“ steht über dem Leitantrag, den die SPD vergangenes Jahr bei ihrem Bundesparteitag in Berlin verabschiedet hat. Die Bürgerbeteiligung will man stärken, aber auch die eigenen Mitglieder sollen öfter eingebunden werden, etwa bei Personalentscheidungen. Dahinter steht nicht zuletzt die Hoffnung, das Schrumpfen der eigenen Basis zu stoppen. Auch deshalb nimmt mancher Ortsverband die neuen Möglichkeiten mit Kusshand und verkündet, seinen Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 per Mitgliederentscheid zu küren. Die Oberhausener und die Dinslakener Sozialdemokraten tun es, und auch in der Mülheimer SPD prüft man derzeit die Möglichkeit einer Abstimmung unter den örtlichen Genossen. Allein: Zum Mülheimer Wahlkreis gehört auch Borbeck, und die Essener SPD scheint der Idee wenig zugeneigt.

Bislang per Delegiertenkonferenz

„Die Linie der SPD in Essen ist klar“, sagt der Parteivorsitzende Dieter Hilser, „und ich persönlich möchte davon auch nicht abweichen.“ Es sei vorgesehen, den Bundestagskandidaten wie in der Vergangenheit per gemeinsamer Delegiertenkonferenz zu bestimmen, so wie auch die Anwärter für die übrigen Essener Wahlkreise per Vertreterversammlung gewählt werden. Man habe das Thema lange diskutiert, aber „nach unserer Satzung ist ein solcher Mitgliederentscheid derzeit gar nicht möglich“. Für eine Änderung sei ein Parteitagsbeschluss nötig, eine Umsetzung innerhalb der Fristen mithin nicht zu schaffen.

Begeisterung für Mitgliederentscheid hält sich in Grenzen

Doch auch abseits von formellen Fragen hält sich die Begeisterung für einen Mitgliederentscheid bei Hilser in Grenzen. Eine zentrale Mitgliederversammlung jedenfalls, wie etwa die Genossen in Münster sie zur Kandidatenkür einberiefen, „wäre bei uns nicht mehrheitsfähig“, so der Parteichef. Warum? „Das öffnet Tür und Tor für Zufälligkeiten: Wer kommt an diesem Tag? Welcher Kandidat mobilisiert wie?“ Eine Variante mit Briefwahl und Einrichtung von Wahllokalen sei dagegen schon eher der Überlegung wert. „Sowas kann man sich sicher vorstellen.“

Überhaupt sei die Essener SPD durchaus gewillt, Abläufe zu reformieren, den Ruf des Berliner Parteitags habe man gehört. „Wir haben eine Satzungs- und Strukturkommission eingerichtet, die Vorschläge machen wird.“ Mit Blick auf die nächste Bundestagswahl aber wolle man beim erprobten Prozedere bleiben. Zudem handele es sich bei der Mülheimer Idee lediglich um den Vorstoß eines einzelnen Kandidaten.

Gemeint ist Daniel Mühlenfeld (34), der bereits öffentlich den Hut in den Ring geworfen und dabei gleich den Mitgliederentscheid angeregt hat. Wunsch eines Einzelnen sei die Abstimmung allerdings nicht, sagt der Mülheimer SPD-Vorsitzende Lothar Fink. Es gebe in der Partei weitere Stimmen, die ein solches Vorgehen befürworteten. Auch er selbst habe sich in der Vergangenheit stets für mehr Mitgliederbeteiligung eingesetzt und werde nun nicht bei der ersten Gelegenheit davon abraten. „Man kann nicht dagegen sein, wenn man für die Öffnung der Partei ist.“

Keine Alleingänge

Eine Konfrontation mit den Essener Genossen in der Frage will Fink allerdings vermeiden. Einen Entscheid unter den 2000 Mülheimer SPD-Mitgliedern werde es nicht geben, wenn die rund 900 Sozialdemokraten in Borbeck, immerhin rund ein Fünftel der 4600 Essener Parteigänger, davon ausgeschlossen sind. „Wir möchten ein einheitliches Verfahren.“ Er habe die Verantwortlichen in Essen deshalb um Klärung gebeten. Fink weiß jedoch, dass die hiesigen Genossen, wie er vorsichtig formuliert, „auf einen Mitgliederentscheid nicht fokussiert“ sind. Zur Not werde man eben auf alten Pfaden wandeln. „Auch eine Delegiertenkonferenz ist ja nicht undemokratisch.“

Rennen um Schaaf-Nachfolge eröffnet

Im Bundestagswahlkreis Mülheim/Essen I, der auf hiesiger Seite der Stadtgrenze den Bezirk Borbeck umfasst, tritt für die SPD in der Regel ein Mülheimer Kandidat an. Anton Schaaf, seit 2002 im Bundestag, stellt sich 2013 nicht mehr zur Wahl. Bewerber um seine Nachfolge sollen sich nach dem Willen der Mülheimer Gremien bis zum Ende der Ferien melden, am 21. August will man die Kandidaten vorstellen.

Öffentlich bekannt ist bereits die Bewerbung von Daniel Mühlenfeld (34), ehemaliger Vorsitzender des Ortsvereins Heißen-Heimaterde. Auch eine Bewerbung von Arno Klare (60), Geschäftsführer der SPD-Unterbezirke Essen und Mülheim, war im Gespräch.

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Ziemlich sicher ist dagegen bereits, wer für die CDU ins Rennen gehen wird: Astrid Timmermann-Fechter (49) führt seit zweieinhalb Jahren die Geschäfte der Christdemokraten in Mülheim. Sie lebt derzeit in Marl, wo sie als Ratsmitglied und stellvertretende Bürgermeisterin aktiv ist.

Über die Liste ihrer Partei zog aus dem Mülheimer/Borbecker Beritt in der Vergangenheit auch Ulrike Flach von der FDP wiederholt ins Parlament ein. Die 61-jährige parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium hat angekündigt, auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag zu verzichten.

Helen Sibum



Kommentare
10.08.2012
13:05
SPD soll mehr Inhalte wagen
von BorbeckerBefreiungsFront | #4

Als bescheidener Zuschauer der SPD scheint mir das Problem doch nicht darin zu liegen, wer über wen abstimmt.
Das Problem ist für mich die Erosion der Inhalte. Und das altbiedere Aufteten der Parteigrößen zu sein.
Nicht gegen Herrn Schaaf persönlich. Ich kenne ihn nicht und auch nicht seine Erfolge. Aber die SPD Abgeordneten haben sich doch selber zu Stimmvieh gemacht und sind nicht erkennbar durch einen eigenständigen Charakter (Eurorettung, Hartz4, Ruhrgebietsentwicklung).
Daher ist es eigentlich egal, wie der nächste Kandidat heißt. Der Typ ist immer der gleiche.

09.08.2012
23:44
mehr Demokratie - da bin ich dabei!
von eimerweise | #3

Ich möchte gern die Nachfolge von Anton Schaaf antreten - biete eine saubere und unbelastete Stimme des Volkes. Habe eine eigene Meinung und stehe auch dazu. Lasse mich nicht durch kleingeistige Bürokraten verunsichern. Mit mir kann Demokratie endlich in die Politik einziehen, fern von geheimen Absprachen, Kompromissen, Parteikonsens und anderen Stiefelleckereien.
Würde mich über jede Antwort freuen, die nicht "demnächst vielleicht" lautet.

09.08.2012
20:31
SPD in Essen will mehr Demokratie wagen – demnächst vielleicht
von TVtotal | #2

Das ist das Risiko der Demokratie, es kann sein das sich die Führung nicht durchsetzt und ein überraschendes Ergebnis zustande kommt, allerdings werden die Bosse der Partei das zu verhindern wissen weil Demokratie ist nur gut wenn sie auf dem Papier steht!

09.08.2012
16:15
SPD in Essen will mehr Demokratie wagen – demnächst vielleicht
von 1980yann | #1

Heißt der potentielle Kandidat Daniel Mühlenfeld eigentlich zufällig Mühlenfeld oder ist der verwandt mit dem gleichnamigen Ratsherren und der gleichnamigen Oberbürgermeisterin?
Steht hier die nächste nowack-ähnliche Dynastie in den Startlöchern? Der Vorgänger des ehemaligen Essener SPD-Fraktionschef war ja sein eigener Vater.

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