Kein Mittel gegen die Plakatflut

Seine Plakate zur Kommunalwahl in Schwarz und Orange waren unübersehbar: Mit einem Fingerzeig à la „E.T.“ forderte Kai Hemsteeg von den Piraten 2014 ein „Update für Essen“, und wie die Parole blieb auch manches Plakat über den Wahltag hängen. Das gefiel nicht jedem.

Nicht mal Kai Hemsteeg, der als Fraktionschef der Partei-Piraten dieser Tage im Hauptausschuss des Rates einen Vorstoß unternahm, die Plakatflut im herannahenden Oberbürgermeister-Wahlkampf zu begrenzen. Die Kleberei habe „massiv überhand genommen“, beklagte er, „und da nehme ich mich selbst überhaupt nicht aus.“ Hemsteeg forderte deshalb einen politischen Beschluss, die Zahl der Plakate auf stadtweit 500 je Kandidat zu beschränken.

Doch so leicht ist das nicht: Oberbürgermeister Reinhard Paß ließ den Piraten wissen, laut Essens Hauptsatzung habe erstens nicht die Politik, sondern die Verwaltung, also letztlich er als OB darüber zu befinden. Und zweitens sei man an den rechtlichen Rahmen der „abgestuften Chancengleichheit“ gebunden. Der knüpft die Gelegenheit zur Plakatkleberei an das zurückliegende Wahlergebnis. Pirat Hemsteeg nahm’s zur Kenntnis, seine Partei wird dennoch mit gutem Beispiel vorangehen und kein Plakat aufhängen. Wozu auch, ohne OB-Kandidat.