Das aktuelle Wetter Essen 8°C
VHS & Co.

Kulturdezernent warnt vor erfolgreichem Bürgerbegehren

26.01.2013 | 06:00 Uhr
Kulturdezernent warnt vor erfolgreichem Bürgerbegehren
Für das Unterschriften-Sammeln hat die Initiative „Kulturgut Essen“ nun Zeit bis Ende April.Foto: TIETZ, Remo

Das Bürgerbegehren „Kulturgut Essen“, das sich zum Ziel gesetzt hat, den Beschluss des Stadtrates zu Personalkürzungen bei der Volkshochschule und anderen städtischen Kultureinrichtungen rückgängig zu machen, bekommt unverhofft mehr Zeit. Im selben Atemzug warnt Kulturdezernent Andreas Bomheuer, er fürchte, „das Kind wird mit dem Bade ausgeschüttet“, sollte das Bürgerbegehren erfolgreich sein.

Den Initiatoren des Begehrens bleiben vom gestrigen Freitag an gezählt drei Monate, um in der Bevölkerung die erforderlichen rund 14 000 Unterschriften für ihr Anliegen zu sammeln. Ursprünglich wäre die Frist Ende Februar abgelaufen. Die bereits gesammelten Unterschriften bleiben gültig. Hintergrund: Die Begründung für das Bürgerbegehren enthält eine falsche Auskunft; die Stadt nimmt dies allerdings auf ihre Kappe.

2,2 Millionen Euro kämen auf die Stadt an Kosten zu, müsste der Rat die beschlossenen Kürzungen und die damit verbundenen Einsparungen zurücknehmen, heißt es sinngemäß im Erläuterungstext des Bürgerbegehrens. Tatsächlich geht es bei den betroffenen Einrichtungen um Kürzungen in Höhe von 946 800 Euro, räumte Kulturdezernent Bomheuer gestern vor der Presse ein. Die Zahl 2,2 Millionen benenne die Personaleinsparungen seit 2010, und zwar in allen Einrichtungen des Kulturbetriebes und nicht nur in VHS & Co., um die es nun beim Bürgerbegehren geht.

Andreas Schräder, einer der Initiatoren des Begehrens, kann sich über die Kulturverwaltung nur wundern: „Ob es um eine Million mehr oder weniger geht, scheint keine große Rolle zu spielen.“ Die Fristverlängerung sei jedenfalls willkommen. „Das verschafft uns mehr Luft.“ Schräder schätzt, dass bislang 5000 bis 6000 Unterschriften zusammengekommen sein dürften.

Bomheuer warnt indes vor vermeintlichen Tücken des Bürgerbegehrens. Sollte die Stadt gezwungen sein, die Personalkürzungen zurückzunehmen, müssten die 14,5 Stellen „nach gängiger Praxis“ anderswo im Kulturbereich eingespart werden. Das würde bedeuten, „dass ich zum Beispiel das Kulturbüro schließen müsste“. Oder, dass Stellen im Museum Folkwang abgebaut werden, so Bomheuer. Die Stadtteilbibliotheken sind per Ratsbeschluss vor Personalkürzungen geschützt. Die Theater und Philharmonie (TuP) bliebe außen vor, da sie über einen Sachkostenzuschuss finanziert wird. Andreas Schräder will sich von Bomheuers Szenarien nicht einschüchtern lassen. Sollte das Bürgerbegehren erfolgreich sein, wäre seinem Verständnis nach die Politik gefragt zu entscheiden, wo im städtischen Haushalt gespart werden soll und wo nicht.

Marcus Schymiczek



Kommentare
26.01.2013
19:01
Kulturdezernent warnt vor erfolgreichem Bürgerbegehren
von rolfnighthawk | #1

herr bomheuer, der übrigens nur selten auf kulturveranstaltungen zu sehen ist (wfür wird er nur bezahlt) wünscht sich also ein anderes volk
möge die obrigkeit doch ein bürgerbegehren starten - für ein anderes wahlvolk
herrliche zeiten

Aus dem Ressort
Sieben jugendliche Räuber schlugen und traten auf Opfer ein
Raub
Sieben jugendliche Räuber schlugen und traten in der Nacht zu Sonntag in Essen auf ihre Opfer ein. Die beiden Opfer waren 17 und 18 Jahre alt. Die Täter erbeuteten ein Handy. Jetzt suchen die Fahnder der Ermittlungsgruppe Jugend nach den Räubern und bitten um Zeugenhinweise.
Alle Essener Burger-King-Filialen sind geschlossen
Fast Food
Die Burger King-Restaurants an der Gladbecker, Kettwiger, Aktien- und Hans Böckler-Straße sind seit Sonntag dicht. Verdutzte Kunden stehen vor verschlossenen Türen. Ein Aushang des Betreibers, dem am Dienstag der Vertrag gekündigt worden war, versucht sich etwas unbeholfen in Optimismus.
Fehler im Monitor-Bericht - WDR entschuldigt sich bei FDP
Monitor
Nach einem Fehler in einem Bericht des TV-Magazins "Monitor" hat sich der Westdeutsche Rundfunk (WDR) bei der Essener FDP-Fraktion entschuldigt. Laut Redaktion habe man den FDP-Politiker, der versehentlich in einem Beitrag über Postengeschacher gezeigt wurde, kontaktiert.
Essener Weihnachtsmarkt - Ärger über aggressive Bettler
Weihnachtsmarkt
Weihnachtsmarktbesucher und Standbetreiber ärgern sich über Obdachlose, Trinker und aggressives Betteln in der Essener City. Die Stadt reagiert mit Platzverweisen. Es gibt aber auch Verständnis für Menschen, die in Not geraten sind. Ein Händler beklagt die „Teilnahmslosigkeit“ von Passanten.
Kita-Außengelände nach zwei Jahren noch immer dicht
Kitas
Vor zwei Jahren öffnete die Kita Wunschbrunnen im Südviertel, das Außengelände ist bis heutenicht fertig. Der Träger versteht den Ärger der Eltern – und ringt mit dem Investor.
Umfrage
Die Bezirksregierung hat einen Baustopp für Teile Rüttenscheids, Bredeney und Stadtwald erlassen, weil die Entwässerung dieser Gebiete laut Behörde unzureichend ist. Wie beurteilen Sie die Situation?

Die Bezirksregierung hat einen Baustopp für Teile Rüttenscheids, Bredeney und Stadtwald erlassen, weil die Entwässerung dieser Gebiete laut Behörde unzureichend ist. Wie beurteilen Sie die Situation?