Das aktuelle Wetter Essen 9°C
Doppelstreife

Politik macht Front gegen Streifenreform

06.06.2012 | 20:00 Uhr
Politik macht Front gegen Streifenreform
Foto: Kerstin Kokoska

Essen. Bei SPD und CDU regt sich Widerstand gegen die Pläne der Stadt, Veränderungen bei der gemeinsamen Doppelstreife von Ordnungsamt und Polizei vorzunehmen.

Mit Erstaunen hat die SPD-Fraktion auf die angekündigten Veränderungen bei der gemeinsamen Doppelstreife von Ordnungsamt und Polizei reagiert. Aber auch bei den Christdemokraten regt sich nach dem NRZ-Bericht vom Dienstag erster Widerstand gegen die Pläne der Stadt.

„Sicher müssen Systeme immer wieder angepasst werden, aber grundsätzlich hat sich die Doppelstreife für die Bürger bewährt“, meint Udo Karnath, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten halten zunächst eine politische Diskussion für geboten, auch um weitere Verunsicherung der Bürger zu vermeiden. „Wir werden in der nächsten Sitzung des Ordnungsausschusses zunächst eine klare Aussage der Verwaltung zu den Vorhaben und Hintergründen einfordern und erwarten natürlich, dass Tatsachen erst nach politischer Befassung geschaffen werden“, kündigte Harald Hoppensack, Vorsitzender des Gremiums an. Für die SPD ist klar, dass „der unselige 1000-Stellen-Beschluss von CDU, Grünen und Mitstreitern“ im Ordnungsamt, wie in vielen anderen Dienststellen auch, zu Problemen führt. Die Lösung könne allerdings nur eine umfassende Aufgabenkritik sein.

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Steele/Kray hat bereits in einem Dringlichkeitsantrag den Erhalt der Doppelstreifen in ihrer bisherigen Form gefordert.

Jörg Maibaum



Kommentare
07.06.2012
13:37
Politik macht Front gegen Streifenreform
von ChristlicherDemokrat | #2

Hat der wer vergessen,
dass 1000 Stellen eingespart werden sollen?
War nicht insbesondere die Vierebande dran beteiligt?
Dass man Bibliotheken nicht schließen sollte, dass iss ja man was Gutes,
aber immer diese rechten Gelüste bedienen.
Das Geld wäre in der Kinder-Jugend- Schul-Arbeit besser angelegt!
Auf jeden Fall zukunftsorientierter.
Nicht immer nur Folgen bekämpfen, an den Ursachen arbeiten!

07.06.2012
10:17
Politik macht Front gegen Streifenreform
von mar.go | #1

Die Politik tut gut daran, dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger ein bißchen entgegen zu kommen. Sollten sich die Doppelstreifen in der bisherigen Form nicht weiterführen lassen, wäre ebenso eine größere Präsenz von uniformierten Beamten des Ordnungsamtes denkbar.

Aus dem Ressort
Zeche Zollverein rüstet sich für Eislauf-Saison
Zollverein
Der Reiseführer Marco Polo spricht vom „wohl faszinierendsten Ort zum Schlittschuhlaufen bundesweit“ und meint die Eisbahn auf Zollverein, die diesen Winter einen Monat lang öffnet: Vom 6. Dezember 2014 bis zum 4. Januar 2015 bietet sie neben der Eisbahn auch eine 180 Quadratmeter große Fläche zum...
Poesie in Gebärdensprache - erster Poetry Slam für Gehörlose
Poetry Slam
In Essen findet erstmals ein Poetry Slam in Gebärdensprache statt. Der Dichter- und Autorenwettbewerb im evangelischen Jugendzentrum „Emo“ in Rüttenscheid richtet sich ausdrücklich an nicht-hörendes und hörendes Publikum. Die Kandidaten können sich mit einem Video bewerben.
Stadt Essen will Ehrenamtlichen mit Freiwilligenkarte danken
Ehrenamt
In diesem Jahr sollen die ersten Essener eine Freiwilligenkarte erhalten. Die Stadt will ihre Anerkennung ausdrücken, Vergünstigungen gibt es derzeit nicht. Die Bürger, die sich ehrenamtlich engagieren, wünschen sich bei ihren Einsätzen ermäßigten Eintritt ins Museum oder freie Fahrt mit dem Bus.
Essener Forscher erhalten Preis für Hunde-Pipi-Ergebnisse
Magnetsinn
Sabine Begall, Professor Hynek Burda und Pascal Malkemper von der Universität Duisburg-Essen ergatterten den Ig-Nobelpreis der Harvard-Universität mit einem Forschungsergebnis der ganz besonderen Art: Hunde richten sich instinktiv beim Pinkeln nach Norden oder Süden aus.
Innenministerium lenkt beim geplanten Groß-Asyl in Essen ein
Flüchtlinge
In einem Gespräch im NRW-Innenministerium haben die Stadt Essen und das Land einen Zwist über das geplante Groß-Asyl auf dem früheren Kutel-Gelände im Stadtteil Fischlaken beigelegt. Die Trägerschaft liegt beim Land. Damit ist nun der Weg für die Einrichtung mit bis zu 800 Plätzen frei.
Umfrage
Die Stadt Essen will Ehrenamtliche mit einer sogenannten Freiwilligenkarte würdigen. Dass die Ehrenamtlichen mit dem Ausweis auch Vergünstigungen - beispielsweise für kulturelle Einrichtungen - erhalten, ist derzeit nicht möglich. Was halten Sie davon?

Die Stadt Essen will Ehrenamtliche mit einer sogenannten Freiwilligenkarte würdigen. Dass die Ehrenamtlichen mit dem Ausweis auch Vergünstigungen - beispielsweise für kulturelle Einrichtungen - erhalten, ist derzeit nicht möglich. Was halten Sie davon?

 
Fotos und Videos