Land untersagt Stadt Essen Solariensteuer
06.07.2011 | 09:25 Uhr 2011-07-06T09:25:00+0200
Essen. Auf dem Weg, neue Steuereinnahmen zu generieren, hat die Stadt Essen jetzt einen Dämpfer erhalten. Das Land NRW untersagt der Stadt, eine spezielle Vergnügungssteuer auf Solarien zu erheben. Innenminister Jäger hält das Vorhaben für etwas "verquer“.
Die von der Stadt Essen geplante Vergnügungssteuer auf Bräunungsanlagen, kurz: Solariensteuer, ist nach NRZ-Informationen endgültig vom Tisch. Innenminister Ralf Jäger unterschrieb jetzt das Nein zur neuen Abgabe, die mit einem Steuersatz von 20 Euro je Monat und Gerät rund 150.000 Euro pro Jahr in die marode Stadtkasse spülen sollte.
Die Düsseldorfer Absage an die Steuerabgabe , der monatelange Prüfungen vorausgegangen waren, kommt für die Finanzexperten im Essener Rathaus keineswegs überraschend: Schon kurz nach der Verabschiedung im September 2010 ließ NRW-Innenminister Jäger durchblicken, dass er die Besonnungs-Maut für etwas verquer hält.
Essens Stadtkämmerer Klieve signalisierte in der vergangenen Woche, dass er sich über eine ausbleibende Steuergenehmigung nicht groß grämen will: Das Sparvolumen der Stadt liege schließlich beim ungefähr Tausendfachen dessen, was die neue Abgabe auf die Brutzel-Liegen eingebracht hätte.
11:15
haben wir mal wieder gelacht.
08:18
Die Solariensteuer sollte nicht als Vergnügungssteuer, sondern vielmehr als Beitrag zum Gesundheitssystem verkauft werden!
Raucher werden schließlich auch extrem zur (Staats-)Kasse gebeten. Warum also nicht auch diejenigen, die stark dazu beitragen, dass es in Zukunft zahlreiche Hautkrebs-Opfer geben wird?! Die sollten genauso ihren Beitrag für das Auffüllen der Kassen des Gesundheitssystems sorgen!
19:37
Nach dem Wunsch der Essener Bevölkerung sollte die Haltestelle Porscheplatz ursprünglich in Forensik umbenannt werden. Wie es dann allerdings zu der Bezeichnung Rathaus kommen konnte, entzieht sich leider meiner Kenntnis.
18:31
#EinKnaeuel
Sind meine Erfahrungen leider etwas anders, nur der Preis zählt, egal ob Dumpinglöhne gezahlt werden.
Hauptsache billig.
17:43
Was nützen Sparaktionen, jedes Sparvorhaben der öffentl. Hand, kommt der Stadtkasse binnen weniger Wochen schon teuer zu stehen.
Griechenland verschwendung vorwerfend, selber aber Gelder verpulvern.
Ausschreibungen der öffentl. Hand, werden unter den Mietbietern hochgetrieben bis zum geht nicht mehr.
Absprachen, die unter der Hand laufen, um den Zuschlag gezielt zu zuweisen, nimmt man gelassen hin..
Die, die mit fairen Preisen kommen, fliegen raus, weil man denen oft schon von Vornherein, Sozialbetrug/ Schwarzarbeit oder ähnliches unterstellt.
16:56
#BorbeckerBefreiungsFront
Man könnte die Kasse ja aufbessern: Steuererhöhung:- Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Grundsteuer.
Oder wie wäre es mit sparen?
16:11
Hab im TV gesehen, das es tatsächlich neben den Verrichtungsbereich in einigen Städten schon Zahlautomaten geben soll...
15:41
@ 11, stimmt schon, aber da zahlen es indirekt ja die Politiker...:-)
15:22
Naja... ne Nuttensteuer wie in anderen Städten ist aber auch nicht viel innovativer als die Solariensteuer... ^^
14:59
Viel hätte Essen eh nicht eingenommen, wo doch viel sowieso schon einen eher dunklen Teint haben.