Integration: Kufen regt Plattform der Demokraten an

Die CDU hat als Konsequenz aus der derzeitigen Stimmungslage rund um die Themen Islamismus, Fremdenfeindlichkeit und Integration eine auf Dauer angelegte Gesprächsplattform angeregt. Fraktionschef und OB-Kandidat Thomas Kufen schwebt dabei als Vorbild der „Düsseldorfer Appell“ vor. In der Landeshauptstadt haben sich die beiden christlichen Kirchen, die jüdische Kultusgemeinde, die Gewerkschaften, die Jugendverbände und die großen Ratsfraktionen zusammengeschlossen. „Das Bündnis will interkulturelle Begegnungen ermöglichen, Ängste dämpfen und Aufklärung betreiben, gegen Rassismus streiten und sich mit wachem Auge den Herausforderungen einer Einwanderungsgesellschaft stellen.“ Kufen, der ab 2005 einige Zeit Integrationsbeauftragter der Landesregierung war, appelliert an den Oberbürgermeister und den Rat, gemeinsam die Initiative zu ergreifen. Es gelte, nicht nur anlässlich einer Demonstration wie am vergangenen Sonntag zu zeigen, „dass Fremde hier gerne aufgenommen werden, wenn sie sich an Recht und Gesetz halten“.

Ein Nebeneffekt der Plattform soll sein, dass sie im Bedarfsfall als Veranstalter von Demonstrationen auftreten könne. „Ich bin nicht glücklich darüber, dass wir uns bei der Demonstration von ,Essen stellt sich quer’ hinter Fahnen und Plakaten von Kommunisten und Linksextremisten einreihen mussten“, so Kufen. Zwar sei es um die von allen geteilte Botschaft gegangen, dass Hass und Fremdenfeindlichkeit in Essen keinen Platz haben. Insofern sei die Teilnahme auch der CDU richtig gewesen, und er sei stolz, dass Essener Bürger auf die Provokationen von Hooligans eine klare Antwort gegeben hätten. Andererseits solle künftig, möglichst vermieden werden, „Seite an Seite mit Verfassungsfeinden gegen andere Verfassungsfeinde zu demonstrieren“. In der CDU war es darüber zu Diskussionen gekommen, einige verzichteten wegen der aus ihrer Sicht unzumutbaren Bündnisgenossen auf die Teilnahme an der Demo, bestätigte jüngst CDU-Parteichef Franz-Josef Britz der WAZ. Britz zufolge haben die Kirchen den Takt vorgegeben und die CDU habe nicht abseits stehen können. Der Vorsitzende des Essener Katholikenrats, Altfrid Norpoth, bezeichnete die Bedenken als „Gequatsche“, das die „gute Aktion“ im Nachhinein zu schmälern drohe. Der Sprecher des Evangelischen Kirchenkreises Essen, Stefan Koppelmann, sagte, es habe Parolen gegeben, die man ablehne, wie man generell nicht mit allen, die sich beteiligten, politisch übereinstimmen müsse. Entscheidend sei aber das Signal für die richtige Sache.