Neonazi-Demo am 1. Mai nicht verboten - Essener entsetzt

Der neue Polizeipräsident Frank Richter beim Besuch der WAZ-Lokalredaktion.
Der neue Polizeipräsident Frank Richter beim Besuch der WAZ-Lokalredaktion.
Foto: Kerstin Kokoska / FUNKE Foto Services
Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ kritisiert, dass die rechte Demo am 1. Mai erlaubt wird. Polizeipräsident Frank Richter bietet Gespräche an.

Essen.. Mit Entsetzen reagiert das Bündnis gegen die Demonstration von Neonazis am 1. Mai in Essen und Gelsenkirchen darauf, dass der Essener Polizeipräsident den geplanten Aufmarsch der Rechten nicht verboten hat. Es sei unfassbar, dass Gruppen, die sich Einschüchterungsmethoden nach SA-Bräuchen bedienten, 70 Jahre nach Ende der Hitlerdiktatur unbehelligt durch die Straßen der Städte marschieren dürften.

Die öffentliche Aufforderung zum Verbot unterstützen inzwischen über 100 Organisationen und rund 300 Privatpersonen. „Allein dies zeigt deutlich, dass die Essener und Gelsenkirchener keinen Aufmarsch der Neonazis in ihren Straßen dulden“, so der Sprecher des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, Max Adelmann. Immerhin seien in Essen im Januar 4000 Bürger gegen die Hogesa auf die Straße gegangen.

Einladung zum Gespräch nimmt das Bündnis an

Unglaublich sei es zudem, dass Polizeipräsident Frank Richter die Polizei als unpolitisch darstelle. Zum Demo-Verbot befragt, hatte Richter im WAZ-Interview erklärt, dass „die Polizei keine moralische Instanz“ sei und nicht nach politischer Gesinnung entscheide.

Unpolitisch sei Richters Entscheidung keineswegs, kontert Adelmann. Der Polizeichef mache sie mit dieser Haltung viermehr zur unmoralischen Instanz. Die Einladung zum Gespräch nimmt das Bündnis gleichwohl an, bereitet weiter eine Gegendemo vor. (sag)