Gebühren-Rückzahlung für Eltern frühestens 2016

Ende Mai demonstrierten Familien im Rat der Stadt für ein Ende des Kita-Streiks. Tatsächlich wurde die Arbeitsniederlegung wenige Tage später beendet. Angefallen sind 17 Streik-Tage.
Ende Mai demonstrierten Familien im Rat der Stadt für ein Ende des Kita-Streiks. Tatsächlich wurde die Arbeitsniederlegung wenige Tage später beendet. Angefallen sind 17 Streik-Tage.
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Was wir bereits wissen
Ob Eltern Beiträge zurückerstattet bekommen, die beim Streik im Mai anfielen, entscheidet die Bezirksregierung. Wann das sein wird, ist offen.

Essen.. Eltern können frühestens im nächsten Jahr mit einer Rückzahlung von Kita- und Ganztags-Gebühren rechnen, die wegen des Streiks der Erzieher im Mai aufgelaufen sind. Das geht aus einer Vorlage hervor, die der Rat der Stadt in dieser Woche beschlossen hat.

Während die Rückzahlung von Essensgeld bereits in trockenen Tüchern ist und vielfach Anträge in den Einrichtungen und bei der Stadtverwaltung eingegangen sind, ist es immer noch offen, ob ein Teil der monatlichen Elternbeiträge zurückgezahlt wird, die regulär für die Betreuung von Kindern in Kindergärten und Offenen Ganztagsgrundschulen fällig wird.

Kostensteigerung von bis zu 70 Prozent

Zwar beschloss der Rat am Mittwoch entsprechende Änderungen der Gebührensatzungen, sodass eine Erstattung von Elternbeiträgen im Fall eines Streiks einfacher wird, aber: Die Rückzahlung von Beiträgen kann nur erfolgen, wenn die Bezirksregierung Düsseldorf der Haushalt der Stadt Essen genehmigt. „Wann das sein wird, wissen wir nicht“, sagt Stadtsprecherin Nicole Mause. Fest steht bislang nur, dass eine Rückzahlung „nach dem Ablauf des Kalenderjahres“ erfolge, heißt es in der Vorlage, die der Rat verabschiedet hat. Dem Vernehmen nach spart die Stadt bei einem Streik sämtlicher Erzieher, die bei der Verwaltung angestellt sind, rund 75.000 Euro pro Tag – wie viel die Stadt im Mai tatsächlich an Personalkosten eingespart hat, „ist uns nicht bekannt“, beteuert Nicole Mause.

Unterdessen beschweren sich vereinzelte Eltern über die neue Gebühren-Satzung für die Betreuung von Grundschulkindern: Im Frühjahr war eine deutliche Erhöhung der Beiträge beschlossen worden, vor allem für Gutverdienende. Sie müssen eine Kostensteigerung von bis zu 70 Prozent in Kauf nehmen.

„Mich stört nicht, dass ich für mein Kind künftig mehr zahlen muss“, sagt etwa Vater Sebastian Debuschinski aus Huttrop. „Doch der Zeitpunkt stört mich – der alte Streik ist kaum beendet, ein neuer könnte noch kommen, und dann diese deutliche Preiserhöhung.“