Kindergärten: Stadt ruft um Hilfe

Essen. Die Stadt Essen kann ohne weitere Hilfe von Land und Bund nicht die gesetzlich vorgeschriebene Anzahl von neuen Kindergartenplätzen einrichten. Darauf weist Sozialdezernent Peter Renzel (CDU) hin. „Ich hoffe, dass in diese Debatte noch Bewegung kommt.“

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatte vom Bund eine Änderung des „Kinderförderungsgesetzes“ verlangt, das 2008 in Berlin beschlossen wurde (WAZ vom Dienstag).

Nach diesem Gesetz erhalten Eltern ab dem Jahr 2013 einen grundsätzlichen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz auch für Kinder, die jünger als drei Jahre sind. Bisher gilt dieser Anspruch nur für Eltern von Kindern zwischen drei und sechs Jahren.

Im Jahr 2013 soll die Versorgungsquote bei der Betreuung von Kindern bis zu drei Jahren bei bundesweit durchschnittlich 35 Prozent liegen. „Diese Marke schaffen wir ohne Hilfe von Land und Bund nicht“, betont Renzel. Die Quote ist in den letzten Jahren stets gesteigert worden, liegt in Essen derzeit bei etwa 17 Prozent. Aus eigener Kraft könne die Stadt maximal 28 Prozent im Jahr 2013 erreichen.

Eine Umfrage unter Eltern aus dem Jahr 2007 hatte ergeben: Zwischen 26 und 54 Prozent der Väter und Mütter in Essen wünschen sich Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder unter drei Jahren - je nach Stadtteil und je nach Alter des Kindes. Der höchste Betreuungsbedarf bestehe nach Angaben von Renzel bei Zweijährigen, der niedrigste bei Säuglingen bis zu einem Jahr. Renzel hält deshalb den allgemeinen Rechtsanspruch für alle Kinder von null bis drei für verfehlt, hielte einen Rechtsanspruch ab zwei Jahren für effektiver.

Im Frühjahr 2010 solle die Kita-Ausbau-Planung neu angepasst werden. Laut nachgedacht hat der Dezernent, der für Soziales und Schule zuständig ist, bereits über die Nutzung von Grundschulgebäuden, die aufgegeben werden müssten: Denkbar wäre, so Renzel in der Schulausschuss-Sitzung im Dezember, dass junge Kindergartengruppen in die Schulen einziehen. Wie berichtet, muss ein Teil der Essener Grundschulen künftig geschlossen werden - schuld ist die stets kleiner werdende Zahl von Kindern in der Stadt.

Die Stadt Essen gibt im laufenden Kindergartenjahr etwa 42 Millionen Euro für die Kinderbetreuung in Kindergarten, Tagesstätten und bei Tagesmüttern aus. Kommunalen Ausgaben von rund 78 Millionen Euro stehen Landeszuschüsse von etwa 25 Millionen Euro und Elternbeiträge von etwa elf Millionen Euro gegenüber.

Martin Spletter