Marktwirtschaft nur zum Schein

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Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Das städtische Reinigungsunternehmen RGE kann in Gladbeck erstaunlich billig seine Dienstleistungen anbieten. Hoffentlich hat das nicht eine Kehrseite daheim in Essen.

Wenn eine Stadttochter sich auch in Nachbarstädten um Aufträge bemüht, ist das zunächst kein Grund zur Kritik. Die Gründung dieser Gesellschaften hatte ja gerade das Ziel, städtische Dienstleistungen aus den engen Zwängen der alten Ämterstruktur zu befreien und sie möglichst marktgängig, im Idealfall sogar gewinnträchtig zu machen. Nur so sind übrigens, nebenbei bemerkt, die klotzigen Gehälter zu rechtfertigen, die bei den Stadttöchtern auf Leitungsebene gezahlt werden.

Soweit die Theorie, doch in der Praxis ist alles mal wieder viel komplizierter. Stadttöchter sind nur scheinbar „privat“, in Wahrheit haben sie ihre jeweilige Mutter Stadt im Rücken und bekommen von dort einen schönen Grundstock an Aufträgen. Da ist mit dem Spielbein natürlich manches möglich, wovon echte Private nur träumen können. Im gar nicht so unwahrscheinlichen Extremfall wäre denkbar, dass sich städtische Gesellschaften munter wechselseitig unterbieten, weil sie wissen: Am Ende steht der Steuerzahler parat, der im Fall des Falles die Defizite ausgleicht. Konkret wäre zu fragen: Die RGE kann hoffentlich nicht deshalb in Gladbeck so billig sein, weil sie in Essen zu teuer ist.

Rathaus Es ist jedenfalls richtig, wenn die Bezirksregierung eine Schein-Marktwirtschaft auf Kosten der wirklichen Privatunternehmen verhindert. Den Preis dafür zahlen nämlich am Ende wir alle.