Große Klappe, nichts dahinter?

Der Pulverdampf nach dem dem überraschenden Verbots-Vorstoß der Stadt für nikotinhaltige E-Zigaretten-Substanzen verzieht sich langsam und macht den Blick frei auf eine zunehmend abstruse Situation. Manch einer mag sich da verwundert die Augen reiben: Nach dem großen öffentlichkeitswirksamen Aufschlag vom vergangenen Freitag geht der Handel mit den umstrittenen Liquids in unserer Stadt bislang so ungehindert weiter, als wäre rein gar nichts passiert.

Behörde schaut tatenlos zu

Mehr noch: Nach dem Essener Veto, das bundesweit für Schlagzeilen sorgt und Hamsterkäufe geradezu provoziert, läuft der Absatz verbotener Stoffe jetzt besser als jemals zuvor . Und die Behörde, die vor wenigen Tagen noch mit dem Hammer der Strafverfolgung drohte, schaut dem angeblich so illegalen Treiben tatenlos zu und hält sich geradezu auffällig zurück.

Große Klappe, nichts dahinter? Ganz so leicht fällt das Urteil zwar nicht. Doch inzwischen droht dem Land in der Wahrnehmung seiner Bürger durchaus eine Niederlage. Weil die Politik, so die verbreitete Meinung, offensichtlich nicht den Mut zur Konsequenz hat, ihrer Ankündigung auch Taten folgen zu lassen. So wie die Regierung die Tabakzigarette, an der sie Milliarden verdient, nicht aus dem Verkehr zieht, soll jetzt der Erfolg ihrer steuerfreien Alternative unter dem Deckmantel der Gesundheitsfürsorge scheinbar erstickt werden. Zu solchen Behördenumtrieben, die dem Bürger nicht plausibel erscheinen können, hat er dann sehr schnell eine ganz eigene Meinung: Der Siegeszug der E-Zigarette soll doch nur gestoppt werden, damit die Einnahmen aus dem blauen Dunst nicht verdampfen, heißt’s dann.

Gesetzgeber lässt die Kommunen im Regen

Daran hat das Gesundheitsministerium ein gerüttelt Maß Eigenschuld: Natürlich ist es vornehmste Aufgabe der Ministerin Barbara Steffens (Grüne), die Konsumenten vor möglichen gesundheitlichen Gefahren zu warnen. Doch zwischen einem vorbeugenden Knuff für den Konsumenten und einem repressiven Schlag gegen vermeintlich Kriminelle liegen Welten der Legitimation. Denn der Erlass der Ministerin ist kein strafrechtliches und kein arzneimittelrechtliches Instrument des Bundes, sondern allein ein ordnungspolitisches des Landes.

In anderen Fällen als dem aktuellen zum Beispiel geeignet dafür, schimmelige Brötchen aus Regalen zu holen. Allerdings hat diese Dienstanweisung eine für die Kommune unangenehme Nebenwirkung. Sie zwingt die Verantwortlichen im Rathaus zum Handeln auf rechtlich eigentlich brüchigem Untergrund. Unternimmt die Stadt nichts, macht sie sich in der dienstlichen Hierarchie angreifbar. Lehnt sie sich zu weit aus dem Fenster, wird ihr Handeln in den Augen der Bürger fragwürdig. Einmal mehr lässt der Gesetzgeber die Kommunen im Regen stehen.

Konsequente Sicherstellungen wären angesagt

Denn würde man die Order aus Düsseldorf tatsächlich bis zum Ende durchdeklinieren und käme am Ende zu der Einschätzung, dass da tagtäglich ein Handel mit illegalen Stoffen unter den Augen der Behörden stattfindet, müsste schon von Amts wegen eingeschritten werden.

Konsequente Sicherstellungen wären angesagt, was in einem Fall auch passiert ist, allerdings ohne fühlbare Folgen blieb: Nachdem Zollbehörden eine Lieferung nikotinhaltiger Liquids aus China, die für einen Essener Händler bestimmt waren, beschlagnahmt hatten, ermittelte die Staatsanwaltschaft durchaus, stellte das Verfahren aber aus „subjektiven Gründen“ ein. Was heißt: Selbst ein erfahrener Jurist konnte keine ausreichenden Gründe für ein strafrechtliches Vorgehen gegen den Adressaten finden.

Dampf ablassen

Eine Einzelfallentscheidung, natürlich. Doch leiten manche Händler und ihre Interessenvertreter daraus momentan ihre eigene Devise ab: Erst mal ordentlich Dampf ablassen gegenüber der Stadt, die eigentlich nichts kann für die verfahrene Situation, danach einfach mal abwarten, was passiert, und Tee trinken. Nur keinen grünen. Nicht weil selbst der nach neuesten Studien giftige Inhaltsstoffe haben soll, sondern weil er zurzeit einen ziemlich komischen Nachgeschmack hinterlässt – wie Zigaretten, egal welcher Couleur.

Jeder Konsument weiß, dass Qualmen gesundheitsschädlich ist, egal ob es der Tabakrauch oder der E-Zigaretten-Dampf mit ihren jeweiligen Wirkstoffen ist: Lungenzüge haben irgendwann einmal Endstation. Wann sie aussteigen wollen, sollten die Bürger aber selbst entscheiden dürfen. Sonst denken wir vor lauter Regelungswut auch noch über Schlafverbote nach. Die meisten Menschen sterben bekanntlich im Bett.

Jörg Maibaum