Das aktuelle Wetter Essen 16°C
VHS & Co.

Kulturdezernent warnt vor erfolgreichem Bürgerbegehren

26.01.2013 | 06:00 Uhr
Kulturdezernent warnt vor erfolgreichem Bürgerbegehren
Für das Unterschriften-Sammeln hat die Initiative „Kulturgut Essen“ nun Zeit bis Ende April.Foto: TIETZ, Remo

Das Bürgerbegehren „Kulturgut Essen“, das sich zum Ziel gesetzt hat, den Beschluss des Stadtrates zu Personalkürzungen bei der Volkshochschule und anderen städtischen Kultureinrichtungen rückgängig zu machen, bekommt unverhofft mehr Zeit. Im selben Atemzug warnt Kulturdezernent Andreas Bomheuer, er fürchte, „das Kind wird mit dem Bade ausgeschüttet“, sollte das Bürgerbegehren erfolgreich sein.

Den Initiatoren des Begehrens bleiben vom gestrigen Freitag an gezählt drei Monate, um in der Bevölkerung die erforderlichen rund 14 000 Unterschriften für ihr Anliegen zu sammeln. Ursprünglich wäre die Frist Ende Februar abgelaufen. Die bereits gesammelten Unterschriften bleiben gültig. Hintergrund: Die Begründung für das Bürgerbegehren enthält eine falsche Auskunft; die Stadt nimmt dies allerdings auf ihre Kappe.

2,2 Millionen Euro kämen auf die Stadt an Kosten zu, müsste der Rat die beschlossenen Kürzungen und die damit verbundenen Einsparungen zurücknehmen, heißt es sinngemäß im Erläuterungstext des Bürgerbegehrens. Tatsächlich geht es bei den betroffenen Einrichtungen um Kürzungen in Höhe von 946 800 Euro, räumte Kulturdezernent Bomheuer gestern vor der Presse ein. Die Zahl 2,2 Millionen benenne die Personaleinsparungen seit 2010, und zwar in allen Einrichtungen des Kulturbetriebes und nicht nur in VHS & Co., um die es nun beim Bürgerbegehren geht.

Andreas Schräder, einer der Initiatoren des Begehrens, kann sich über die Kulturverwaltung nur wundern: „Ob es um eine Million mehr oder weniger geht, scheint keine große Rolle zu spielen.“ Die Fristverlängerung sei jedenfalls willkommen. „Das verschafft uns mehr Luft.“ Schräder schätzt, dass bislang 5000 bis 6000 Unterschriften zusammengekommen sein dürften.

Bomheuer warnt indes vor vermeintlichen Tücken des Bürgerbegehrens. Sollte die Stadt gezwungen sein, die Personalkürzungen zurückzunehmen, müssten die 14,5 Stellen „nach gängiger Praxis“ anderswo im Kulturbereich eingespart werden. Das würde bedeuten, „dass ich zum Beispiel das Kulturbüro schließen müsste“. Oder, dass Stellen im Museum Folkwang abgebaut werden, so Bomheuer. Die Stadtteilbibliotheken sind per Ratsbeschluss vor Personalkürzungen geschützt. Die Theater und Philharmonie (TuP) bliebe außen vor, da sie über einen Sachkostenzuschuss finanziert wird. Andreas Schräder will sich von Bomheuers Szenarien nicht einschüchtern lassen. Sollte das Bürgerbegehren erfolgreich sein, wäre seinem Verständnis nach die Politik gefragt zu entscheiden, wo im städtischen Haushalt gespart werden soll und wo nicht.

Marcus Schymiczek

Kommentare
26.01.2013
19:01
Kulturdezernent warnt vor erfolgreichem Bürgerbegehren
von rolfnighthawk | #1

herr bomheuer, der übrigens nur selten auf kulturveranstaltungen zu sehen ist (wfür wird er nur bezahlt) wünscht sich also ein anderes volk
möge die...
Weiterlesen

Funktionen
Aus dem Ressort
Essener Polizei kontert Kritik der Linken nach Mai-Demos
Mai-Demos
Die Polizei nennt die Vorwürfe der Linken nach den Zwischenfällen am 1. Mai dreist. Viele Gegendemonstranten seien gekommen, „um Krawall zu machen“
Übergriffe, Platzsturm und Polizeieinsatz in Kreisliga C
Gewalt im Fußball
Das Kreisliga-C-Duell zwischen den Sportfreunden Katernberg II und Aufstiegsaspirant FC Stoppenberg II musste abgebrochen werden.
Abi und Model-Wettbewerb: Bunte Tage für Tanja
Model-Wettbewerb
Tanja ist mitten im Abitur-Stress. Aber zwischendurch nahm sie an einem Model-Wettbewerb teil.
Jugendliche drückten Zehnjährigem Zigarette an den Hals
Fahndung
Mit Bild fahndet die Essener Polizei nach Jugendlichen, um einen Fall zu klären, bei dem zwei Kinder bereits im Oktober angegriffen worden sind.
Berater empfehlen Stadt Essen Schließung des Grugabades
Finanzen
Der Betrieb des Grugabades kostet die Stadt jährlich 1,3 Millionen Euro. Nun empfiehlt ein Beratungsunternehmen, das Grugabad zu schließen.
Fotos und Videos
Essen im Wandel der Zeit
Bildgalerie
Historische Fotos
Weisse Bescheid - Was sind Galoschen?
Video
Ruhrgebietssprache
8. Oldtimertreff des ACK
Bildgalerie
Motorsport
article
7523670
Kulturdezernent warnt vor erfolgreichem Bürgerbegehren
Kulturdezernent warnt vor erfolgreichem Bürgerbegehren
$description$
http://www.derwesten.de/staedte/essen/kulturdezernent-warnt-vor-erfolgreichem-buergerbegehren-id7523670.html
2013-01-26 06:00
Essen