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Kommunalpolitik

Schwachstellen des Systems

14.12.2010 | 13:32 Uhr
Schwachstellen des Systems
Daniel Behmenburg (r.) bei einer Aktion mit Alt-Bezirksbürgermeister Hanslothar Kranz.

Werden/ Kettwig.„Die Fraktionen reden häufiger miteinander, und die Stimmung hat sich verbessert.“ Daniel Behmenburg, Fraktionsführer der SPD im Bezirk, findet die Entwicklung der Kommunikation in der BV IX seit den Neuwahlen im Oktober 2009 begrüßenswert. „Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann ist sehr um einen Ausgleich zwischen allen Parteien bemüht“, sagt der SPD-Vorsitzende weiter. „Auch Altbürgermeister Hanslothar Kranz steht uns immer mit Rat und Tat zur Seite.“ Besonders freut Behmenburg, dass es fraktionsübergreifend gelang, den Bezirkshaushalt für das laufende Jahr geschlossen einzubringen: „Ein Novum!“

Dennoch verschweigt der SPD-Mann, der kürzlich von Bredeney nach Kettwig gezogen ist, keineswegs die Schwachstellen des Systems. Bedenklich findet er den Rückgang der Bürgerschreiben an die Bezirksvertretung IX. „Da muss man sich als Politiker Gedanken machen.“

In diesem Zusammenhang moniert er vor allem, dass es 2011 im Kettwiger Rathaus regulär nur noch sechs Sitzungen des Gremiums geben wird. „Weniger Sitzungen animieren die Bürger nicht gerade, uns zu schreiben – zumal, wenn sie eventuell bis zu zwei Monate auf Antwort warten müssen. Wir müssen verstärkt das persönliche Gespräch suchen“, lautet sein Plädoyer.

Zu wenig Sitzungen

Inhaltlich bemisst der SPDler die Arbeit der BV IX insbesondere an dem am Ende 2009 zwischen CDU und FDP ausgehandelten Kooperationsvertrag für den Bezirk. Von den darin enthaltenen Vorgaben wurde die Einrichtung einer Bürgersprechstunde des Bezirksbürgermeisters ebenso realisiert wie der Antrag der Fraktionen, in Kettwig eine zweite Messstation zur Erfassung des Fluglärms einzurichten. Handlungsbedarf bestehe hingegen noch in vielen Bereichen. Entstanden sei ein wahrer „Projektstau“, den es 2011 aufzulösen gelte.

Dazu gehören nach Auffassung Behmenburgs die seit Jahren von der Bürgerschaft geforderte Einrichtung eines Kreisverkehrs an der August-Thyssen-Straße samt gesicherten Fußgängerüberwegen wie auch die Entschärfung der gefährlichen Verkehrslage an der Kreuzung Haupt-/ Wilhelmstraße und ein allgemeines Parkraumkonzept für Kettwig. „All diese Punkte sind in der Kooperationsvereinbarung enthalten“, fasst Behmenburg zusammen. „Geschehen ist dazu bislang wenig bis nichts.“

Drei Anliegen beschäftigen den Jungpolitiker besonders: eine Skateranlage für die Jugend, die Einrichtung öffentlicher Toiletten und die Pflege der Sportanlagen. „Im Vergleich zu anderen Stadtteilen wird der Bezirk IX sehr stiefkindlich behandelt“, lautet Behmenburgs Urteil zu den Plätzen im Werdener Löwental und an der Kettwiger Ruhrtalstraße. „Wir haben keine Bezirkssportanlage und keinen einzigen Kunstrasenplatz, hinzu kommt ein großer Sanierungsstau bei den beiden vorhandenen Plätzen.“

Den unangenehmen „Duft“ am Kettwiger Hexenberg kommentiert Behmenburg dahin gehend, dass es eine Grundaufgabe der Kommune sei, öffentliche Toiletten für die Bevölkerung vorzuhalten, besonders an Orten wie Kettwig oder Werden, wo Tourismus herrsche. „Ein Unding, dass es für die Besucher nur zur Marktzeit Toiletten gibt.“

Beatrix Stan

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