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Haushalt der Stadt genehmigt

20.12.2012 | 18:40 Uhr
Haushalt der Stadt genehmigt
Regierungspräsidentin Anne LütkesFoto: Heinz Kunkel

Essen.   Bezirksregierung lobt den Sparkurs und deutet ein Ja für den Etat 2013/2014 an. Problem: Stadion-Betriebskosten

Regierungspräsidentin Anne Lütkes hat mit Verfügung vom heutigen Tag den Essener Haushaltssanierungsplan 2012 genehmigt. Erstmalig nach über 10 Jahren kann damit – wenn auch nur für wenige Tage - ein städtischer Haushalt wieder offiziell in Kraft treten.

Die Stadt Essen nimmt freiwillig am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil und habe nun die Bestätigung, dass sie auf dem richtigen Weg sei, um bis 2016 einen Haushaltsausgleich mit Landeshilfen und ab 2020 ohne Landeshilfen zu erreichen, heißt es. Den Ausschlag hätten die Spar-Erfolge der Stadt seit 2010 mit gegeben. „Wir haben Vertrauen in den Essener Sparkurs gewonnen.“ betonte Lütkes.

Positive Rückschlüsse

Stadtkämmerer Lars Martin Klieve nahm dieses „gefällige Testat“ mit Freude zur Kenntnis. „Ich denke, das lässt bereits positive Rückschlüsse zu für die Genehmigungsfähigkeit des Doppelhaushalts 2013/2014“, so Klieve, der seinen Kurs und den des OB bestätigt sieht.

Was den Doppelhaushalt betrifft, warnte die kommunale Aufsichtsbehörde die Stadt allerdings schon einmal vor, dass die Kürzung der Landesmittel aus dem Stärkungspakt vermutlich Folgen haben werde. Essen müsse das Zahlenwerk aller Voraussicht nach noch einmal überarbeiten.

Haushaltsverbesserung erwartet

Lütkes nutzte die Haushaltsverfügung auch für einen Hinweis in Sachen Stadionneubau. Da sich Essen trotz einiger neuer Freiheiten nach wie vor in der Haushaltssicherung befindet, erwartet sie für die deutlich angestiegenen Betriebskosten im neuen Stadion eine Haushaltsverbesserung in gleicher Höhe, vorrangig im Sport- und Bäderbereich.

Der Kämmerer sieht hier indes vor allem Rot-Weiss Essen in der Pflicht. „Mit 750 000 Euro pro Jahr sind die Betriebskosten im neuen Stadion 200 000 Euro teurer als ursprünglich berechnet und von der Bezirksregierung genehmigt.“ Das neue Stadion biete aber auch mehr Möglichkeiten zur Vermarktung, die genutzt werden müssten.

Zudem gehe es dem Verein erklärtermaßen finanziell gut. All dies müsse Folgen haben für die Pachtsumme, so Klieve. Es sei jedenfalls schwer vorstellbar, dass der Sport- und Bäder-Etat zugunsten des Stadions weiter gekürzt werde.

Kommentare
22.12.2012
08:01
Haushalt der Stadt genehmigt
von Holsterhauser | #3

dann müssen die Schönebecker sich auch an den höheren Kosten beteiligen, warum nur RWE? Es ist doch kein RWE-Stadion sondern ein Stadion für Essen Herr Klieve! Außerdem darf RWE gar nicht die Räumlichkeiten vermarkten, das ist Sache der GVE
Die TuP bleibt das Hauptärgernis im Haushalt, was da an Geld verschleudert wird, ist unvergleichbar höher als alles andere in der Stadt.
Die Lobbyisten, gerade von den Grünen, hier in Person von Frau Lütkes, sprechen natürlich immer gerne ihr Kientel an, und schützen aber gleichfalls ihre Logen-Ehrenkarten. Das Stadion ist daran Schuld, das in den Schulen und Kindergärten die Farbe von der Decke fällt.. ist klar.... Ohne TuP könnte man die Klassenräume von Rolf Benz ausstatten lassen....

20.12.2012
21:32
WAZ
von Ente | #2

#1:
Völlig richtig. Und erneut bemerkennswert, wiederum ein WAZ-Artikel ohne Angabe des Autors! Nicht mal Roß und Reiter nennen, in einem Artikel, der sich mit dem Gesamt-Etat der Stadt beschäftigen will (so zumindest die Überschrift) 1/3 inhaltlich explizit auf das Stadion (und den RWE) hinweist. Hier schon mal in Vorgriff auf die allseits bekannten Claqueure, die sich demnächst wieder zu Wort melden (doofflyer, komischM usw.). Der Verein RWE zahlt Stadionmiete für die Nutzung dieses Sportpalastes, dessen Gesamtkosten in etwa die jährlichen Subventionen der TuP erreichen. Der Verein RWE ist auch nicht für den Zustand der städtischen Schulen und Kindergärten oder für den Zustand der städtischen Führungsspitze und insbesondere nicht für Vergütung der Manager der scheinprivatisierten Gesellschaften verantwortlich.
Anne Lütkes ist übrigens Mitglied der Grünen.

1 Antwort
Haushalt der Stadt genehmigt
von trickflyer | #2-1

tja ente....da müssem wir wohl mal zur nachschulung.

20.12.2012
19:18
Haushalt der Stadt genehmigt
von alex111 | #1

Immer diese alte Leier wegen dem Stadion, weshalb wird die TuP nicht gekürzt? Klar, muß und soll RWE zahlen als Mieter aber das dieses Thema so ein Aufhänger für die WAZ wird ist nicht mehr zu ertragen.

2 Antworten
Haushalt der Stadt genehmigt
von trickflyer | #1-1

wegen des stadions.

Haushalt der Stadt genehmigt
von alex111 | #1-2

wegen dessen oder wessen?

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Haushalt der Stadt genehmigt
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http://www.derwesten.de/staedte/essen/haushalt-der-stadt-genehmigt-id7414563.html
2012-12-20 18:40
Essen, Haushalt, Konsolidierung, Ausgleich, Defizit,
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