Kulturdezernent warnt vor erfolgreichem Bürgerbegehren

Das Bürgerbegehren „Kulturgut Essen“, das sich zum Ziel gesetzt hat, den Beschluss des Stadtrates zu Personalkürzungen bei der Volkshochschule und anderen städtischen Kultureinrichtungen rückgängig zu machen, bekommt unverhofft mehr Zeit. Im selben Atemzug warnt Kulturdezernent Andreas Bomheuer, er fürchte, „das Kind wird mit dem Bade ausgeschüttet“, sollte das Bürgerbegehren erfolgreich sein.

Den Initiatoren des Begehrens bleiben vom gestrigen Freitag an gezählt drei Monate, um in der Bevölkerung die erforderlichen rund 14 000 Unterschriften für ihr Anliegen zu sammeln. Ursprünglich wäre die Frist Ende Februar abgelaufen. Die bereits gesammelten Unterschriften bleiben gültig. Hintergrund: Die Begründung für das Bürgerbegehren enthält eine falsche Auskunft; die Stadt nimmt dies allerdings auf ihre Kappe.

2,2 Millionen Euro kämen auf die Stadt an Kosten zu, müsste der Rat die beschlossenen Kürzungen und die damit verbundenen Einsparungen zurücknehmen, heißt es sinngemäß im Erläuterungstext des Bürgerbegehrens. Tatsächlich geht es bei den betroffenen Einrichtungen um Kürzungen in Höhe von 946 800 Euro, räumte Kulturdezernent Bomheuer gestern vor der Presse ein. Die Zahl 2,2 Millionen benenne die Personaleinsparungen seit 2010, und zwar in allen Einrichtungen des Kulturbetriebes und nicht nur in VHS & Co., um die es nun beim Bürgerbegehren geht.

Andreas Schräder, einer der Initiatoren des Begehrens, kann sich über die Kulturverwaltung nur wundern: „Ob es um eine Million mehr oder weniger geht, scheint keine große Rolle zu spielen.“ Die Fristverlängerung sei jedenfalls willkommen. „Das verschafft uns mehr Luft.“ Schräder schätzt, dass bislang 5000 bis 6000 Unterschriften zusammengekommen sein dürften.

Bomheuer warnt indes vor vermeintlichen Tücken des Bürgerbegehrens. Sollte die Stadt gezwungen sein, die Personalkürzungen zurückzunehmen, müssten die 14,5 Stellen „nach gängiger Praxis“ anderswo im Kulturbereich eingespart werden. Das würde bedeuten, „dass ich zum Beispiel das Kulturbüro schließen müsste“. Oder, dass Stellen im Museum Folkwang abgebaut werden, so Bomheuer. Die Stadtteilbibliotheken sind per Ratsbeschluss vor Personalkürzungen geschützt. Die Theater und Philharmonie (TuP) bliebe außen vor, da sie über einen Sachkostenzuschuss finanziert wird. Andreas Schräder will sich von Bomheuers Szenarien nicht einschüchtern lassen. Sollte das Bürgerbegehren erfolgreich sein, wäre seinem Verständnis nach die Politik gefragt zu entscheiden, wo im städtischen Haushalt gespart werden soll und wo nicht.

Marcus Schymiczek