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Anti-Merkel-Banner

"Merkel muss weg": Unbekannte hängen erneut Banner über der A40 auf

19.01.2016 | 16:32 Uhr
"Merkel muss weg" steht auf dem Banner an der Fußgängerbrücke über die A40 zwischen Eckenbergstraße und Fünfhandbank. Foto: Ulrich von Born / FUNKE Foto Services

Essen.  Erneut flattern Anti-Merkel-Banner an Brücken über der A40. Wer hinter dem Protest steckt, ist unklar. Warum die Polizei die Botschaften beseitigt.

"Merkel muss weg" steht in schwarzen Buchstaben auf dem Banner, das am Dienstagmorgen an der Fußgängerbrücke zwischen Eckenbergstraße und Fünfhandbank über der A40 in Essen-Kray weht. Es ist ein Ausdruck des Protests, wohl gegen die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin, wie er zurzeit auch auf Demonstrationen gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung skandiert und in sozialen Netzwerken verbreitet wird. Wer auch immer das Banner gefertigt hat, an das "Wir schaffen das" der Bundeskanzlerin glaubt er beziehungsweise sie nicht – und das sollen auch die vielen tausend Autofahrer auf der meistbefahrenen Autobahn des Ruhrgebietes wissen. Straßen NRW zählte unlängst täglich 130.000 Fahrzeuge auf dem Abschnitt im Essener Osten.

Das politische Tuch in Kray war nicht das erste Anti-Merkel-Banner, das Unbekannte an einer Brücke über einer Autobahn in Essen aufgehängt haben. Die Protesttücher beschäftigen seit einigen Wochen die Polizei in Essen und Mülheim. Die aktuellsten, bekannt gewordenen Fälle:

"Anti-Merkel-Banner": Urheber bleiben anonym

Wer so vehement gegen die Bundeskanzlerin protestiert, ob es sich um einen einzelnen Plakatmaler handelt oder um eine Gruppe, ob mittlerweile Nachahmer im Spiel sind – das alles ist unklar. Gekennzeichnet seien die Protestplakate nicht, erklärt Lars Lindemann, Sprecher des für Essen und Mülheim zuständigen Polizeipräsidiums, am Dienstagvormittag.

Vergleicht man die Banner, entdeckt man auf den ersten Blick unterschiedliche Schriftarten und Größen. Auch die Anbringung könnte auf unterschiedliche Urheber schließen lassen: Während die Banner vom 8. Januar in Mülheim mit zahlreichen Kabelbinder in geringem Abstand angebracht waren, war das Stofftuch an der Brücke Eckenbergstraße eher laienhaft mit je einem Kabelbinder pro Ecke befestigt. Zudem franste es an den Kanten aus, erinnerte an ein Stück herausgerissenes Bettlaken. Auffällig auch: Die meisten Banner wurden in den Morgenstunden entdeckt. Das lässt vermuten, dass sie nachts aufgehängt wurden.

Polizei: Verstoß gegen das Bundesfernstraßengesetz

Die Polizei geht in allen Fällen gleich vor: Die Banner werden abgenommen, sobald die Beamten sie entdecken. Polizei-Sprecher Lindemann verweist dabei auf die Gefahrenabwehr: "Wenn eine Windböe das Banner erfasst, kann es auf die Autobahn fliegen." Nicht auszudenken, was passiert, wenn der Stoff auf die Windschutzscheibe eines Wagens auf der Autobahn fällt.

Meistbefahrene Straßen Essens

Die Verbreitung der Botschaft "Merkel muss weg" indes sei nicht verboten, das sehen auch die Essener Staatsschützer so: Die Forderung sei abgedeckt durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit.

Aber, so Polizeisprecher Lindemann: Das Anbringen von Bannern an Brückengeländern über Autobahnen sei laut Paragraph 9, Absatz 6 des Bundesfernstraßengesetzes verboten. Eine Ausnahme könne nur die zuständige Kommune, hier also: die Stadt Essen mit einer Sondergenehmigung erlauben.

Pirkko Gohlke

Kommentare
23.01.2016
16:16
"Merkel muss weg": Unbekannte hängen erneut Banner über der A40 auf
von Rheinlaenderin24 | #49

Nur ein weiterer Portest um zu zeigen wie weit sich inzwischen große Teile der Polikik von der Realität entfernt haben. Was Frau Merkel seit langem...
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http://www.derwesten.de/staedte/essen/merkel-muss-weg-unbekannte-haengen-erneut-banner-ueber-der-a40-auf-id11477153.html
2016-01-19 16:32
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