Grüne sind sich nicht mehr grün

Essen.Julia Kahle-Hausmann verlässt die Ratsfraktion der Öko-Partei, behält aber ihr Mandat und bleibt Umweltausschuss-Vorsitzende.

Die Nachricht ereilte die Fraktionsvorsitzende der Grünen wie ein plötzlicher Zahnschmerz. Über eine SMS auf ihrem Mobiltelefon erfuhr Hiltrud Schmutzler-Jäger gestern, dass ihre Parteikollegin Julia Kahle-Hausmann die neunköpfige Fraktion im Rat verlässt. Sie wolle aber als fraktionslose Ratsfrau „weiter grüne Politik machen“. Eine Entscheidung mit der sie lange „gehadert“ habe.

Schmutzler-Jäger sagte daraufhin – trotz Zahnschmerzen – ihren Arzttermin ab und berief kurzfristig eine Fraktions-Sondersitzung ein. „Wir wissen noch nicht, wie wir damit umgehen sollen“, so Schmutzler-Jäger der NRZ. Vor allem, weil sie „beim besten Wille“ nicht sagen könne, „warum die Julia das getan hat“. Schmutzler-Jäger hält „so ein Verhalten für politisch hochgradig unprofessionell“. Ein Anruf bei Julia Kahle-Hausmann sei wenig infornativ gewesen. „Du bekommst noch eine E-Mail von mir“, habe Schmutzler-Jäger zu hören bekommen.

„Ständiges Misstrauen“

Wie im Übrigen auch die vielen „Lieben Grünen Mitstreiter“ in Form eines „Offenen Briefs“. Darin und gegenüber der NRZ wird Kahle-Hausmann deutlich. Sie spricht von „persönlichen Diffamierungen“, denen sie bei den Grünen ausgesetzt gewesen sei. In der Ratsfraktion herrsche „ständiges Misstrauen“. Von „unerträglichen, schulmeisterlichen Gängeleien“ durch die Vorsitzende ist die Rede. Und davon, dass von ihr erwartet wurde, „unkritisch und blind den Weisungen des Fraktionsvorstandes“ zu folgen – bei Themen etwa wie A52-Ausbau , Atommülltransporte und 1000-Stellen-Sparbeschluss.

Zuletzt habe die 40-Jährige vor allem ihr ökologisches Gewissen geplagt: „Ich möchte grüne Politik machen, wie sie im Kommunalwahlprogramm steht, doch diesen Weg sehe ich in der Grünen-Ratsfraktion gefährdet.“ Kahle-Hausmann ist seit über zehn Jahren Parteimitglied, wirkte erst in der Bezirksvertretung I, sitzt seit der Wahl 2009 im Stadtrat . Die Personalie ist aber deshalb brisant, weil sie dem Umweltausschuss vorsteht.

"Wir haben Julia absichtlich stark gemacht"

Mit ihrem Fraktionsaustritt herrscht nun Stimmengleichheit in dem für die Grünen so wichtigem Gremium. Das Viererbündnis aus CDU, Grünen, FDP und Bürgerbündnis hat nur noch acht Stimmen. Genauso viele wie SPD, Linke und Kahle-Hausmann.

Das Viererbündnis kann damit ihre ehemalige Mitstreiterin nicht abwählen. „Wir haben Julia hier absichtlich stark gemacht“, sagt Hiltrud Schmutzler-Jäger und „sind jetzt super traurig, dass wir in diesem Ausschuss die Mehrheit verloren haben“. Die Rats-Mehrheit des Vierbündnisses hingegen, die bei Stimmabgabe des OB auf eine Stimme geschrumpft ist, bereite den Grünen und ihren Partnern angeblich keinerlei Zahn- oder Kopfschmerzen.

Nikolaos Georgakis