Kampf um jede Stimme
29.08.2009 | 06:00 Uhr 2009-08-29T06:00:00+0200Am Sonntag zählt's: Zum ersten Mal nach fünf Jahren sind bei den NRW-Kommunalwahlen 459 246 wahlberechtigte Essener aufgerufen, mit ihrer Stimme maßgeblich über die Zukunft der Stadt mitzuentscheiden.
Jeder über 16-Jährige hat dabei drei Stimmen: Für die Wahl des neuen Oberbürgermeisters, für die Wahl des neuen Stadtrates mit seinen 82 Mitgliedern und für die Wahl der Bezirksvertretung ihres Stadtteils.
Nach dem freiwilligen Verzicht auf eine erneute Kandidatur des seit zehn Jahren amtierenden Oberbürgermeisters und Verwaltungschefs Wolfgang Reiniger (CDU) bekommt Essen auf jeden Fall ein neues Stadtoberhaupt. Zur Wahl stehen zwar sieben Kandidaten, doch Chancen zugerechnet werden nur dem 61-jährigen Franz-Josef Britz von der CDU und dem 53-jährigen Reinhard Paß von der SPD. Wer am Sonntag die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigt, ist neuer OB der drittgrößten Stadt in NRW - eine Stichwahl wie früher gibt es nicht mehr.
Tatsächlich kommt es diesmal auf jede Stimme an - Wahlforscher rechnen mit einem knappen Ausgang. Dabei wird der Entscheidung in Essen eine hohe landespolitische Bedeutung zugemessen: Seit zehn Jahren stellt die CDU den Oberbürgermeister und die Mehrheit im Rat. In den ersten fünf Jahren regierte die CDU mit der FDP, in den vergangenen fünf Jahren mit den Grünen. Sollte die SPD Großstädte in NRW wie Essen von der CDU am Sonntag zurücker-obern, würde dies als negatives Signal für die schwarz-gelbe Landesregierung mit Blick auf die Landtagswahl im Mai 2010 gewertet.
Zur Kommunalwahl in Essen treten zehn Parteien an, eine echte Stimmenhürde für den Einzug in den Rat gibt es nicht. Schon rund 1200 Stimmen reichen für ein erstes Mandat aus; deshalb wird mit einem „bunten” Rat gerechnet.
Vor fünf Jahren ging jeder zweite Wahlberechtigte nicht zur Wahl. Diesmal hoffen viele auf eine höhere Wahlbeteiligung, weil bereits rund 1880 Bürger mehr Briefwahlanträge stellten als 2004 (54 413). Der neue Rat und der neue OB werden ihre Amtsgeschäfte am 21. Oktober übernehmen.
22:17
Was hat den das EBB in den letzten 5 Jahren konstruktives zur Essener Politik beigetragen, ausser dass die Haelfte der Fraktion zur FDP uebergelaufen ist?
18:28
Wer nicht von seinem Wahlrecht Gebrauch macht ist nicht wert, dass er in einer Demokratie leben darf. Warscheinlich haben diese Mitbürger weder das dritte Reich noch die DDR erleben müssen!
Schande über euch.
18:24
Soweit ich sehen kann, ist die einzige glaubhafte Alternative das Essener Bürger Bündnis (EBB). Dort setzt man sich überzeugend für ein vernünftiges Sparprogramm ein; denn dass da was getan werden muss bei über drei Milliarden Schulden, ist wohl jedem klar. Was mich auch überzeugt ist, dass man beim EBB darauf verzichtet hat, einen eigenen OB-Kandidaten zu stellen, der sowieso keine Chance gehabt hätte. Aber die Essener Presse honoriert das nicht, stattdessen bekommen alle Hänsel und Gretel von BÜSO & Co ein Forum, um sich darzustellen.
18:16
Es ist mal wieder typisch für die WAZ immer nur von 2 Bürgermeisterkandidaten zu sprechen der CDU und SPD. Wir haben zum Glück auch alternativen. Ich fordere hiermit jeder mündigen und gescheiten Bürger in Essen auf, dem Klüngel endlich ein Ende zu setzen und sich eine Kandidaten der anderen Parteien zu wählen.
17:04
das ist doch mal praktisch - heute schon einverstanden, mit dem, was morgen gewählt wird
16:05
Tja da ich bis jetzt nicht weiß wo ich wählen gehen kann sollen die anderen das mal schön für mich machen wat solls ist doch eh egal wer gewählt wird die machen doch alle den selben scheiß und zwar gar nix
15:28
Foulspiel im Wahlkampfendspurt http://forum.derwesten.de/viewtopic.php?t=20912
15:12
Und im nächsten Jahr kommt der Sparkommissar, Dank des von der CDU zu verantwortenden Defizits von 1,9 Milliarden Euro. Aber dafür habe die Schulkinder keine Bücher und müssen künftig für mindestens den doppelten Eintritt nach Oberhausen ins Schwimmbad fahren.
13:24
Na so was! War das hier etwa der erste neutrale und überparteiliche Artikel der WAZ in diesem Jahr? Oder habe ich die sonst übliche Wahlwerbung für die SPD nur übersehen?
Ich glaube, dass sich die Wähler nicht von dem verlogenen Hesse Wahlkampf blenden lassen und wissen, das die CDU für die Stadt Essen bisher eher ein Segen ist. Das darf gerne so bleiben.
11:32
Naja, dass um jede Stimme und mit allen Mitteln seitens der SPD gekämpft wird... Das haben wir hier schon einige Male lesen dürfen.
http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/essen/kettwig/2009/8/17/news-129564122/detail.html
oder in den Kommentaren hier:
http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/essen/2009/8/26/news-130843300/detail.html
Kollege Pass, wollne Sie damit auf Stimmenfang gehen?
Oder lieber damit, dass Sie gegen Ratsbeschlüsse waren und nachher - wenn es gut war - als Ihre Entscheidung verkaufen. Für wie blöd halten Sie die Wähler? Jeder kann im Netz nach Ratsentscheidungen lesen.
Ihre Aussagen sind nicht nur unlauter, sondern gelogen, Herr Pass. Denken Sie darüber lieber einmal nach.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter W.