FDP wirft EBB autoritäre Denkweise vor

Essens FDP-Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL hat die Äußerungen von EBB-Chef Udo Bayer in Bezug auf die OB-Wahl als populistisch und wenig sachkundig zurückgewiesen. Bayer hatte mit Blick auf die Wahl am 13. September unter anderem vor „kostspieligen Witzkandidaturen“ kleinerer Parteien gewarnt, die für die Frage, wer OB in Essen wird, keinerlei Bedeutung hätten. Das Essener Bürgerbündnis werde deshalb auf einen eigenen Kandidaten verzichten, so Bayer.

Nach Ansicht Witzels entspricht die Warnung vor Vielfalt und Kandidatenwettbewerb eher der Denkweise autoritärer Systeme und sei einer funktionierenden Demokratie unwürdig. Der ursprüngliche politische Anspruch Freier Wählergruppen wie der EBB sei mehr Meinungspluralismus gewesen. „In Wahrheit hat das EBB ganz offensichtlich keinen geeigneten Kandidaten gefunden und scheut die Wahlkampfkosten.“ Es sei verfehlt, dieses Dilemma aber nun einfach auf die politischen Wettbewerber zu übertragen. „Wenn Bayer einen Kniefall vor SPD und CDU macht, ist das kein Grund für die FDP, sich danebenzulegen.“

Absolut irreführend seien auch die EBB-Äußerungen zur Parteienfinanzierung. Keine Essener Parteigliederung bekomme Kostenerstattung für den OB-Wahlkampf.