Das aktuelle Wetter Essen 12°C
Flughafen

Flughafen: Verschleppt die Stadt Essen den Ausstieg?

21.08.2015 | 09:30 Uhr
Flughafen: Verschleppt die Stadt Essen den Ausstieg?
Bleibt ein politischer Dauerbrenner: der Flughafen.Foto: Ulrich von Born / FUNKE Foto Services

Essen.   Ärger um Flughafen: Die Grünen werfen Essens Stadtdirektor Hans-Jürgen Best vor, den Ausstieg der Stadt aus dem Flughafen Essen-Mülheim zu verzögern.

Handelt es sich um ein verspätetes politisches Sommergewitter oder doch um einen handfesten Skandal? Die Grünen werfen Stadtdirektor Hans-Jürgen Best vor, den Ausstieg der Stadt aus dem Flughafen Essen-Mülheim zu verzögern. Ihre Kritik macht die Oppositionspartei daran fest, dass Best in einem Papier, das die Verwaltung der Politik für die kommende Ratssitzung zur Beratung vorgelegt hat, von einer Einstellung des Flugbetriebes zum 31. Dezember 2024 spricht; in Abstimmung mit der Stadt Mülheim solle die Verwaltung darlegen, welche Optionen sich danach für eine Entwicklung des Areals ergeben.

„Eine Schließungsperspektive erst Ende 2024 widerspricht den Beschlüssen der drei Gesellschafter Essen, Mülheim und dem Land NRW, die eine schnellstmögliche Schließung vorsehen“, hält dem Grünen-Ratsherr Ernst Potthoff entgegen. Best unterstellt er eine Hinhaltetaktik. Sei die Verwaltung doch beauftragt worden, mit dem Aero-Club schnellstmöglich über eine einvernehmliche Beendigung des Erbbaurechtsvertrages zu verhandeln. Dieser Vertrag räumt dem Verein das Nutzungsrecht des Flughafens bis zum Jahr 2034 ein.

Stadt könnte bis zu 2,5 Millionen Euro einsparen

Best sieht hier die Stadt Mülheim am Zuge, habe doch allein diese den Vertrag mit dem Aero-Club abgeschlossen. Ein erstes Gespräch habe es gegeben, doch habe der Verein keinerlei Bereitschaft erkennen lassen, von seinen Rechten zurückzutreten. Was sollen die Städte dem Verein auch anbieten? Geld? Im Falle einer Auflösung des Vereins, so heißt es, solle dies laut Satzung an den Deutschen Aero Club oder an den Stadtsportbund der Stadt Mülheim fallen.

Essens Planungsdezernent sieht augenscheinlich keinen Weg für einen vorzeitigen Ausstieg. 2024 wäre zumindest ein zweiter Erbbaurechtsvertrag ausgelaufen und zwar der der Firma WDL.

Die Grünen geben sich damit nicht zufrieden. Sie drängen auf einen Ausstieg spätestens Ende 2018. Gegenüber einer Schließung erst 2024 könnte die Stadt so bis zu 2,5 Millionen Euro einsparen, rechnet Potthoff vor. Denn Essen muss sich nun seit dem Ausstieg des Landes aus der Flughafengesellschaft zu Beginn des Jahres dessen Anteil mit der Stadt Mülheim teilen. Das macht für Essen rund 400 000 Euro Verlustausgleich pro Jahr. Zwar kommt ein Rechtsgutachten zum Ergebnis, dass der Ausstieg rechtlich unwirksam sei. Allerdings könne das Land nicht dazu gezwungen werden, sich weiter an der Finanzierung der Flughafengesellschaft zu beteiligen.

Marcus Schymiczek

Kommentare
21.08.2015
14:21
Flughafen: Verschleppt die Stadt Essen den Ausstieg?
von Ruhranwohner | #7

Das Lärmaufkommen rund um den sogenannten Sportflughafen ist extrem(!) hoch und man hätte das schon längst auf den Prüfstand stellen müssen. Der...
Weiterlesen

1 Antwort
Flughafen: Verschleppt die Stadt Essen den Ausstieg?
von biodola | #7-1

So ist es.....
Der "Flughafen Essen/Mülheim" ist ein Krebsgeschwür.....

Funktionen
Fotos und Videos
Zeitreise mit den Beatles
Bildgalerie
Grugahalle
Hundeschwimmen im Grugabad
Bildgalerie
Hundeschwimmen
article
11008949
Flughafen: Verschleppt die Stadt Essen den Ausstieg?
Flughafen: Verschleppt die Stadt Essen den Ausstieg?
$description$
http://www.derwesten.de/staedte/essen/flughafen-verschleppt-die-stadt-essen-den-ausstieg-id11008949.html
2015-08-21 09:30
Flughafen Essen-Mülheim, Essen, Mülheim, Airport, Schließung
Essen