RVR muss der Stadt Essen mehr Nutzen bringen

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Was wir bereits wissen
Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß schlägt vor, dass der Regionalverband Ruhr bestimmte Verwaltungsbereiche von den Städten übernehmen soll. Das wäre nützlich, doch bei RVR lässt man sich offenbar ungern reinreden – und widmet sich lieber den „großen Themen“. Ein Kommentar.

Essen.. Der Regionalverband Ruhr ist bekannt für ebenso hochgestochene wie folgenlose Diskussionen über „Ruhrstadt“ und ähnliche Wolkenkuckucksheime. Insofern war die negative Reaktion erwartbar, die Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß auf seinen Vorstoß erhielt, der Verband möge sich doch ein wenig nützlich machen und den Städten konkreter helfen als bislang.

Der Hinweis von Regionaldirektorin Geiß-Netthöfel, man wolle sich „lieber auf die großen Themen“ konzentrieren, passt genau ins Bild: Die verarmten Städte dürfen Millionen-Umlagen zahlen und den Verband am Leben halten, sollen ansonsten aber möglichst nicht stören, wenn der RVR seinen Mega-Lieblingsthemen frönt.

Essen braucht keine Strukturdiskussionen

Die Umlage tut weh und ist nur zu rechtfertigen, wenn im Gegenzug die Leistung stimmt, oder noch klarer: Das ganze Konstrukt ist falsch, wenn der Regionalverband die Stadt Essen mehr Geld kostet, als er einspart oder einbringt. Essen braucht keine Strukturdiskussionen, und Identitätsdebatten führen wir zur Not allein.

Kommunalfinanzen Essen braucht schlicht mehr Einnahmen und muss weniger ausgeben. Ein Weg wäre die konkrete Zusammenarbeit mit Nachbarstädten bei Standardaufgaben, deren Verlust keine Stadt schmerzen müsste. Nichts läge also näher, als den Regionalverband zu entpolitisieren und in eine Dienstleistungseinheit umzuwandeln.

Essens OB muss sich Verbündete suchen

Was derzeit passiert, ist das Gegenteil. Es wird ernsthaft erwogen, die Verbandsversammlung direkt vom Bürger wählen zu lassen, was die Abgehobenheit endgültig zementieren würde. Jede Wette, dass Bürokratievermehrung statt Reduzierung die Folge ist.

Wichtig wäre nun, dass der OB nicht nur einen Stein ins Wasser wirft, sondern ernsthaft an seinem richtigen und überfälligen Vorstoß weiterarbeitet, sich Verbündete unter der Nachbarn sucht. Da allen das Wasser bis zum Hals steht, sollte das möglich sein. Gemeinsam sparen - das wäre mal ein regionales Vorhaben, das Sinn macht.