Erhebliche Unterschiede

Thema Harmuth: Umweltämter in Essen und Bottrop kommen zu sehr unterschiedlichen Schlüssen. In den Augen Gabriele Giseckes ein Unding

Essener Norden. So unterschiedlich können Stellungnahmen sein: Während das Essener Umweltamt "keine schädlichen Umwelteinwirkungen oder sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen" für die angrenzenden Wohngebiete sieht, kommt das Umweltamt in Bottrop zu einem erheblich anderen Schluss in Sachen "Recycling- und energetische Verwertungsanlage Harmuth": Aufgrund der Belastung stimmt die Verwaltung der Nachbarstadt nicht zu.

Einen Finger auf die "erstaunlichen Unterschiede" legt die Ratsfraktion Die Linke./DKP/AUF. "Beide Umweltämter sind doch an die gleichen rechtlichen Grundlagen gebunden", stellt Fraktionsmitglied Gabriele Gisecke fest und kritisiert: "Aus unserer Sicht ist es schlicht Arroganz, die die Essener Umweltverwaltung an den Tag legt."

Das gescholtene Umweltamt hält in einer Stellungnahme für den Umweltausschuss fest, dass über die gesetzlichen Umweltstandards hinausgehende Anforderungen an den Anlagenbetrieb festgelegt worden seien. In Bezug auf Lärm und Luftschadstoffe seien aus Sicht eines Gutachters keine erheblichen Auswirkungen zu erwarten. Eine pauschale Aussage, dass die angrenzenden Wohngebiete in Dellwig, Bergeborbeck, Vogelheim und Altenessen eine nachgewiesen hohe Luftbelastung zeigten, sei nicht zutreffend. Es sei der Nachweis erbracht worden, dass es in den Wohngebieten dieser Stadtteile nicht zu zusätzlichen Abgaben von Substanzen an die Umwelt (Emission) komme.

Weniger positiv sieht das Bottroper Umweltamt ihren Bereich. Der Bottroper Süden, Ebel, Welheimer Mark und Welheim, sei in Sachen Lufthygiene "problematisch". Ebel ist 1,2 Kilometer von der geplanten Anlage entfernt. Ein zusätzlicher Emittent würde den Bemühungen zur Minderung der Feinstaubbelastung entgegenwirken. "Aufgrund der beschriebenen Belastungssituation stimmt die Stadt Bottrop dem Vorhaben nicht zu", so die Verwaltung.

Gabriele Gisecke kritisiert: "Auch wenn die Bezirksregierung die Genehmigung erteilt, spielt die Haltung der Städte eine Rolle. Es ist ein Unding, dass sich die Essener Umweltverwaltung am Votum des Rates vorbeimogeln will." In einem Ratsentscheid war die Essener Verwaltung aufgefordert worden, alle rechtlichen Möglichkeiten zu ergreifen, eine Ansiedlung zu verhindern.

Von Markus Grenz