OB Paß droht Ärger in der "E-Mail-Affäre" um Dezernentin

Essens Oberbürgermeister Paß.
Essens Oberbürgermeister Paß.
Foto: WAZ
Was wir bereits wissen
Essener OB ließ Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewähren, als dieser im Rat öffentlich aus einer persönlichen E-Mail an die Baudezernentin zitierte.

Essen.. Wird die „E-Mail-Affäre“ um Baudezernentin Simone Raskob zum Bumerang für Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß? Zur Erinnerung: Der OB ließ seinen Parteifreund und Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Rainer Marschan, gewähren, als dieser im Rat öffentlich aus einer persönlichen E-Mail an Raskob zitierte. Als Leiter der Ratssitzung hätte Paß dies aber gar nicht zulassen dürfen.

In dem Schreiben erbittet Grünen-Ratsfrau Christine Müller-Hechfellner von der Baudezernentin aktuelle Zahlen über den Stand zum Ausbau der Kindertagesstätten, um sich mit diesen Informationen für Attacken gegen den Oberbürgermeister zu munitionieren. So gab es Marschan sinngemäß wieder, der sich durch die E-Mail veranlasst sah, Raskobs Loyalität gegenüber dem OB infrage zu stellen. Diese erklärte, sie habe die Mail gar nicht beantwortet.

Grüne lassen Rechtsverstoß prüfen

Nicht nur in Reihen der Grünen sorgte der Vorgang für Empörung. Zumal der OB einem Geschäftsordnungsantrag, Marschans Redebeitrag zu unterbinden, nicht nachkam.

Auf Anfrage der Fraktion die Linke kommt das städtische Rechtsamt nun zu dem Schluss, dass die Vorhaltungen des SPD-Fraktionschefs an die Adresse der Dezernentin allein personalrechtliche Angelegenheiten betreffen, für die der Rat gar nicht zuständig ist. „Die Antwort des Rechtsamtes ist eine Klatsche für Oberbürgermeister Paß“, so die Fraktionsvorsitzende der Linken, Gabriele Giesecke. Als oberster Dienstherr hätte der OB sich vor seine Dezernentin stellen müssen. „So aber hat er seine Fürsorgepflicht verletzt.“

Und nun? Stadtsprecherin Nicole Mause erklärte die Angelegenheit für erledigt. Was der OB gegebenenfalls noch dazu zu sagen habe, werde intern gesagt. Die Grünen wollen es dabei nicht bewenden lassen. Sie lassen juristisch prüfen, ob der OB einen Rechtsverstoß begangen habe.