Im Gänsemarsch vom Schuldenberg

Bei all dem anhaltenden Wehklagen über die desolate Finanzlage der Stadt Essen droht die gute Nachricht fast ein wenig unterzugehen: Essen hat Wort gehalten und im vergangenen Jahr zum ersten Mal seit eineinhalb Jahrzehnten einen klitzekleinen Schritt herunter vom Schuldenberg geschafft: Wie der städtische Finanzchef Lars-Martin Klieve der NRZ bestätigte lag die Summe aus Liquiditäts-Krediten (dem städtischen „Dispo“) und Darlehen für Investitionen Ende 2014 bei 3,262 Milliarden Euro – das sind sechs Millionen Euro weniger als noch Ende 2013.

Die Senkung wäre noch um sieben Millionen Euro höher ausgefallen, hätte die Stadt nicht auf ihre in Schweizer Franken aufgenommenen Kredite erneut eine Abschreibung in dieser Höhe vornehmen müssen.

Dennoch zeigte sich Kämmerer Klieve gestern zufrieden: „Das ist ein sehr gutes Ergebnis. Unterm Strich zwar schlechter als gedacht, aber viel viel besser, als zwischenzeitlich befürchtet.“ Dass die Schuldenuhr rückwärts läuft, peilt die Stadt auch in den kommenden Jahren an, solange die Zinsentwicklung dies durch das extrem niedrige Zinsniveau möglich macht. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Stadt in der Finanzplanung für 2015 noch einmal mit steigender Nettoneuverschuldung – womöglich sogar in zweistelliger Millionenhöhe – kalkuliert. Dies sei, so Klieve, eine Delle im Etat, die sich schon 2016 wieder normalisiere.

Ohne nennenswerte Ausreißer gilt es im Rathaus als denkbar, 2015 auf die rigorose Sparpolitik mithilfe einer Haushaltssperre zu verzichten. Diese hatte der Stadtkämmerer im Jahr 2013 verhängt, um die Zielmarken des Etatsanierungsplanes nicht zu reißen. Vorerst aber bleibt es ohnehin bei der strengen Bewirtschaftung, bis die Kommunalaufsicht der Essener Finanzplanung ihren Segen gegeben hat. Dass dieser auch kommt, „da bin ich recht zuversichtlich“, meinte Klieve.