Posse um NPD-Demo-Verbot ist peinlich für die Polizei

Die NPD demonstrierte am Samstag in Borbeck.
Die NPD demonstrierte am Samstag in Borbeck.
Foto: WAZ Fotopool
Was wir bereits wissen
Als das Polizeipräsidium Essen am vergangenen Freitagabend seine Beschwerde zur Demonstration der NPD am Jahrestag der Reichspogromnacht an das Oberverwaltungsgericht Münster faxte, waren die Richter nicht mehr im Dienst. Ein Kommentar.

Essen.. Man kann nur mit dem Kopf schütteln. Da versucht die Polizei, den Aufmarsch der NPD zum Jahrestag der Reichspogromnacht zu verhindern, und ihre Beschwerde versauert übers Wochenende im Faxgerät des Oberverwaltungsgerichts Münster.

Wie bitte konnte das passieren? Ein klassischer Fall von Fehlkommunikation? Denn die Polizei hat im Telefonat mit dem OVG am Freitagnachmittag versäumt, klar und deutlich mitzuteilen, dass man eine Beschwerde einreichen will. Dann hätten die Richter sicherlich nicht um 18 Uhr Feierabend gemacht.

Der Vorfall ist peinlich für die Polizei. Im Essener Präsidium reagiert man entsprechend zurückhaltend: Den Fehler räumt man ein, weitere Statements zum Fall gibt es nicht. Einige Fragen seien an dieser Stelle gestattet: Hat man sich nicht vorher erkundigt, wie in einem solchen Fall vorzugehen ist? Und vor allem: Warum hat die Polizei dem OVG nicht im Telefonat ganz deutlich gesagt, dass sie Beschwerde einlegen will?

Die Polizei muss sich dem Vorfall stellen – und ihn aufarbeiten. So etwas darf nie wieder passieren.

Für die Bürger in Essen bleibt zu hoffen, dass die Polizei nach dieser Posse nicht resigniert. Eine ihrer Aufgaben ist es, unsere öffentliche Ordnung zu schützen. Sie sollte weiter im Rahmen ihrer Möglichkeiten Demo-Verbote gegen Rechte aussprechen. Dass Nazis in Essen aufmarschieren, das will – außer vielleicht ein paar Verirrten – niemand.