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Kommunalpolitik

Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus

27.08.2012 | 17:44 Uhr
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
Julia Kahle-Hausmann.Foto: Walter Buchholz

Essen.  Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann wird ihre Partei verlassen. Mit sofortiger Wirkung tritt sie aus dem Kreisverband der Essener Grünen aus. tritt bei den Grünen in Essen aus. Nicht beigelegt ist der Konflikt um die Rückgabe des Ratsmandats. Das will Kahle-Hausmann behalten.

Der Streit zwischen den Grünen und ihrem früheren Ratsfraktionsmitglied Julia Kahle-Hausmann ist offiziell beigelegt. Laut Mitteilung beider Seiten konnte vor dem Landesschiedsgericht der nordrhein-westfälischen Landespartei jüngst ein Vergleich erzielt werden. Demnach trat Julia Kahle-Hausmann mit sofortiger Wirkung aus dem Kreisverband Essen aus, während der Vorstand den Ausschlussantrag wegen parteischädigenden Verhaltens zurückzog.

Nicht beigelegt ist der Konflikt um die Rückgabe des Ratsmandats. Kahle-Hausmann hospitiert derzeit in der SPD-Ratsfraktion und soll auch vor dem Schiedsgericht noch einmal betont haben, dass sie an eine Rückgabe ihres auf der Liste der Grünen errungenen Mandats nicht denkt . „Wir halten allerdings weiter an dieser Forderung fest“, sagt Joachim Drell, Geschäftsführer der Essener Grünen, auf Anfrage. Der entsprechende Beschluss einer Mitgliederversammlung der Grünen gelte weiter. Allerdings sei die Lösung dieses Konflikts im Sinne der Grünen nach dem Parteiaustritt unwahrscheinlicher denn je, so Drell.

Kommentare
28.08.2012
12:11
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von tagesschau | #9

Die Dame darf ihr Ratsmandat behalten. In Deutschland gilt Gewissensfreiheit. So ist die aktuelle Rechtslage.
Da können die Grünen fordern, was sie...
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1 Antwort
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
von amo17 | #9-1

Selbstverständlich darf jurist gesehen diese Ratsfrau das Mandat behalten.
Aber wie lange ist Frau Kahle-Hausmann für die Grünen politisch aktiv gewesen, bevor sie in die Fraktion gewählt wurde? Wer kannte sie vorher?
"Rausmobben" kann keine Rede sein. Vielleicht konnte sie sich einfach mit Ihrer Meinung nicht durchsetzen.
Es gab ja noch nicht mal ein abweichendes Stimmverhalten.
Ich denke, durch die persönliche Nähe zur SPD-Mitgliedern hat sie eine neue persönlich auch angenehmere Position und damit auch neue politische Position gefunden.

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Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann tritt bei den Grünen in Essen aus
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http://www.derwesten.de/staedte/essen/ratsfrau-julia-kahle-hausmann-tritt-bei-den-gruenen-in-essen-aus-id7032307.html
2012-08-27 17:44
Essen, SPD, Grüne, Julia Kahle-Hausmann, Rat der Stadt, Ratsfrau, Ratsmandat, Joachim Drell
Essen