Oberbürgermeister Paß: Essen kann nicht noch mehr sparen

Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß: „
Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß: „
Foto: WAZ
Was wir bereits wissen
Der Städtetag fordert eine Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben. Essens OB warnt: Weiteres Sparen würde massiv die Infrastruktur einschränken.

Essen.. Die Finanzen zwischen Bund, Ländern und Kommunen müssen neu geordnet werden. Das fordert der Städtetag, der sich am Donnerstag in Dresden getroffen hat. Zu den Delegierten gehört der Essener Oberbürgermeister Reinhard Paß. Die Kommunen müssten von Sozialausgaben entlastet werden, die Investitionskraft gestärkt und Perspektiven für den Abbau der Altschulden geschaffen werden, fordert der Städtetag.

Paß begrüßt die Dresdener Erklärung: „Die Städte stehen vor großen Herausforderungen. Der soziale Zusammenhalt entscheidet sich vor Ort – in den Kommunen. Und deshalb dürfen sie mit den gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen nicht allein gelassen werden.“ Essen habe in den letzten Jahren erhebliche Spar-Anstrengungen unternommen. Weiteres Sparen würde massiv die Infrastruktur einschränken. Paß: „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht.“ Es sei nötig, dass Aufgaben wie die Flüchtlingsunterbringung nicht von den Kommunen allein getragen werden müsse.