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In der Flüchtlingskrise wächst in Essen die Verzweiflung

13.02.2016 | 14:00 Uhr
In der Flüchtlingskrise wächst in Essen die Verzweiflung

Essen.  Statt aus dem Krisenmodus rauszukommen, rutscht die Stadtverwaltung tiefer hinein. Die neuen Unterbringungspflichten zeigen es.

Er wolle „endlich aus dem Krisenmodus heraus“, ließ Oberbürgermeister Thomas Kufen schon Ende letzten Jahres verlauten. Gemeint war, dass die Stadt für die Unterkunft von Asylbewerbern nicht länger mit hängender Zunge ein teures Provisorium nach dem anderen errichten wollte, um dann regelmäßig festzustellen: Die Zahl der durch staatliche Stellen zugewiesenen Menschen hat längst schon wieder eine neue, weit größere Dimension erreicht. Spätestens mit der gestern erhaltenen Hiobsbotschaft ist klar: Der OB ist weiter entfernt denn je, seinen Plan umsetzen zu können. Der Krisenmodus bleibt Essen auf unbestimmte Zeit erhalten.

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Denn wenn die Stadtverwaltung unter riesigen Mühen und hohem finanziellen Aufwand ein Problem löst, sind in der Zwischenzeit zwei neue entstanden. Und im Moment sind einige Alt-Probleme noch nicht einmal abgearbeitet. Die Entscheidung über die Frage, wo nun dauerhafte Flüchtlingssiedlungen entstehen, hätte längst fallen sollen, um Zeitpläne einhalten zu können. Wegen der schlampigen Flächen-Vorarbeit der Stadt, vor allem aber wegen der vielen Proteste ist die Politik unsicher geworden.

Praktisch kein Standort ist ja unumstritten, von Karnap bis Heidhausen protestieren die Bürger. Auch die Nord-Süd-Debatte relativiert sich da stark. Es spricht zwar einiges für die These, dass der Norden vor dem Hintergrund bereits jetzt zu erbringender Integrationsleistungen zu viele neue Asylbewerber aufnehmen soll. Aber wenn der Zustrom so weiter geht, dann würde selbst ein „Bonus“ den nördlichen Stadtteilen gar nichts nützen. Dann kommt es eben mit ein wenig Verzögerung zur Verwendung der entsprechenden Flächen für Zwecke der Unterbringung.

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Die jetzt bekannt gewordenen Ideen, auf Park- und Verkehrsübungsplätzen Container zu stellen, sind reine Provisorien. Die Stadtverwaltung greift in ihrer Verzweiflung nun nach jedem Strohhalm. Bei weiter ungünstigem Verlauf der Flüchtlingskrise – die Weltnachrichten verheißen nichts Gutes – werden Sportler und Schulen auch Turnhallen wieder räumen müssen. Derzeit spricht mehr dafür als dagegen.

Schimpfen auf die lokale Politik ist bei all dem verführerisch, bringt aber nichts und wäre auch ungerecht. Fehler sind sicherlich vorgekommen, aber selbst der klügste Rat und die effizienteste Stadtverwaltung können in dieser Lage nur reagieren. Es gilt, die Nerven zu behalten, seine Arbeit zu tun und dennoch mehr Druck aufzubauen. Es muss in Berlin klar werden, was in den Städten auf dem Spiel steht. Da darf auch der Oberbürgermeister ruhig noch weit deutlichere Worte finden.

Frank Stenglein

Kommentare
16.03.2016
20:25
In der Flüchtlingskrise wächst in Essen die Verzweiflung
von Her-Bert | #60

Wenn man mal das Ding mit der Völkerwanderung kurz beiseite lässt, dann haben wir ein ursächliches Finanzproblem. Und dieses wirkt tief bis in unsere...
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In der Flüchtlingskrise wächst in Essen die Verzweiflung
In der Flüchtlingskrise wächst in Essen die Verzweiflung
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2016-02-13 14:00
Essen