Mit drei Augen auf Streife

In Frankfurt am Main, Wiesbaden und Offenbach tragen Polizisten bei Einsätzen bereits mobile Uniformkameras, die so genannten Bodycams.
In Frankfurt am Main, Wiesbaden und Offenbach tragen Polizisten bei Einsätzen bereits mobile Uniformkameras, die so genannten Bodycams.
Foto: dpa
Was wir bereits wissen
In einigen Städten tragen Polizisten bereits so genannte Bodycams. Die Schulterkameras sollen das korrekte Verhalten der Beamten dokumentieren und Übergriffen gegen die Ermittler verhindern. CDU und Gewerkschaft wünschen sich den Einsatz in Essen.

Essen.. Polizisten werden regelmäßig selbst zu Opfern von Attacken und Beleidigungen. Das bestätigte vor wenigen Tagen Ordnungsdezernent Christian Kromberg im Gespräch mit der NRZ. Um die Beamten besser vor Übergriffen zu schützen, fordern Politik und Gewerkschaften die Einführung einer so genannten Bodycam. Ein entsprechender Vorstoß der Landes-CDU wurde gestern im Innenausschuss beraten. Nach Ansicht von Heiko Müller, Vorsitzender der örtlichen Gewerkschaft der Polizei (GdP), könnten die kleinen Schulterkameras außerdem dabei helfen, das korrekte Verhalten der Kommissare zu dokumentieren. „Sie ermöglichen eine Art Waffengleichheit. Die Polizei wird auch oft gefilmt und dann mit Vorwürfen konfrontiert, gegen die wir uns nicht wehren können“, so Müller, der seit 35 Jahren Polizist ist.

Im Juli 2014 war es genau zu solch einer Situation gekommen: Bei der Festnahme von vier offensichtlich betrunkenen Personen kam es vor einer Diskothek zu einem Handgemenge, das einer der Beteiligten mit seinem Handy filmte. Auf dem Video, das kurz darauf im Internet landete, sah man, wie Beamte auf einen der Männer einschlugen. Die Essener Polizei musste sich Prügelvorwürfe gefallen lassen. „Eine Bodycam hätte den ganzen Ärger wahrscheinlich verhindert“, glaubt Müller. Das Video habe nur einen kleinen Ausschnitt des Einsatzes gezeigt. „Beamte werden regelmäßig gefilmt und im Internet bloßgestellt, noch bevor die Kollegen wieder auf der Wache sind“, kritisiert Heiko Müller und verweist auf ein hessisches Pilotprojekt.

Pilotprojekt in Hessen

In Frankfurt, Wiesbaden und Offenbach tragen Polizisten nämlich bereits mobile Uniformkameras. Die Angriffe gegen Polizisten seien daraufhin spürbar zurückgegangen, lautet die erste Bilanz aus Hessen, betont Gewerkschafts-Chef Müller. Hans-Ulrich Krause, Ratsherr für die SPD und Mitglied des Essener Polizeibeirats. glaubt, dass die Kameras dabei helfen können, die Hemmschwelle zur Gewalt hochzusetzen. „Wenn ich weiß, dass ich gefilmt werde, verhalte ich mich vermutlich anders. Somit kann die Kamera eine gewalthemmende Wirkung haben.“

Ähnlich sieht das auch sein Beiratskollege Fabian Schrumpf: „Seitens der CDU begrüßen wir den Vorschlag, weil es positive Erfahrungen mit den Bodycams gibt. Es ist klar, dass der Datenschutz eine wichtige Rolle spielen muss. Wenn es aber klare Spielregeln gibt, halte ich Video-Überwachung für sinnvoll.“ Der Datenschutzbeauftragte des Landes NRW, Ulrich Lepper, hatte den möglichen Einsatz der Bodycam kritisiert. Durch die Schulterkameras würde ein bedenkliches Signal an die Bevölkerung ausgehen. Die Essener Lokalpolitiker Fabian Schrumpf und Hans-Ulrich Krause halten dagegen: „Ich teile die Meinung des Datenschutzbeauftragten nicht“, so Rechtsanwalt Schrumpf. „Seit die Evag Kameras in ihren Fahrzeugen installiert hat, sind die Sachbeschädigungen signifikant zurückgegangen. Wenn ich mich im öffentlichen Raum bewege, dann werde ich halt auch gesehen.“

In einigen Wochen wird der Landtag über die Kameras abstimmen.