Manipulierte Gebote

Das „Fahrtreppen-Kartell“ legte zwischen „1995 und 2003 Preise fest, teilte Märkte auf, manipulierte Gebote und tausche geschäftlich wichtige und vertrauliche Markt- und Unternehmensinformationen aus“, heißt es in einem Bericht des VRR. Nach über dreijährigen Ermittlungen verhängte die EU-Wettbewerbskommission eine Strafe von knapp einer Milliarde Euro. Was in der zur fraglichen Zeit wo genau in Essen zu kaum wettbewerbsfähigen Preisen eingebaut worden ist, konnte ein Sprecher des Verkehrsverbundes gestern nicht sagen.

Überrascht in die Röhre guckte die Stadt bereits Ende der 90er Jahre, als der letzte Mosaikstein des Essener U-Bahnnetzes deutliche Kratzer abbekam: Unter dem Verdacht des Betrugs im Zusammenhang mit dem damals 365 Millionen Mark teuren Ausbau der Nordstrecke ließ die Staatsanwaltschaft drei Manager von zwei der acht am U-Bahnbau beteiligten Unternehmen verhaften.

Abrechnungssumme von 365 Millionen Mark

Sie sollten bereits zu Beginn der 90er Jahre an verbotenen Preisabsprachen beteiligt gewesen sein, bevor die Essener Hochtief AG als federführendes Unternehmen einer Firmen-Arbeitsgemeinschaft von der Stadt den Zuschlag für das rund 2,4 Kilometer lange Baulos 34 zwischen dem Bahnhof Altenessen und der II. Schichtstraße erhielt.

Nachdem die Verfahren gegen die Manager durch Strafbefehle abgeschlossen worden waren, forderte Essen sein Geld zurück: Bei einer Abrechnungssumme von 365 Millionen Mark (rund 187 Mio. Euro) wären durch die im Bauvertrag verankerten drei Prozent Schadenspauschale eigentlich elf Millionen Mark fällig gewesen. Am Ende musste sich die Stadt mit 1,75 Millionen begnügen: aus mehrfachen Unterbrechungen im Vergabeverfahren leiteten Juristen keine hinreichende Schadenswahrscheinlichkeit ab, hieß es.

Zweifel gelten bis heute

Dabei stellte sich die schlechte Ahnung recht früh ein: Bereits 1989 hatten die Angebote der Firmen für Rätselraten in der Stadtverwaltung und der Politik gesorgt. Selbst der preiswerteste Bewerber war um die Hälfte teurer, als die Stadt in ihrer Kalkulation zuvor errechnet hatte. Horst Nickel, früherer SPD-Ratsherr und U-Bahn-Experte, lag so falsch nicht, als er formulierte: „Man kann Zweifel haben, ob der allgemeine Preisanstieg der alleinige Grund für diese extrem unterschiedlichen Kosten-Kalkulationen sind.“ Was damals treffend war, gilt offenbar bis heute.

Jörg Maibaum