Polizei hat die Hogesa-Demo verboten

Was wir bereits wissen
Aktivisten kündigten an, vor das Verwaltungsgericht ziehen zu wollen

Essen..  Den Hogesa-Organisatoren wurde die Entscheidung der Polizeipräsidentin bereits am Mittwochabend telefonisch mitgeteilt. Seit gestern ist es offiziell: Die Behördenleiterin Stephania Fischer-Weinsziehr hat die für den 18. Januar angemeldete Demo der „Hooligans gegen Salafisten“ auf dem Willy-Brandt-Platz verboten. Dies teilte die Essener Polizei am Mittag mit. „Wir garantieren den Bürgerinnen und Bürgern die verfassungsrechtlich verbriefte freie Meinungsäußerung. Friedlichkeit ist eine wesentliche Voraussetzung dieses Rechtes. Aber wir tolerieren in unserer Stadt keine Gewalt. Deswegen verbiete ich die angemeldete Hogesa-Demonstration“, lautete die Begründung der Polizeipräsidentin, die viele Fragen offen lässt. Auf NRZ-Nachfrage sah sich die Behörde allerdings nicht in der Lage, Details aus der Verbotsverfügung bekannt zu geben. Das Schreiben habe seinen Adressaten noch nicht erreicht.

Die Veranstalter der Demo kündigten bereits an, gegen das Veto Fischer-Weinsziehrs vor das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ziehen zu wollen: „Wir werden hierfür einen Rechtsbeistand einschalten und dagegen klagen“, hieß es: „Wenn jeder unserer Anhänger 1-3 Euro dazu gibt, können wir für den Rest des Jahres Prozesse führen.“

Oberbürgermeister Reinhard Paß nannte die Entscheidung der Polizeiführung „mutig und richtig, denn Hogesa ist in Essen unerwünscht“. Er sei zuversichtlich, so Paß, dass die „sorgfältige Entscheidung“ vor Gericht Bestand haben werde. „Mit Genugtuung“ hat der OB-Kandidat der CDU das Verbot aufgenommen. Thomas Kufen sagte in seiner Funktion als Fraktionschef: „Essen bleiben hoffentlich solche Aufmärsche von Hass und Gewalt erspart. Diese Demonstration hätte nicht zu unserer Stadt gepasst.“

Nach den Erfahrungen von Hannover, wo ein Verwaltungsgericht ein Hogesa-Verbot aufgehoben hat, gaben sich die Organisatoren von „Essen stellt sich quer“ zurückhaltender: „Wir werden unsere Vorbereitungen für die Gegendemo fortsetzen“, sagte Sprecher Max Adelmann.