Politik macht Front gegen Streifenreform
06.06.2012 | 19:18 Uhr 2012-06-06T19:18:00+0200
Essen. Bei SPD und CDU regt sich Widerstand gegen die Pläne der Stadt, Veränderungen bei der gemeinsamen Doppelstreife von Ordnungsamt und Polizei vorzunehmen.
Mit Erstaunen hat die SPD-Fraktion auf die angekündigten Veränderungen bei der gemeinsamen Doppelstreife von Ordnungsamt und Polizei reagiert. Aber auch bei den Christdemokraten regt sich nach dem NRZ-Bericht vom Dienstag erster Widerstand gegen die Pläne der Stadt.
„Sicher müssen Systeme immer wieder angepasst werden, aber grundsätzlich hat sich die Doppelstreife für die Bürger bewährt“, meint Udo Karnath, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten halten zunächst eine politische Diskussion für geboten, auch um weitere Verunsicherung der Bürger zu vermeiden. „Wir werden in der nächsten Sitzung des Ordnungsausschusses zunächst eine klare Aussage der Verwaltung zu den Vorhaben und Hintergründen einfordern und erwarten natürlich, dass Tatsachen erst nach politischer Befassung geschaffen werden“, kündigte Harald Hoppensack, Vorsitzender des Gremiums an. Für die SPD ist klar, dass „der unselige 1000-Stellen-Beschluss von CDU, Grünen und Mitstreitern“ im Ordnungsamt, wie in vielen anderen Dienststellen auch, zu Problemen führt. Die Lösung könne allerdings nur eine umfassende Aufgabenkritik sein.
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Steele/Kray hat bereits in einem Dringlichkeitsantrag den Erhalt der Doppelstreifen in ihrer bisherigen Form gefordert.
13:37
Hat der wer vergessen,
dass 1000 Stellen eingespart werden sollen?
War nicht insbesondere die Vierebande dran beteiligt?
Dass man Bibliotheken nicht schließen sollte, dass iss ja man was Gutes,
aber immer diese rechten Gelüste bedienen.
Das Geld wäre in der Kinder-Jugend- Schul-Arbeit besser angelegt!
Auf jeden Fall zukunftsorientierter.
Nicht immer nur Folgen bekämpfen, an den Ursachen arbeiten!
10:17
Die Politik tut gut daran, dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger ein bißchen entgegen zu kommen. Sollten sich die Doppelstreifen in der bisherigen Form nicht weiterführen lassen, wäre ebenso eine größere Präsenz von uniformierten Beamten des Ordnungsamtes denkbar.