Polizei erklärt Verbot der Hogesa-Demo mit Gewalt-Aufrufen

Bei der HoGeSa-Demo in Köln war es zu schweren Ausschreitungen gekommen. Hooligans attackierten und verletzten auch Polizisten.
Bei der HoGeSa-Demo in Köln war es zu schweren Ausschreitungen gekommen. Hooligans attackierten und verletzten auch Polizisten.
Foto: dpa
Was wir bereits wissen
Die Essener Polizei hat ihr Verbot der Hogesa-Demo präzisiert: Sie führt Gewalt-Aufrufe im Internet als Hinweise darauf an, dass im Falle der Hooligan-Proteste "das Leben, die Gesundheit und das Eigentum jedes Einzelnen in Gefahr" sei.

Essen.. Am Donnerstag ließ Essens Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr bekannt geben, dass sie die für den 18. Januar angemeldete Demonstration der "Hooligans gegen Salafisten" verbietet. Ihre Begründung: "Wir tolerieren in unserer Stadt keine Gewalt." Noch ehe der von den HoGeSa-Aktivisten angekündigte Widerspruch beim Verwaltungsgericht Essen eingegangen ist, präzisierte das Essener Präsidium am Freitagabend die Begründung des Verbotes.

Laut Polizei "liegen konkrete Hinweise vor, dass die angemeldete Veranstaltung unfriedlich verlaufen wird". Dürften die Hooligans durch die Stadt zum Willy-Brandt-Platz ziehen, seien "das Leben, die Gesundheit und das Eigentum jedes Einzelnen in Gefahr". Bei der Überprüfung und Bewertung möglicher Risiken seien die Beamten auf der Videoplattform Youtube und in sozialen Medien auf "Aufrufe verschiedener Art" gestoßen, "deren Verfasser zu gewalttätigen Protesten aufrufen".

"Wenn wir Terror haben wollen, machen wir ihn selber"

Als konkretes Beispiel nennt die Polizei den Youtube-Aufruf des Herner Hooligan-Wortführers, der sich "Kalle" nennt. Im Video hatte er als provokanter Lautsprecher gesagt: "Wir lassen hier in Deutschland nicht zu, dass wir von den Leuten [Salafisten, d. Red.] terrorisiert werden. Wenn wir Terror haben wollen, machen wir ihn selber – und das tun wir jetzt. Wir machen Essen 2.0. Wir rocken den Pott. Ich hoffe, ihr seid genauso heiß wie wir." Auf Nachfrage der Redaktion bestritt "Kalle" zwar Randale-Absichten: "Ich will keinen Terror. Wir wollen unsere Meinung äußern, aber keine Ausschreitungen." Die Polizei nimmt ihm dies anscheinend aber nicht ab.

HoGeSa Seine Ankündigung sei nur ein Beispiel, "welches die Gewaltbereitschaft von Hooligans widerspiegelt". Zur Last legt die Polizei den Veranstaltern zudem, dass einige der Hooligans, die bereits am 21. September unangekündigt in der Innenstadt aufgetreten und von Einsatzkräften festgesetzt worden waren, bei der angemeldeten Kundgebung mitmischen: "Mit dem Aufruf 'Am 18. Januar geht es in Essen weiter und ich verspreche jetzt schon eins: Da wird es richtig knallen!', verdeutlichen Hooligans bereits mehrere Tage vor der Veranstaltung ihr bevorstehendes Gewaltpotential", so die Bewertung der zuständigen Beamten. Ihre Polizeipräsidentin Fischer-Weinsziehr betont: "Wir haben die vorliegende Anmeldung und die möglichen Risiken der Demonstration in den vergangenen Tagen sorgfältig bewertet. Aus meiner Sicht gibt es zu einem Verbot keine Alternative."

"Wir werden uns nicht als dumme hohle Schläger darstellen lassen!"

Eine Frau hatte die Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz am Essener Hauptbahnhof für den Zeitraum von 14 bis 18 Uhr mit 4000 Teilnehmern bei der Polizei Essen angemeldet. Motto: "Keine Islamisierung – Deutschland gegen radikalen Salafismus". Die mutmaßlichen Veranstalter hatten nach der Bekanntgabe des Verbots ihre Einschätzung in einem inzwischen gelöschten Facebook-Posting veröffentlicht: Der Behörde fehle "eine Distanzierung von der rechten Szene", obwohl die HoGeSa-Aktivisten diese in den Abstimmungsgesprächen mit der Polizei betont haben wollen. Am Freitag (9. Januar) kündigten die Veranstalter erneut Widerspruch gegen das Verbot an: "Wir werden uns nicht unser Demonstrationsrecht verbieten lassen! Wir werden uns nicht als radikal abstempeln lassen! Wir werden uns nicht als dumme hohle Schläger darstellen lassen!"

Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ geht indes davon aus, dass es am 18. Januar trotz des Demo-Verbots doch noch zu der umstrittenen Hooligan-Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz kommen wird:

„Essen stellt sich quer“ will über 4000 Gegendemonstranten mobilisieren

Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ geht indes davon aus, dass es am 18. Januar trotz des Demo-Verbots doch noch zu der umstrittenen Hooligan-Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz kommen wird. Das sagte Bündnis-Sprecher Max Adelmann am Freitagabend im Anschluss an das zweite Kooperationsgespräch, zu dem sich Polizei und Gegendemonstranten im Präsidium trafen. Bereits in Hannover, Schauplatz der letzten Hogesa-Demo, habe das Verwaltungsgericht das Demo-Verbot der Polizei gekippt und den Aufmarsch unter Auflagen genehmigt.

Essener Kirchen rufen zu Gebeten und Gegendemo auf

Für den Fall, dass das Verwaltungsgericht die Hogesa-Kundgebung erlaubt, wollen sich die Gegendemonstranten um 11.30 Uhr an der Marktkirche versammeln und ab 12 Uhr über die Kettwiger ziehen. „Um 12.30 Uhr planen wir in Hör- und Sichtweite der Hogesa eine Zwischenkundgebung an der Einmündung zur Kapuzinergasse“, sagt Adelmann. Die eigentliche Kundgebung, zu der er mittlerweile mehr als 4000 Teilnehmer erwartet, soll dann um 13.30 Uhr auf dem Hirschlandplatz beginnen.

In einer gemeinsamen Erklärung sagen die katholische und evangelische Stadtkirche ein deutliches Nein zu Islamfeindlichkeit und zur geplanten Anti-Salafisten-Demo am 18. Januar in Essen. „Wir ermutigen alle unsere Gemeinden, im Sonntagsgottesdienst für Frieden, Freiheit und Gewaltlosigkeit zu beten“, heißt es. Sollte es zur Hogesa-Demo kommen, rufen beide Kirchen die Christen zur Teilnahme an der Gegendemo auf. (pw/ni)