Gurtpflicht in Schulbussen gilt in Essen nicht für alle Kinder

Sabine Wischolek mit Sohn Felix hofft auf eine Gurtpflicht in allem Schulbussen.
Sabine Wischolek mit Sohn Felix hofft auf eine Gurtpflicht in allem Schulbussen.
Foto: Funke Foto Services
Was wir bereits wissen
Während Schüler in Überruhr sich anschnallen müssen, fahren Kinder in Kupferdreh ungesichert. Die Stadt könnte die Gesetzeslücke schließen.

Essen.. Eltern wissen es seit langem: Ihr Kind ungesichert im Auto mitzunehmen, ist erstens gefährlich und zweitens verboten. Umso überraschter sind viele, dass ihre Kinder in Schulbussen keinen Gurt anlegen müssen. Für Mutter Sabine Wischolek ist völlig unverständlich, dass die Stadt diese Gesetzeslücke nicht schließt und Schulbus-Aufträge mit einer entsprechenden Klausel versieht: „Die Gurte sind ja sogar vorhanden.“

Und trotzdem soll ihr Sohn Felix die morgendliche Fahrt von Byfang zur Josefschule in Kupferdreh unangeschnallt antreten: Denn in vielen Schulbussen gibt es keine Sitzplatzerhöhungen, die Kinder unter 1,50 Meter Körpergröße benötigen.

Sicherheit geht vor

Als Pflegschaftsvorsitzende weiß Sabine Wischolek, dass das Thema viele Eltern umtreibt. Zumal der Aufwand, die Kissen anzuschaffen, in keinem Verhältnis zu der Gefahr für die Kinder stehe. Denn allein in diesem Jahr sind bereits 23 Kinder bei Schulbusunfällen im Kreis Holzminden und in Köln verunglückt. Kommt also ein Bus ohne Sitzkissen, steigt Felix nicht ein: „Nicht weil ich eine Übermutter bin, sondern weil es hier um die Sicherheit geht“, sagt sie und fährt den Sohn regelmäßig zur Schule.

Dass es auch anders geht, weiß sie von einer Schule in Überruhr: Dort hat die Evag festgeschrieben, dass Schüler nur angeschnallt befördert werden: „Warum wird da mit zweierlei Maß gemessen?“

Gurtpflicht gefordert

Es müsse eine grundsätzliche Gurtpflicht bei der Beförderung von Schülern geben, meint daher auch Karl-Heinz Webels, Vorsitzender der Verkehrswacht. Die Sorge der Eltern sei berechtigt, und Essen wolle doch die Großstadt der Kinder sein. Er weist vor allem darauf hin, dass ein Kind bei Vollbremsung oder Auffahrunfall mit dem Vielfachen seines Körpergewichts durchs Fahrzeug oder gegen die Scheibe geschleudert werde.

Die Evag argumentiert mit der gesetzlichen Regelungslücke, „die wir nicht beheben können“. Doch auch das Verkehrsunternehmen nennt die Situation unglücklich. Die laufenden Verträge jedoch werde man nicht kündigen, sagt die Evag: „Das würde eine Neuausschreibung nach sich ziehen, die wahrscheinlich mit einer Preiserhöhung einhergehen würde.“

Stadt muss entscheiden

Gurtpflicht Außerdem obliege die Entscheidung der Stadt: „Sollte es das Anliegen der Stadt Essen sein, aus vorliegendem Grund eine Neuausschreibung herbeizuführen, werden wir selbstverständlich alles Erforderliche in die Wege leiten“. Die Stadt wiederum sieht keine außerordentlichen Gründe für die Kündigung der bestehenden Beförderungsverträge, sagt Stadtsprecher Stefan Schulze. Auch gebe es derzeit keine Anpassungen der Ausschreibungsinhalte. „Inwiefern sich zukünftig bei Neuausschreibungen Änderungen ergeben können, kann bisher noch nicht gesagt werden“, sagt er.

Ähnliches las Sabine Wischolek schon im Schreiben des Schulamtes, das als Antwort auf ihren Brief an den Oberbürgermeister kam. Während die Mutter die Nachlässigkeit beim so wichtigen Thema nicht versteht, reagiert die Evag mit Blick auf den Vertrag für die Grundschule Überruhr. Deren Sprecher Olaf Frei kündigt an: „Das soll bei neuen Ausschreibungen Standard werden.“