Das aktuelle Wetter Essen 11°C
Doppelstreife

Politik macht Front gegen Streifenreform

06.06.2012 | 20:00 Uhr
Politik macht Front gegen Streifenreform
Foto: Kerstin Kokoska

Essen. Bei SPD und CDU regt sich Widerstand gegen die Pläne der Stadt, Veränderungen bei der gemeinsamen Doppelstreife von Ordnungsamt und Polizei vorzunehmen.

Mit Erstaunen hat die SPD-Fraktion auf die angekündigten Veränderungen bei der gemeinsamen Doppelstreife von Ordnungsamt und Polizei reagiert. Aber auch bei den Christdemokraten regt sich nach dem NRZ-Bericht vom Dienstag erster Widerstand gegen die Pläne der Stadt.

„Sicher müssen Systeme immer wieder angepasst werden, aber grundsätzlich hat sich die Doppelstreife für die Bürger bewährt“, meint Udo Karnath, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten halten zunächst eine politische Diskussion für geboten, auch um weitere Verunsicherung der Bürger zu vermeiden. „Wir werden in der nächsten Sitzung des Ordnungsausschusses zunächst eine klare Aussage der Verwaltung zu den Vorhaben und Hintergründen einfordern und erwarten natürlich, dass Tatsachen erst nach politischer Befassung geschaffen werden“, kündigte Harald Hoppensack, Vorsitzender des Gremiums an. Für die SPD ist klar, dass „der unselige 1000-Stellen-Beschluss von CDU, Grünen und Mitstreitern“ im Ordnungsamt, wie in vielen anderen Dienststellen auch, zu Problemen führt. Die Lösung könne allerdings nur eine umfassende Aufgabenkritik sein.

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Steele/Kray hat bereits in einem Dringlichkeitsantrag den Erhalt der Doppelstreifen in ihrer bisherigen Form gefordert.

Jörg Maibaum



Kommentare
07.06.2012
13:37
Politik macht Front gegen Streifenreform
von ChristlicherDemokrat | #2

Hat der wer vergessen,
dass 1000 Stellen eingespart werden sollen?
War nicht insbesondere die Vierebande dran beteiligt?
Dass man Bibliotheken nicht schließen sollte, dass iss ja man was Gutes,
aber immer diese rechten Gelüste bedienen.
Das Geld wäre in der Kinder-Jugend- Schul-Arbeit besser angelegt!
Auf jeden Fall zukunftsorientierter.
Nicht immer nur Folgen bekämpfen, an den Ursachen arbeiten!

07.06.2012
10:17
Politik macht Front gegen Streifenreform
von mar.go | #1

Die Politik tut gut daran, dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger ein bißchen entgegen zu kommen. Sollten sich die Doppelstreifen in der bisherigen Form nicht weiterführen lassen, wäre ebenso eine größere Präsenz von uniformierten Beamten des Ordnungsamtes denkbar.

Aus dem Ressort
Acht Verletzte nach schweren Verkehrsunfällen in Essen
Unfall
Zwei schwere Verkehrsunfälle haben am Samstag die Rettungskräfte auf den Plan gerufen: An der Kreuzung Haedenkampstraße kollidierten aus ungeklärten Gründen gleich mehrere Fahrzeuge, sechs Personen wurden in Krankenhäuser gebracht. Auf der Gelsenkirchener Straße kam es zur Kollision mit einer...
Essener Weihnachtsmarkt - Ärger über aggressive Bettler
Weihnachtsmarkt
Weihnachtsmarktbesucher und Standbetreiber ärgern sich über Obdachlose, Trinker und aggressives Betteln in der Essener City. Die Stadt reagiert mit Platzverweisen. Es gibt aber auch Verständnis für Menschen, die in Not geraten sind. Ein Händler beklagt die „Teilnahmslosigkeit“ von Passanten.
Fußball-Stars im Revier haben ihren Friseur in Altenessen
Friseur
Der Altenessener Mustafa Mostafa spielt als Torwart in der B-Kreisliga Fußball, ist aber Profi, wenn es um Haare von Schalkern und RWE-Kickern geht. Nicht nur Julian Draxler oder Sead Kolasinac kommen gerne und regelmäßig in das Haarstudio Sara am Palmbuschweg.
Essener FDP fordert Richtigstellung von ARD-Magazin Monitor
EBE-Skandal
Das ARD-Magazin „Monitor“ brachte einen Beitrag zum Thema „Postengeschacher bei kommunalen Unternehmen“. Dabei unterlief den Machern ein Fehler: Statt des ehemaligen Geschäftsführers der Entsorgungsbetriebe Essen wurde der FDP-Fraktionschef im Essener Rat gezeigt. Bei der FDP ist man sauer.
Baustopp - 600 neue Wohnungen im Essener Süden auf Eis
Entwässerung
Unzureichende Entwässerung: Tritt der von der Bezirksregierung Düsseldorf verordnete Baustopp in Kraft, dürfte in dem betroffenen Gebiet in Rüttenscheid und Bredeney nicht mal mehr ein Dachgeschoss ausgebaut werden, sofern es eine Toilette beinhaltet. Ein Baurechtsexperte schlägt Alarm.
Umfrage
Die Bezirksregierung hat einen Baustopp für Teile Rüttenscheids, Bredeney und Stadtwald erlassen, weil die Entwässerung dieser Gebiete laut Behörde unzureichend ist. Wie beurteilen Sie die Situation?

Die Bezirksregierung hat einen Baustopp für Teile Rüttenscheids, Bredeney und Stadtwald erlassen, weil die Entwässerung dieser Gebiete laut Behörde unzureichend ist. Wie beurteilen Sie die Situation?

 
Fotos und Videos