Notbremse fürs Semesterticket?

Eigentlich sollen die Studierenden ab dem 9. Juni darüber abstimmen, ob sie künftig in ganz NRW günstig fahren können. Doch jetzt droht das Aus fürs Ticket, fürchten Studierendenvertreter. Der Asta jedoch widerspricht: Niemand will die Notbremse ziehen.

Für Studierende ist's so selbstverständlich wie Mensaessen und volle Hörsäle: Das Semesterticket, das seit Anfang der 90er Jahre den Studierenden der Ruhrgebietshochschulen zwischen Dinslaken und Langenfeld, Mönchengladbach und Hagen die freie Fahrt im öffentlichen Nahverkehr sichert – zu einem Preis, von dem Vollzahler nur träumen können. An der Uni Duisburg-Essen kostet das Ticket derzeit 87,12 Euro pro Halbjahr, der gewöhnliche VRR-Kunde müsste dafür 588 Euro zahlen.

Nun aber, so fürchten einige Studierendenvertreter,  droht die Notbremse für die günstige Fahrkarte – und zwar ausgerechnet, weil ihr Geltungsbereich erweitert werden soll. Denn der von der Jungen Union geführte Asta hat einen Urabstimmungstext verfasst, der die Fahrkarte gefährdet, das zumindest wirft die Opposition im Studierendenparlament ihrer Regierung vor. Denn bei der Urabstimmung vom 9. bis zum 13. Juni gilt zwar als sicher, dass die Mehrheit der Studierenden die Frage, ob das VRR-Ticket bleiben soll mehrheitlich mit „Ja” beantwortet.

Schwieriger jedoch ist die zweite Hürde: Mindestens 30 Prozent müssen zustimmen – das sind bei 28777 Wahlberechtigten 8634 Studierende. Nur dann ist das Votum der Urabstimmung bindend. Denn: das VRR-Ticket ist ein Solidarticket. Der günstige Preis kommt nur deshalb zustande, weil alle Studierenden das Ticket zwangsweise nehmen müssen, egal ob und wie oft sie Bus und Bahn nutzen. Daher hat der Gesetzgeber die hohe Hürde der Zustimmung festgeschrieben.

Zum Vergleich: Wahlen zum Studierendenparlament erreichen mit Mühe zweistellige Werte. Die letzte Urabstimmung über das Ticket liegt zehn Jahre zurück. Und in regelmäßigen Abständen, so Jan Bauer, stellvertretender Asta-Vorsitzender, muss geklärt werden, ob das Ticket zu dem jetzigen Preis noch die Zustimmung der Studierenden trifft. "Seit der letzten Urabstimmung sind ja fast zwei Studentengenerationen vergangen." Jetzt wird ohnehin eine neue Abstimmung erforderlich, weil das Ticket – das wird in einer zweiten Frage geklärt – gegen einen „Solidarzuschlag” von zunächst gut 35 Euro ausgeweitet wird zu einer Fahrkarte, die in ganz NRW gültig ist - der Aufschlag wird allerdings auf mehr als 37 Euro steigen..

Diese Abstimmung war auch vorgesehen, so Sarah Stockmann von der „Alternativen Liste – Fachschaftenliste”. Nicht gewollt sei jedoch, dass das für viele Studierende bitter nötige VRR-Ticket parallel zur Abwahl gestellt wird. Sie wittert einen verkehrspolitischen Coup der amtierenden studentischen Selbstverwaltung. Dem widerspricht Jan Bauer: Keine politische Gruppierung plane die Abschaffung des VRR-Tickets. Und sollte in der Urabstimmung es keine 30 Prozent Ja-Stimmen geben, bedeute dies nur, dass das Votum für das Studentenparlament nicht bindend ist. Falls es kein klares "Nein" zum bisherigen Studi-Ticket gibt, stehe das Parlament zu der bewährten Fahrkarte. "Ich kenne niemanden, der dagegen ist", so Bauer. Fraglich allerdings sei, ob es sowohl bei der Urabstimmung wie auch im Studierendenparlament eine Mehrheit für den "NRW-Zuschlag" gebe.Wegen einer zeitgleich verfassten neuen Satzung für das Studierendenparlament herrscht allerdings in den Internet-Foren der Uni reichlich Verwirrung, welche Wahlergebnisse und Wahlbeteiligungen denn nun welche Folgen haben.

STEPHAN HERMSEN