Sicherer ans Ziel

Künftig soll es für Städte noch einfacher werden, Tempo-30-Abschnitte an verkehrskritischen Punkten bestimmen zu können.
Künftig soll es für Städte noch einfacher werden, Tempo-30-Abschnitte an verkehrskritischen Punkten bestimmen zu können.
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Bundesverkehrsminister Dobrindt will Städten erleichtern, Tempo-30-Abschnitte unbürokratisch festlegen zu können – der Vorstoß erntet in Essen viel Zuspruch

Essen.. Im Zuge des Blitzermarathons hat sich die Politik das Reizthema Verkehrssicherheit wieder auf die Fahnen geschrieben. Jüngst sorgte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) für Diskussionen mit seinem Vorstoß, den Straßenverkehrsbehörden mehr Autonomie in der Bestimmung von Tempo-30-Abschnitten einzuräumen, wenn sich dort etwa Schulen, Seniorenheime oder andere „schützenswerte Einrichtungen“ befinden. Dies soll ausdrücklich auch möglich sein, wenn die Abschnitte an einer Hauptverkehrsstraße liegen.

In Essen erntet Dobrindt mit dieser Linie viel Zuspruch – auch, wenn seine Forderung hier längst gängige Praxis ist, wie Verkehrsdezernentin Simone Raskob erläutert: „Zwar ist es sicherlich sinnvoll, diese Möglichkeit noch einmal explizit ins Gesetz aufzunehmen. Allerdings hatten die Städte auch vorher schon gewisse Ermessensspielräume, die wir in Essen auch immer ausschöpfend genutzt haben“, so Raskob. So herrsche im Stadtgebiet ohnehin vor Einrichtungen mit sensibler Verkehrssituation Tempo 30, doch sei Dobrindts Linie eine juristische Nachbesserung – auch, um den Lärmschutz in Wohngebieten zu verbessern. „Grundsätzlich sind wir da schon sehr weit.“

Handlungsbedarf in Rüttenscheid

So gibt es im Stadtgebiet bislang 64 Tempo-30-Abschnitte, von denen sich 44 an Gefahr- und Unfallstellen befinden. Weitere 20 wurden vor Schulen, Kitas und Horten erlassen und sind zeitlich beschränkt. Die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Stundenkilometer gilt dort nur tagsüber von 6 bis 20 Uhr. Dem gegenüber stehen 210 Tempo-30-Zonen, die sich in der Regel über mehrere zusammenhängende Straßen eines Wohngebietes erstrecken und durch die umliegenden Hauptverkehrsstraßen begrenzt werden.

Rolf Fliß, Fraktionsvorsitzender der Essener Grünen, reicht das dennoch nicht, er teilt den Vorstoß des Verkehrsministers und sieht trotz aller bisherigen Bemühungen im Stadtgebiet an manchen Stellen noch Handlungsbedarf, so etwa in Rüttenscheid: „An der Huyssenallee gibt es schon abschnittsweise Tempo 30, dies könnte man auch auf die Parallelstraßen ausweiten, um neben der Sicherheit auch die Wohnqualität dort zu erhöhen. Ich hoffe allerdings auf Hinweise aus den Bezirksvertretungen, wo genau man noch ansetzen könnte.“

Viele Hinweise durch den Blitzmarathon

Heiko Müller, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei Essen (GdP), plädiert im Hinblick auf die Ausweitung von Tempo-30-Zonen und Abschnitten vor allem dafür, die Bürger in die Entscheidungen stärker miteinzubeziehen. „Beim Blitzermarathon haben wir schon viele Hinweise erhalten, wo wir genauer hinschauen müssen. Es bewegt sich leider immer erst etwas, wenn etwas Schlimmeres passiert.“

Rückenwind bekommt Dobrindt auch von Karl-Heinz Webels von der Verkehrswacht Essen: „Zumindest vor schützenswerten Einrichtungen sollte generell Tempo 30 gelten. Letztlich kommt man mit ein paar Stundenkilometer mehr auf dem Tacho auch nicht schneller ans Ziel.“