Paß entzieht Klieve die Personalverantwortung

Essen.Der SPD-Oberbürgermeister Reinhard Paß und der CDU-Kämmerer Lars Martin Klieve – das war eine Liaison à la Plisch und Plum. Doch jetzt ist Schluss mit lustig. Denn der Oberbürgermeister hat seinem Kämmerer die Personalverantwortung entzogen.

Der eine kommt ziemlich gedrungen daher, der andere eher hager. Aber wenn’s um ihre dreisten Streiche geht, sind „Plisch und Plum“, die beiden jungen Hunde in Wilhelm Buschs gleichnamiger Bildergeschichte, ein Herz und eine Seele.

Nicht dass ihr Körperbau einen Vergleich unbedingt aufdrängte, aber als sich Oberbürgermeister Reinhard Paß und Stadtkämmerer Lars Martin Klieve – Sozialdemokrat der eine, CDU-Mann der andere – in einer der internen Politrunden im Rathaus jüngst wieder mal gekonnt die Bälle zuspielten, da wähnten sich die versammelten Fraktionschefs seufzend „wie bei Plisch und Plum“ – eine augenzwinkernde Erinnerung an die ungewöhnlichen Polit-Umarmungen der einstigen Minister Strauß und Schiller zu Zeiten der Großen Koalition.

So eng war die Zusammenarbeit Klieves mit Paß, dass in christdemokratischen Kreisen angelegentlich schon gegrummelt wurde, der Kämmerer habe wohl vergessen, dass er den Job als Essener Zahl(en)meister seinem CDU-Parteibuch zu verdanken habe. Und als das Viererbündnis aus CDU, Grünen, FDP und EBB sich anschickte, die Weichen für einen neuen Personaldezernenten zu stellen, winkte Paß ab: Das könne doch Klieve weiterhin miterledigen, denn der habe, so bauchpinselten die Genossen, in der Zeit der von oben verfügten Besetzungssperre für den Posten doch „einen guten Job“ gemacht.

Alles nur geschwindelt?

Im wirklichen Leben ist die Essener Variante von Plisch und Plum seit vergangenen Montag jedenfalls Geschichte, ganz so, wie man es bei Wilhelm Busch nachlesen kann: „Aber hier, wie überhaupt, kommt es anders, als man glaubt.“ Denn der Oberbürgermeister hat seinem Kämmerer die Personalverantwortung entzogen, was er mit einer fadenscheinigen Begründung und freundlichen Worten tat, aber deshalb nicht weniger als Schulterklappenabriss verstanden werden muss.

Gründe?

Es waren wohl, so hört man aus dem Rathaus, weniger die Handvoll Personalentscheidungen, bei denen sich Klieve mit dem Personalrat anlegte – worauf dieser den OB als obersten Dienstherrn einschaltete. „Kleinkram“, sagen Kenner der Materie, preiswerte Lösungen, „die Leuten das Gefühl geben, dass sich die Stadt als Arbeitgeber um einen kümmert“. Bei Christian Hülsmann, dem ehemaligen Personaldezernenten „wäre es vielleicht lauter geworden, aber es hätte funktioniert“.

Aber Hülsmann war eben ein Personaldezernent, der zeitweise auch die Stadtkasse unter seinen Fittichen hatte, bei Klieve ist es genau umgekehrt: Der fand es nicht unsittlich, trotz eines ohnehin schon als schwer umsetzbar geltenden 1000-Stellen-Kürzungs-Beschlusses das Personal-Budget um weitere drei Millionen Euro zu stutzen.

Gegen den Willen des OB offenbar, der sich dem Vernehmen nach ausgetrickst fühlte und die gestrichenen Millionen noch vor der Etat-Präsentation aus dem Sparkonzept herausoperierte. – Weil er sich bei allem Sparwillen als einstiger Betriebsratschef von DMT und mangels Ratsmehrheit für andere große Pläne mehr als alles andere doch als guter Hirte für tausende Stadtmitarbeiter versteht – mehr als ein Wolfgang Reiniger es je sein wollte.

„Oberpersonalrat statt Oberbürgermeister“ spottet deshalb Udo Bayer vom Essener Bürger Bündnis, das sich mit CDU, Grünen und FDP über die Volte des Stadtoberhaupts amüsiert, erst einen Personaldezernenten für überflüssig zu erklären und Klieve das Amt zusätzlich aufzuladen, um ihn hernach als überfordert darzustellen.

Dabei wissen alle, dass Klieve keineswegs überfordert, sondern vielleicht nur allzu forsch rangegangen ist. Nicht gleich einknicken, wenn Mitarbeiter klagen, kein „Das-haben-wir-noch-nie-so-gemacht“ akzeptieren, auch die letzten Etat-Nischen auskehren – wo Klieve sich in die Sparkurve legte, schoss er sich den Weg frei und fand angesichts der drohenden Überschuldung zeitweise auch den Personalrat an seiner Seite: Als es um eine gemeinsame Linie gegenüber der Bezirkregierung ging, „da sind wir doch Hand in Hand in den Sonnenuntergang geritten“, heißt es bei den Arbeitnehmern, die eine Abberufung Klieves als Mann fürs Personal keineswegs herbeigesehnt haben: Die paar Wochen bis zum Antritt des neuen Personaldezernenten, die hätten sie auch noch ausgehalten.

Dass es anders kam, ist nach NRZ-Informationen einem Vorstoß Klieves zuzuschreiben, die Gelsenkirchener Unternehmensberatung Lehmann + Partner ins Rathaus zu holen, damit diese die Mitarbeiter in Fragen der Entgeltumwandlung zur betrieblichen Altersvorsorge berät. Eine gute Möglichkeit, Personalkosten zu sparen, weil die eingezahlten Beträge direkt vom Bruttolohn abgezogen werden und deshalb – abhängig vom persönlichen Verdienst – weniger Lohnsteuern und Sozialabgaben anfallen. Offenbar aber auch ein Alleingang des Kämmerers, bei dem weder das zuständige Fachamt noch das Rechtsamt beteiligt waren, und dazu ein Kontrakt, den Klieve womöglich gar nicht (allein) hätte unterzeichnen dürfen, ja, vermutlich hätte der Vertrag sogar europaweit ausgeschrieben werden müssen. Zu diesem Schluss jedenfalls kommt nach NRZ-Recherchen eine Stellungnahme des Rechtsamtes, die Klieve im Nachhinein anforderte.

Und wieder wusste von nichts – der OB. Und vielleicht war das der Moment, in dem das Fass oder man könnte auch sagen: in dem Paß überlief. Zumal Klieve, wie ein Wegbegleiter es formuliert, nicht über das „Zu-Kreuze-kriechen-Gen“ verfügt. Dabei hatte er einen Vertrag unterzeichnet, der quasi eine Zwangsbeglückung der Rathaus-Angestellten vorsah: Eine Armada von Beratern sollte die Büros fluten und die Kollegen in Pflichtveranstaltungen über Altersvorsorge-Konstrukte beraten. Zu Konditionen, die – so erzählen sich jene, die nachgerechnet haben wollen – spürbar teurer sind als das, was Rheinische Zusatzversorgungskasse und Sparkasse längst anbieten.

Aus dem Vertrag kommt die Stadt nun wohl nicht mehr raus, und die hochnotpeinliche Vorstellung, dass man die Herrschaften aus Gelsenkirchen nun zur Beratung lädt, um den Mitarbeitern an der Tür den guten Rat zu geben, dass sie im eigenen Interesse bloß nichts unterschreiben sollen – da war’s dann wohl vorbei mit den gemeinsamen Streichen von Plisch und Plum.

Wolfgang Kintscher