Mehr ÖPNV, mehr sparen – oder beides?

Die Brandbrief der Regierungspräsidentin Anne Lütkes an die Oberbürgermeister von Essen, Mülheim und Duisburg, in dem weitere Einsparungen des Verkehrsbündnisses Via angemahnt werden, löst immer mehr Reaktionen aus der Politik aus – jetzt von den Grünen und der FDP. Beide Fraktionen begrüßen den Vorstoß der Regierungspräsidentin. Die FDP-Fraktion sieht sich in ihrer Einschätzung durch das Schreiben der Bezirksregierung bestätigt, die die Personalstruktur der im VIA-Verbund zusammengefassten Verkehrsbetriebe als zu kostenintensiv einstuft und ein Zerfallen in ineffizientere Einzelstrukturen befürchtet. Die Grünen meinen, dass Anne Lütkes „zu Recht“ den Finger in die Wunde legt. „Es ist völlig legitim, nach den Synergien zu fragen“, so der grüne Verkehrsexperte Rolf Fliß.

Doch dann ist es auch schon fast vorbei mit der Gemeinsamkeit. Währen der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas Spiller, der Auffassung ist, dass sich die „Sinnhaftigkeit“ des Via-Verbundes „nur“ aus personellen Einsparungen ergibt, will Rolf Fliß durch Kooperationen den Nahverkehr vor allem leistungsfähiger und damit attraktiver machen.

Die FDP-Fraktion sieht dagegen die Gefahr, dass das jährliche Defizit des Verkehrsbetriebes „eine zukunftsorientierte Aufstellung des ÖPNV in Essen geradezu gefährdet.“ Die Liberalen fordern daher mehr Einsparungen auf der Geschäftsführerseite und bei den Betriebsräten von Via, sowie bei den Werkstätten und beim Einkauf.

Die Grünen halten zwar auch einen gemeinsamen Verkehrsbetrieb mit nur einem Leitungsgremium für richtig. „Doch die entscheidende Frage ist, auf welchem Niveau der künftige Betrieb arbeiten soll?“, gibt Rolf Fliß zu bedenken. Er kritisiert, dass Mülheim möglicherweise den Straßenbahnbetrieb teilweise oder ganz einstellen könnte und Duisburg Angebote gekürzt hat. „Ich will mehr und nicht weniger ÖPNV“, stellt er klar.

Deshalb sei eine regelrechte Fusion der drei Verkehrsbetriebe derzeit „höchst fragwürdig.“ Fliß: „Die Liebe zwischen den Partnern muss erst wachsen. Das erfordert Zeit und Geduld.“