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Bürgerentscheid

Kantersieg für die Generäle im Essener Straßenkampf

03.02.2013 | 20:10 Uhr
Kantersieg für die Generäle im Essener Straßenkampf
Jubel bei „Pro Von“ und den Unterstützern. Fast 80 Prozent der Wähler stimmten dafür, die Straßennamen beizubehalten.Foto: Sebastian Konopka

Essen.   Klare Entscheidung im Rüttenscheider Straßenstreit: Im Bürgerentscheid stimmten fast 80 Prozent gegen die Umbenennung, die Wahlbeteiligung lag bei 30 Prozent. Die Umbenenner geben sich als gute Verlierer.

Um 18.33 Uhr riss im Lager der ProVon-Aktivisten jeder die Arme nach oben, großer Jubel brach aus: Das Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten oder 6829 Stimmen war bereits nach Auszählen von 15 der 20 Abstimmbezirke erreicht, der Abstand zu den gegnerischen Initiative schon zu diesem Zeitpunkt uneinholbar groß. Der Essener Straßenkampf um die Von-Seeckt- und die Von-Einem-Straße endete beim Bürgerentscheid mit einem denkbar klaren Ergebnis. 10 876 Stimmen für den Erhalt der Straßennamen, nur 2766 dagegen - 79,7 Prozent gegen 20,3, und das bei einer Wahlbeteiligung von immerhin rund 30 Prozent.

„Ich habe damit gerechnet, dass wir vorne liegen, dass es so hoch ist, freut mich unglaublich“, sagt Thomas Hurwitz, einer der beiden Initiativensprecher von „ProVon“. Dagmar Rode, die andere Sprecherin: „Ein schöner und deutlicher Erfolg als Lohn für die Mühe des vergangenen Dreivierteljahres.“

Nach ihrer Einschätzung seien viele Bürger durch die „Schmutzkampagne bedient“ gewesen. „Die Hitler-Plakate waren ein Eigentor und haben viele, die noch unentschlossen waren, in unser Lager getrieben.“ Dennoch ist der „ProVon“-Initiative an einem guten nachbarschaftlichen Verhältnis gelegen: „Die 20 Prozent, die für die Umbenennung gestimmt haben, werden nach dem Bürgerentscheid genau so gegrüßt wie vorher“, sagte Thomas Spangenberg.

„Das war eine eindeutige Botschaft der Bürger“

Die überschäumende Freude bei den einen entsprach dem großer Frust bei den anderen. Im Café Stoffwechsel nahe des Rüttenscheider Marktes waren die Mienen zur gleichen Zeit schon resigniert. Rolf Fliß (Grüne) : „Das war eine eindeutige Botschaft der Bürger. Wir hätten uns eine andere gewünscht. Aber als Grüne, die sich immer schon für Bürgerbegehren ausgesprochen haben, müssen und wollen wir das Ergebnis akzeptieren.“

Günter Hinken, Sprecher der Initiative Irmgard und Ortrud: „Das Ergebnis ist ernüchternd. Aber der Bürgerentscheid ist nur eine Etappe in dem geschichtlichen Aufklärungsprozess, den wir angestoßen haben und weiter führen wollen. Wir laden auch die Unterstützer von „ProVon“ ein, sich zu beteiligen an der weiteren Aufarbeitung der Geschichte. Beide Seiten werden fair umgehen mit diesem Ergebnis.“

Oberbürgermeister Reinhard Paß zeigte sich in einer ersten Stellungnahme durchaus nicht unzufrieden: „Es ist auf jeden Fall gut, dass es so ein klares Ergebnis gibt, nun hoffe ich, dass alle wieder aufeinander zugehen.“ Und: „Ich denke schon, dass bei ähnlichen Aktionen jetzt vorsichtiger vorgegangen wird.“ CDU-Fraktionschef Thomas Kufen freute sich offensiver: „Ich hoffe, die Botschaft ist angekommen, dass die Bürger solche Bevormundung nicht schätzen.“

Frank Stenglein und Jennifer Schumacher

Kommentare
05.02.2013
19:04
?????
von Fragender | #33

Wieso kommt es,
dass es in duisburg im rat eine einstimmige feststellung in richtung demokratieverständnis gibt, siehe link unten
in essen aber...
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Kantersieg für die Generäle im Essener Straßenkampf
Kantersieg für die Generäle im Essener Straßenkampf
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http://www.derwesten.de/staedte/essen/kantersieg-fuer-die-generaele-im-essener-strassenkampf-id7562718.html
2013-02-03 20:10
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