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Politik macht Front gegen Streifenreform

06.06.2012 | 20:00 Uhr
Politik macht Front gegen Streifenreform
Foto: Kerstin Kokoska

Essen. Bei SPD und CDU regt sich Widerstand gegen die Pläne der Stadt, Veränderungen bei der gemeinsamen Doppelstreife von Ordnungsamt und Polizei vorzunehmen.

Mit Erstaunen hat die SPD-Fraktion auf die angekündigten Veränderungen bei der gemeinsamen Doppelstreife von Ordnungsamt und Polizei reagiert. Aber auch bei den Christdemokraten regt sich nach dem NRZ-Bericht vom Dienstag erster Widerstand gegen die Pläne der Stadt.

„Sicher müssen Systeme immer wieder angepasst werden, aber grundsätzlich hat sich die Doppelstreife für die Bürger bewährt“, meint Udo Karnath, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten halten zunächst eine politische Diskussion für geboten, auch um weitere Verunsicherung der Bürger zu vermeiden. „Wir werden in der nächsten Sitzung des Ordnungsausschusses zunächst eine klare Aussage der Verwaltung zu den Vorhaben und Hintergründen einfordern und erwarten natürlich, dass Tatsachen erst nach politischer Befassung geschaffen werden“, kündigte Harald Hoppensack, Vorsitzender des Gremiums an. Für die SPD ist klar, dass „der unselige 1000-Stellen-Beschluss von CDU, Grünen und Mitstreitern“ im Ordnungsamt, wie in vielen anderen Dienststellen auch, zu Problemen führt. Die Lösung könne allerdings nur eine umfassende Aufgabenkritik sein.

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Steele/Kray hat bereits in einem Dringlichkeitsantrag den Erhalt der Doppelstreifen in ihrer bisherigen Form gefordert.

Jörg Maibaum

Kommentare
07.06.2012
13:37
Politik macht Front gegen Streifenreform
von ChristlicherDemokrat | #2

Hat der wer vergessen,
dass 1000 Stellen eingespart werden sollen?
War nicht insbesondere die Vierebande dran beteiligt?
Dass man Bibliotheken nicht...
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2012-06-06 20:00
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