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Polizeipräsidentin verbietet HoGeSa-Demonstration in Essen

08.01.2015 | 14:29 Uhr
Schon am 21. September marschierten „Hooligans gegen Salafisten“ in Essen auf. Auf dem kleinen Parkplatz an der Hachestraße setzte die Polizei die 80 Aktivisten fest.Foto: Sebastian Konopka/ FUNKE Foto Service

Essen.  Essens Polizeipräsidentin hat die angemeldete Demonstration der "Hooligans gegen Salafisten" verboten. Die HoGeSa-Aktivisten kündigen Widerspruch an.

Die Essener Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr hat die für den 18. Januar angemeldete Demonstration der so genannten "Hooligans gegen Salafisten" (HoGeSa) verboten. Diese Entscheidung gab das Polizeipräsidium am Donnerstagmittag bekannt.

"Wir garantieren den Bürgerinnen und Bürgern die verfassungsrechtlich verbriefte, freie Meinungsäußerung. Friedlichkeit ist eine wesentliche Voraussetzung dieses Rechtes. Aber wir tolerieren in unserer Stadt keine Gewalt. Deswegen verbiete ich die angemeldete HoGeSa-Demonstration", erklärt Polizeipräsidentin Fischer-Weinsziehr.

Noch keine Entscheidung zur Gegen-Demo

Am zweiten Weihnachtsfeiertag hatte eine Privatperson die HoGeSa-Demo unter dem Motto "Keine Islamisierung – Deutschland gegen radikalen Salafismus" angemeldet. Geplant war neben einer Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz am Essener Hauptbahnhof ein Zug durch die Innenstadt mit rund 4000 Teilnehmern.

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Noch keine Entscheidung gibt es bisher zur Gegendemo des Bündnisses "Essen stellt sich quer", die ebenfalls für den 18. Januar angemeldet ist. "Die Veranstalter wollen mit mindestens 2000 Teilnehmern von 13 bis 19 Uhr ebenfalls auf dem Willy-Brandt-Platz demonstrieren", erklärte die Polizei. Die Beamten führen derzeit mit den Veranstaltern Kooperationsgespräche: Einen Termin gab es bereits am Mittwochabend, für Freitag ist ein weiteres Gespräch geplant.

Das Bündnis reagiert erfreut auf die Entscheidung der Polizeipräsidentin. "Wir begrüßen das Verbot der HoGeSa-Demonstration durch die Essener Polizei", sagte Sprecher Max Adelmann am Donnerstag. Und fügte hinzu: "Wir gehen allerdings davon aus, dass HoGeSa den Rechtsweg beschreiten wird und auf juristischem Wege erreichen will, dass die Kundgebung doch noch stattfindet. Wir werden unsere Vorbereitungen für die Gegendemonstration fortsetzen."

HoGeSa-Aktivisten wollen Verbot widersprechen

 

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In der Tat: Das Verbot der Polizeipräsidentin bedeutet nicht zwangsläufig das Aus der HoGeSa-Demo in Essen: Die Veranstalter können Widerspruch einlegen. Dann müsste das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entscheiden. Der Fall könnte sich sogar durch alle Instanzen bis zum Bundesverwaltungsgericht ziehen. Im November hatte so die Polizei Hannover vergeblich versucht, eine Großdemo der Gruppierung zu verbieten: Das Verwaltungsgericht erlaubte diese unter Auflagen.

Die ausgebremsten Veranstalter kündigten "allen Unterstützern und Anhängern der HoGeSa" dann via Facebook bereits am Donnerstag (8. Januar) ihren Widerspruch an:

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Polizeipräsidentin verbietet HoGeSa-Demonstration in Essen
Polizeipräsidentin verbietet HoGeSa-Demonstration in Essen
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http://www.derwesten.de/staedte/essen/polizeipraesidentin-verbietet-hogesa-demo-in-essen-id10214518.html
2015-01-08 14:29
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