Das aktuelle Wetter Essen 19°C
VHS & Co.

Kulturdezernent warnt vor erfolgreichem Bürgerbegehren

26.01.2013 | 06:00 Uhr
Kulturdezernent warnt vor erfolgreichem Bürgerbegehren
Für das Unterschriften-Sammeln hat die Initiative „Kulturgut Essen“ nun Zeit bis Ende April.Foto: TIETZ, Remo

Das Bürgerbegehren „Kulturgut Essen“, das sich zum Ziel gesetzt hat, den Beschluss des Stadtrates zu Personalkürzungen bei der Volkshochschule und anderen städtischen Kultureinrichtungen rückgängig zu machen, bekommt unverhofft mehr Zeit. Im selben Atemzug warnt Kulturdezernent Andreas Bomheuer, er fürchte, „das Kind wird mit dem Bade ausgeschüttet“, sollte das Bürgerbegehren erfolgreich sein.

Den Initiatoren des Begehrens bleiben vom gestrigen Freitag an gezählt drei Monate, um in der Bevölkerung die erforderlichen rund 14 000 Unterschriften für ihr Anliegen zu sammeln. Ursprünglich wäre die Frist Ende Februar abgelaufen. Die bereits gesammelten Unterschriften bleiben gültig. Hintergrund: Die Begründung für das Bürgerbegehren enthält eine falsche Auskunft; die Stadt nimmt dies allerdings auf ihre Kappe.

2,2 Millionen Euro kämen auf die Stadt an Kosten zu, müsste der Rat die beschlossenen Kürzungen und die damit verbundenen Einsparungen zurücknehmen, heißt es sinngemäß im Erläuterungstext des Bürgerbegehrens. Tatsächlich geht es bei den betroffenen Einrichtungen um Kürzungen in Höhe von 946 800 Euro, räumte Kulturdezernent Bomheuer gestern vor der Presse ein. Die Zahl 2,2 Millionen benenne die Personaleinsparungen seit 2010, und zwar in allen Einrichtungen des Kulturbetriebes und nicht nur in VHS & Co., um die es nun beim Bürgerbegehren geht.

Andreas Schräder, einer der Initiatoren des Begehrens, kann sich über die Kulturverwaltung nur wundern: „Ob es um eine Million mehr oder weniger geht, scheint keine große Rolle zu spielen.“ Die Fristverlängerung sei jedenfalls willkommen. „Das verschafft uns mehr Luft.“ Schräder schätzt, dass bislang 5000 bis 6000 Unterschriften zusammengekommen sein dürften.

Bomheuer warnt indes vor vermeintlichen Tücken des Bürgerbegehrens. Sollte die Stadt gezwungen sein, die Personalkürzungen zurückzunehmen, müssten die 14,5 Stellen „nach gängiger Praxis“ anderswo im Kulturbereich eingespart werden. Das würde bedeuten, „dass ich zum Beispiel das Kulturbüro schließen müsste“. Oder, dass Stellen im Museum Folkwang abgebaut werden, so Bomheuer. Die Stadtteilbibliotheken sind per Ratsbeschluss vor Personalkürzungen geschützt. Die Theater und Philharmonie (TuP) bliebe außen vor, da sie über einen Sachkostenzuschuss finanziert wird. Andreas Schräder will sich von Bomheuers Szenarien nicht einschüchtern lassen. Sollte das Bürgerbegehren erfolgreich sein, wäre seinem Verständnis nach die Politik gefragt zu entscheiden, wo im städtischen Haushalt gespart werden soll und wo nicht.

Marcus Schymiczek


Kommentare
26.01.2013
19:01
Kulturdezernent warnt vor erfolgreichem Bürgerbegehren
von rolfnighthawk | #1

herr bomheuer, der übrigens nur selten auf kulturveranstaltungen zu sehen ist (wfür wird er nur bezahlt) wünscht sich also ein anderes volk
möge die obrigkeit doch ein bürgerbegehren starten - für ein anderes wahlvolk
herrliche zeiten

Aus dem Ressort
Rentner verwandelt A40-Lärmschutzwand in blühendes Paradies
Guerilla-Gardening
Wer in Essen an der A40 lebt, schaut nur auf tristes Grau? Von wegen: Rentner Johannes Sprünken hat den Grünstreifen an einer Lärmschutzwand nahe der Ausfahrt zu Huttrop in einen blühenden Garten verwandelt. Als begann damit, dass seine Frau ihn bat, ein paar Blumen vor dem Haus zu pflanzen.
DRK Essen schasst den nächsten Geschäftsführer
Personalquerelen
Der DRK-Kreisverband Essen hat seinen Geschäftsführer, Alfred Scherer, mit sofortiger Wirkung entlassen. Laut Vorstand gab es dafür keinen konkreten Anlass. Offenbar führten Meinungsverschiedenheiten über den Sanierungskurs zum Bruch. Scherer war der vierte Geschäftsführer in vier Jahren.
Kind im Freibad in Lebengefahr – keiner soll geholfen haben
Badeunfall
Badegäste erheben in Essen schwere Vorwürfe: Ein Mädchen (12) soll im Kettwiger Freibad beinahe ertrunken sein, aber geholfen habe niemand, sagen zwei Besucher: „Wir haben sofort mit der Herzdruckmassage begonnen.“ Stadt wertet derzeit das Unfallprotokoll aus.
Türken wählen vier Tage in der Messe Essen ihren Präsidenten
Politik
Wahl-Premiere: Bis zu 215.000 türkische Wahlberechtigte können ab Donnerstag ihre Stimme an vier Tagen in Essen abgeben. Die Stadt rechnet mit bis zum 40.000 Menschen täglich. Die Lage schätzt sie mit Blick auf deutlich größeren Andrang bei Veranstaltungen wie der Motorshow als entspannt ein.
Essen richtet noch im August Plätze für 300 Asylbewerber ein
Asylbewerber
Die Stadt Essen richtet noch im August kurzfristig mehrere Notunterkünfte für 300 Asylbewerber ein: im Opti-Gewerbepark an der Altendorfer Straße, in Bergerhausen und in einem Hotel in der Hachestraße. Die Zeit drängt, denn es werden kommenden Monat weitere Flüchtlinge erwartet.
Umfrage
Die Wälder in Essen sind wegen des Pfingstunwetters immer noch gesperrt – sehr zum Leidwesen vieler Jogger oder Spaziergänger. Wohin weichen Sie aus?

Die Wälder in Essen sind wegen des Pfingstunwetters immer noch gesperrt – sehr zum Leidwesen vieler Jogger oder Spaziergänger. Wohin weichen Sie aus?

 
Fotos und Videos
Essens tiefster Punkt
Bildgalerie
100 Orte in Essen
Ein Besuch im Stadion
Bildgalerie
WAZ öffnet Pforten
Besuch bei der Feuerwehr Essen
Bildgalerie
WAZ öffnet Pforten