„Leben jedes Einzelnen in Gefahr“

Die „heftigen Gewaltexzesse“ von Köln und „Aufrufe zur Gewalt in sozialen Medien“ sind die zentralen Gründe für das Verbot der für den 18. Januar auf dem Willy-Brandt-Platz angemeldeten Demonstration der „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) durch die Polizeipräsidentin. Zudem haben sich die Anmelder der Veranstaltung mit angegebenen 4.000 Teilnehmern in den Gesprächen mit der Polizei nicht von den Videos im Internet distanziert, in denen es unter anderem heißt: „Wenn wir Terror haben wollen, machen wir ihn selber und das tun wir jetzt“ (die NRZ berichtete).

„Wir haben die vorliegende Anmeldung und die möglichen Risiken der Demonstration in den vergangenen Tagen sorgfältig bewertet“, sagte die Behördenleiterin Stephania Fischer-Weinsziehr: „Aus meiner Sicht gibt es zu einem Verbot keine Alternative.“

Der Polizei liegen neben den Videobotschaften nach eigenen Angaben weitere „konkrete Hinweise vor, dass die angemeldete Veranstaltung unfriedlich verlaufen wird. Hierbei“, so heißt es, „sind das Leben, die Gesundheit und das Eigentum jedes Einzelnen in Gefahr.“

Diese Annahme wird nach Einschätzung der Polizei gestützt durch Aufrufe für den 18. Januar, die an die aufgelöste erste Versammlung in Essen am 21. September des vergangenen Jahres anknüpfen: „Am 18. Januar geht es in Essen weiter und ich verspreche jetzt schon eins“, lässt sich ein Hogesa-Aktivist vernehmen: „Da wird es richtig knallen.“ Damit verdeutlichen die Hooligans bereits mehrere Tage vor der Veranstaltung ihr bevorstehendes Gewaltpotenzial, so die Polizei.

Dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen lag gestern noch kein Widerspruch gegen das Demo-Verbot vor.
Für den Fall, dass das Verwaltungsgericht die Hogesa-Kundgebung erlaubt, wollen sich die Gegendemonstranten um 11.30 Uhr an der Marktkirche versammeln und ab 12 Uhr durch die Kettwiger ziehen. „Um 12.30 Uhr planen wir in Hör- und Sichtweite der Hogesa eine Zwischenkundgebung an der Einmündung zur Kapuzinergasse“, sagt Max Adelmann vom Bündnis „Essen stellt sich quer“. Die eigentliche Kundgebung, zu der er mehr als 4000 Teilnehmer erwartet, soll dann um 13.30 Uhr auf dem Hirschlandplatz beginnen.