Das aktuelle Wetter Essen 8°C
Kommunalpolitik

Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus

27.08.2012 | 17:44 Uhr
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
Julia Kahle-Hausmann.Foto: Walter Buchholz

Essen.  Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann wird ihre Partei verlassen. Mit sofortiger Wirkung tritt sie aus dem Kreisverband der Essener Grünen aus. tritt bei den Grünen in Essen aus. Nicht beigelegt ist der Konflikt um die Rückgabe des Ratsmandats. Das will Kahle-Hausmann behalten.

Der Streit zwischen den Grünen und ihrem früheren Ratsfraktionsmitglied Julia Kahle-Hausmann ist offiziell beigelegt. Laut Mitteilung beider Seiten konnte vor dem Landesschiedsgericht der nordrhein-westfälischen Landespartei jüngst ein Vergleich erzielt werden. Demnach trat Julia Kahle-Hausmann mit sofortiger Wirkung aus dem Kreisverband Essen aus, während der Vorstand den Ausschlussantrag wegen parteischädigenden Verhaltens zurückzog.

Nicht beigelegt ist der Konflikt um die Rückgabe des Ratsmandats. Kahle-Hausmann hospitiert derzeit in der SPD-Ratsfraktion und soll auch vor dem Schiedsgericht noch einmal betont haben, dass sie an eine Rückgabe ihres auf der Liste der Grünen errungenen Mandats nicht denkt . „Wir halten allerdings weiter an dieser Forderung fest“, sagt Joachim Drell, Geschäftsführer der Essener Grünen, auf Anfrage. Der entsprechende Beschluss einer Mitgliederversammlung der Grünen gelte weiter. Allerdings sei die Lösung dieses Konflikts im Sinne der Grünen nach dem Parteiaustritt unwahrscheinlicher denn je, so Drell.



Kommentare
28.08.2012
12:11
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von tagesschau | #9

Die Dame darf ihr Ratsmandat behalten. In Deutschland gilt Gewissensfreiheit. So ist die aktuelle Rechtslage.
Da können die Grünen fordern, was sie wollen. Oder auch beschließen.
Man kann nicht einzelne Fraktionsmitglieder rausmobben und danach das Mandat haben wollen. Das entscheidet das einzelne Mitglied selbst.

1 Antwort
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von amo17 | #9-1

Selbstverständlich darf jurist gesehen diese Ratsfrau das Mandat behalten.
Aber wie lange ist Frau Kahle-Hausmann für die Grünen politisch aktiv gewesen, bevor sie in die Fraktion gewählt wurde? Wer kannte sie vorher?
"Rausmobben" kann keine Rede sein. Vielleicht konnte sie sich einfach mit Ihrer Meinung nicht durchsetzen.
Es gab ja noch nicht mal ein abweichendes Stimmverhalten.
Ich denke, durch die persönliche Nähe zur SPD-Mitgliedern hat sie eine neue persönlich auch angenehmere Position und damit auch neue politische Position gefunden.

28.08.2012
11:52
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von Erika_Denter | #8

Die Frage ist doch wohl, wer hier den Grünen Schaden zufügt: Eine Ratsfraktion, die jenseits des Kommunalwahlprogramms agiert und ohne Legitimation durch die Mitglieder mit CDU und Co. eine unsoziale Kürzungspolitik in dieser Stadt durchsetzt, oder eine grüne Ratsfrau, die nicht bereit ist, diesen Unsinn länger mitzumachen?

1 Antwort
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von amo17 | #8-1

Woher nehmen Sie diesen Unsinn. "Ohne Legitimation der Mitglieder".

Waren Sie auf einer Mitgliederversammlung?
Welche hat sich gegen das 4Bündnis ausgespochen?
Wann war diese Ratsfrau auf einer Mitgliederversammlung und hat gegen das 4-Bündnis gesprochen?

28.08.2012
10:37
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von trickflyer | #7

das geht los mit:ja meister...gut meister....du bist der grösste meister.....voll deiner meinung meister.und simsalabim......eistelliger platz ganz vorne auf der liste.dann hat man ja den goldenen schuss getan und kann auf hein blöd machen.

28.08.2012
10:05
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von Hubelwusel | #6

Frau Kahle-Hausmann tritt mit ihrem Verhalten den Willen des Wählers in den Abfalleimer.
Sie agiert undemokratisch und eigennützig und fügt der "übernehmenden " SPD Schaden zu. Es ist daher dringend geboten, daß die Essener SPD die Dame zum Rückzug auffordert, damit nicht der Eindruck entstehen kann, sie mache sich zum Sammelpunkt für Menschen, die fehlendes Verantwortungsbewußtsein durch Machtgeilheit kompensieren wollen.

28.08.2012
09:06
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von mar.go | #5

... daher hat sie ihr Ratsmandat ebenfalls mit sofortiger Wirkung abzugeben. Darüber gibt es doch wohl nichts zu verhandeln!
Wieso bloß fällt mir dazu wieder nur - typisch Politiker - ein?

1 Antwort
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von trickflyer | #5-1

Wieso bloß fällt mir dazu wieder nur - typisch Politiker - ein?...........mir auch.

28.08.2012
08:09
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von Teferi | #4

Eigentlich ist sie ja nur ausgetreten, weil sie als Grüne nicht mehr in ihre Stammkneipe durfte. ;)

27.08.2012
19:02
Inhaltsloser Machthunger auf allen Seiten
von eimerweise | #3

Hier wird einmal mehr deutlich, daß der Politiker an sich über keine eigene Meinung verfügen und falls doch, dann diese vor allen Dingen nicht äußern darf. Insofern ist die Einzelperson "Politiker" ein freundlicher Pappkamerad zur Machtabsicherung des jeweiligen Parteivorstandes.
Der Parteivorstand ist ebenso freundlicher Pappkamerad zur gemeinschaftlichen Machtabsicherung der Parteibündnisse. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
„Politik ist die Summe der Mittel, die nötig sind, um zur Macht zu kommen und sich an der Macht zu halten und um von der Macht den nützlichsten Gebrauch zu machen“ (Machiavelli 1515)
Es stellt sich die Frage wofür wir diese Schmarotzer überhaupt benötigen...

3 Antworten
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von amo17 | #3-1

Vollkommen Unsinn.
Wo gab es denn ein Problem mit der Meinung der Ratsfrau?
Es ist vielmehr so, dass man mit der Meinung der anderen in der Fraktion ein Problem hatte. Der Kurs der Grünen - nicht mit der SPD im Rat zu agieren - ist wohl das Problem. Da wechselt man halt die Fraktion, mit der Mitgift des Ratsmandates ist man gerne gesehen.

Nun, das macht schon Sinn:
von eimerweise | #3-2

Es gab nirgendwo ein Problem mit der Meinung der Ratsfrau. Auch die Meinung der anderen Parteimitglieder stellt kein Problem dar. Der Parteikonsens ist verpflichtend und steht über Meinung, Verantwortung oder Wohl des Volkes.
Danach zählt nur noch das Mandat.
Schließlich geht es darum, Mehrheitsbeschaffer zu sein. Nicht wahr?

Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von amo17 | #3-3

"Parteikonsens ist verpflichtend"

Gerade bei den Grünen gibt es eine lange Historie von abweichenden Stimmverhalten.
Kein Grund auszutreten, wohl aber wenn man seine Meinung in der Fraktion nicht durchsetzen kann. Das wohl hier der Fall.

27.08.2012
18:14
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von MichaP | #2

Wurde die Frau per Direktmandat gewählt oder ist ie über die Liste im Rat? Wenn es ein Listenplatz ist gehört der Platz doch auf jeden Fall der Partei.

2 Antworten
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von amo17 | #2-1

Die Ratsfrau ist über die Liste im Rat. Aber was mal hat, gibt man nicht mehr ab.

Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von schmubu | #2-2

.... wasn Blödsinn......
Keine Partei hat in dieser bunten Republik auch nur ein einziges Mandat...
Mandate gehören ausnahmslos natürlichen Personen und inzwischen hat wohl jede Partei schon mal irgendwann und irgendwo von solchen seltsam wandelbaren "Politprofis" profitiert. Ist also Teil des schäbigen Geschäfts.
Als wenn das vorher keiner gewusst hätte. Mannomann

27.08.2012
18:07
Name
von Erbeck1 | #1

Diese Doppelnamen bei Frauen sind schon immer brandgefährlich gewesen und irgendwie sind die Frauen ähnlich .

1 Antwort
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von trickflyer | #1-1

stimmt.

Aus dem Ressort
Essener FDP fordert Richtigstellung von ARD-Magazin Monitor
EBE-Skandal
Das ARD-Magazin „Monitor“ brachte einen Beitrag zum Thema „Postengeschacher bei kommunalen Unternehmen“. Dabei unterlief den Machern ein Fehler: Statt des ehemaligen Geschäftsführers der Entsorgungsbetriebe Essen wurde der FDP-Fraktionschef im Essener Rat gezeigt. Bei der FDP ist man sauer.
Die GSE - vom „Lokal-Verein“ zum Essener Sozialkonzern
Soziales
Vor genau 130 Jahren wurde der Vorgänger der GSE ins Leben gerufen. Für die Honoratioren und Gründer des „Lokal-Vereins“ stand die Bekämpfung der „Vagabundennoth“ an oberster Stelle. Heute bereitet sich die Stadttochter GSE auf eine wachsende Gruppe vor: Menschen mit psychischer Behinderung.
Von der Schulschwänzerin zur Musterschülerin
Bildung
Angelique Gaffga ist 18 Jahre alt, hat einen zehn Monate alten Sohn – und steuert auf einen tollen Realschulabschluss zu. Dabei hat sie früher die Schule geschwänzt und schließlich geschmissen. Die Volkshochschule bietet ihr eine Riesenchance.
Kufen: „Politiker-Eltern zu haben darf kein Nachteil sein“
Interview
OB-Kandidat, CDU-Fraktionschef in Essen und neuerdings auch oberster Kontrolleur der städtischen Tochterunternehmen: Thomas Kufen spricht im Interview über die Aufarbeitung des EBE-Skandals, die Rolle der Politik und neue Regeln wie eine Anzeigepflicht beim „Unterbringen“ von Verwandten.
Baustopp - 600 neue Wohnungen im Essener Süden auf Eis
Entwässerung
Unzureichende Entwässerung: Tritt der von der Bezirksregierung Düsseldorf verordnete Baustopp in Kraft, dürfte in dem betroffenen Gebiet in Rüttenscheid und Bredeney nicht mal mehr ein Dachgeschoss ausgebaut werden, sofern es eine Toilette beinhaltet. Ein Baurechtsexperte schlägt Alarm.
Umfrage
Die Bezirksregierung hat einen Baustopp für Teile Rüttenscheids, Bredeney und Stadtwald erlassen, weil die Entwässerung dieser Gebiete laut Behörde unzureichend ist. Wie beurteilen Sie die Situation?

Die Bezirksregierung hat einen Baustopp für Teile Rüttenscheids, Bredeney und Stadtwald erlassen, weil die Entwässerung dieser Gebiete laut Behörde unzureichend ist. Wie beurteilen Sie die Situation?

 
Fotos und Videos