SPD in Essen gerät durch Bäder-Debatte unter Druck

Essen.Die Debatte um die Schließung von Bädern und Sportanlagen ist im zuständigen Ratsausschuss eskaliert und hat zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen den Parteien geführt. Vor allem die SPD musste sich unangenehme Vorhaltungen gefallen lassen, und zwar ausgerechnet von den Grünen.

Durch die Bäder-Debatte gerät die SPD immer mehr unter Druck. Ausgerechnet die Grünen kritisieren die Sozialdemokraten heftig. Hintergrund: Als die SPD-geführte so genannte „Hesse“-Koalition, der noch Linke und FDP angehören, im November 2009 die lange geplante Schließung des Dellwiger Freibades zurücknahm, hatte sie versäumt, gleichzeitig Kompensation für diesen recht teuren Beschluss mitzuliefern - etwa ein ersatzweise zu schließendes Bad.

Wut in den Vereinen

Weil dieser Ersatz bis heute fehlt und Essen unter Haushaltsaufsicht steht, hat die Bezirksregierung 15 Millionen Euro Investitionsmittel für Sportanlagen und Bäder blockiert. Für die betroffenen Vereine und ihre in die Tausende gehende Mitgliedschaft heißt das: warten, warten, warten. Mit dem Sanierungsbedarf wächst die Wut, was der SPD im beginnenden Landtagswahlkampf kaum gelegen kommen kann.

An der Warterei wird sich vorerst nichts ändern. Stadtdirektor Christian Hülsmann berichtete, dass die Aufsichtsbehörde ihre harte Haltung ihm gegenüber gestern bekräftigt habe: Wenn „Hesse“ aufbleibt, muss ein anderes Bad geschlossen werden oder es findet sich Kompensation mit „ähnlicher Nachhaltigkeit und Umsetzungssicherheit“, zitierte Hülsmann aus den Gesprächen. „Ich habe zurzeit nicht mal eine Idee, was wir da anbieten können“, gab der Stadtdirektor seiner Ratlosigkeit Ausdruck. Nur eines scheint klar: Mit Tricksereien und Verschiebebahnhöfen wird sich die Aufsichtsbehörde nicht zufriedengeben.

Der Schlüssel zur Lösung der Hesse-Frage liegt also bei der SPD, deren Ratspolitiker aber gestern erneut nichts Konkretes auf den Tisch legten. „Ich bin überzeugt, wir werden das hinbekommen“, blieb Bürgermeister Rudi Jelinek eher vage. Grüne-Ratsherr Mehrdad Mostofizadeh platzte darüber der Kragen. Die SPD habe im Wahlkampf Punkte gemacht, indem sie den Essenern teils versprach, teils suggerierte, alle Bäder blieben offen. Nun da es um die Folgen dieser Versprechen gehe, ducke die Partei sich weg. „Sie haben eindeutig Wahlbetrug begangen“, schimpfte Mostofizadeh unter Protest der Sozialdemokraten.

Karnath wartete Diskussion vor dem Sitzungssaal ab

Den Grünen ärgert aber nicht nur, dass die SPD das Hesse-Bad aus dem „Masterplan Sport“ herausbrach und diesen damit zum Einsturz brachte. Er wirft den Sozialdemokraten auch vor, im Wahlkampf den Erhalt des Freizeitbades Oase versprochen zu haben und nun stiekum einer Schließung zuzustimmen.

Das scheint zu stimmen, wie folgender offener Wortwechsel im Ausschuss zeigt:

Mostofizadeh zu Ratsherr Helmuth Karnath (SPD): „Haben Sie den Menschen in Frohnhausen versprochen, dass die Oase aufbleibt, ja oder nein?“ Ratsherr Karnath (nickend): „Ja“. Mostofizadeh (auf Vorhaltung anderer Sozialdemokraten, die seinen aggressiven Stil monierten): „Es wird ja noch erlaubt sein, nachzuhaken, wie Sie hier Wählerstimmen fangen.“

Bleibt festzuhalten, dass der Ausschuss die Schließung der Oase zum 1. April einstimmig zur Kenntnis nahm. Nur Ratsherr Karnath zog es vor, die ausführliche Diskussion inklusive Abstimmung ausdauernd draußen vor dem Sitzungssaal abzuwarten. Sicher ist sicher.

Frank Stenglein