FDP tauscht OB-Kandidaten aus
18.05.2009 | 18:28 Uhr 2009-05-18T18:28:00+0200
Nach gescheitertem „Putsch” in der Ratsfraktion folgt Christian Stratmann auf Wolfgang Horn
Auf ihrem liberalen Wahlkampfzug wähnten sich auch Essens Liberale zuletzt bestens in Fahrt – umso mehr muss sie deshalb sorgen, wie im Wahlvolk wohl ankommt, wenn bei vollem Tempo einer der beiden Lokführer ausgetauscht wird: Professor Wolfgang Horn, parteiloser Kandidat der FDP für den OB-Posten, soll im Rahmen eines Sonderparteitags am Pfingstmontag durch den Europa-Kandidaten Christian Stratmann abgelöst werden. Außerdem wird bei gleicher Gelegenheit die Reserveliste für den Rat auf den Plätzen 1 bis 10 neu gewählt, wo Horn mit Platz 2 bestens abgesichert war. An dieser ebenso überraschenden wie peinlichen Korrektur führt nach Ansicht der FDP-Spitze kein Weg vorbei, weil Horn als Fraktionsvize zusammen mit dem ebenfalls parteilosen Wolfgang Teubner und dem altgedienten FDP-Ratsherrn Thomas Geer einen Putsch gegen Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß anzettelte – vergebens.
Einen neuen Fraktionschef wählen? Als FDP-Chef Ralf Witzel vom Ansinnen der drei Revoluzzer in liberalen Reihen erfuhr, war er nach eigenem Bekunden „wie vom Blitz getroffen”: „Ich dachte wirklich, wir wären bei ,Verstehen Sie Spaß'...”
Doch den schon beim Essener Bürger Bündnis in Unfrieden geschiedenen Ratskollegen Horn und Teubner sowie dem altgedienten Freidemokraten Thomas Geer, der auf seinen letzten Ratsmetern als Fraktionschef-Ersatz zur Verfügung stand, war nicht zum Lachen zumute. Zwei Vorfälle sind es offenbar, an denen man Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß „diktatorisches” Auftreten unterstellt: Zum einen kassierte er im März kurzerhand einen Ratsantrag Horns wieder ein, der sich die Freiheit genommen hatte, die Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl zu fordern, obwohl die FDP (übrigens am gleichen Tag) im Landtag das Gegenteil vertrat.
Zum anderen weigerte sich Schöneweiß, Ende April ein umfangreiches Stühlerücken in den Ausschüssen mitzutragen: Er hielt dies für unfair gegenüber den Betroffenen und für taktisch unklug mit Blick auf die anstehenden Wahlen.
Horn und Co. mochten nicht ohne Weiteres zur Tagesordnung übergehen: Zur Fraktionssitzung am 11. Mai fragten sie schriftlich nach den „Perspektiven der weiteren Arbeit” und beantragten im gleichen Atemzug die Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden. Mit Schöneweiß-Ersatz Geer hätte man eine Mehrheit gehabt, doch der Putsch scheiterte am banalen Formfehler nicht eingehaltener Fristen.
Seitdem ist Feuer unterm FDP-Dach und Schöneweiß ebenso wie Witzel bloß gestellt, weil beide die OB-Kandidatur des parteilosen Wolfgang Horn gegen Widerstände in den eigenen Reihen durchgesetzt hatten. Nur 56 Prozent der Stimmen erhielt Horn damals und musste sich die Frage anhören, woher er die Identifikation mit der FDP nehme.
Heute bekennt Witzel etwas kleinlaut, dass „Parteilose wohl nicht ohne Grund Parteilose sind, weil sie sich in Loyalität und Disziplin nicht unterordnen wollen, sondern ihre Meinung ausleben”: Nachträglich, so Witzel, „war die Aufstellung Horns wohl ein Fehler”. Das sieht der Parteivorstand einstimmig so und auch eine klare Mehrheit der Ortsvorsitzenden.
Schöneweiß will gleichwohl an der Fraktion nicht rühren, zumal sich Geers Putschgelüste dem Vernehmen nach gelegt haben. Noch verbleibende Ratssitzungen bei denen man kooperieren muss: eine.
Foto: Gute Laune noch beim Neujahrsempfang: Noch-OB-Kandidat Wolfgang Horn (links) und Fraktionsschef Hans-Peter Schöneweiß.
01:00
Ob man mit einem Spitzenkanidat Schöneweiß, der als Fraktionsvorsitzende bewusst Mehrheitsbeschlüssen der Fraktion zuwider handelt, einer ihm getreuen neuen Liste sowie einem Partievorsitzenden, der mit zweifelhaften Vorwürfen auf die Parteimitglieder Einfluss nimmt, die erhoffte Chance zu einem Neuanfang genutzt hat, erscheint zweifelhaft.
10:05
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18:19
Jetzt will auch noch der Mondpalast-Stratmann seine Altersbezüge innerhalb kürzester Zeit aufbessern. Mit Politik und Europa hat das ganze nicht mehr viel zu tun, sondern nur noch um Privat-Versorgung. Wer diesen neoliberalen Herrn wählt, ist selber schuld.
16:38
Von Westerwelle bis Stratmann die FDP besteht nur noch aus Komikern.
Schade nur das man über diese Art von Komik nicht lachen kann weil es sich eher um ein Trauerspiel handelt.
14:20
Mit dem Neuen Stratmann geht die FDP ins obskure Theater. Da hat der Mann ja wirklich Erfolg! Warum nicht für die FDP? Politik ist doch scheinabr Theater! Aber er ist ein Weggefährte von Westerwelle.
11:48
@ 5
Da scheint ja jemand den richtigen gefunden zu haben... sich selbst
09:17
@5
wo bist du denn weg?
08:59
Das Grundübel liegt in der mangelnden Integrations- und Führungskraft sowie intellektuellen Redlichkeit und dem Fehlen jeglichen strategischen Denkens der Fraktionsführung. Eine Kaderpolitik ist in einer liberalen Partei fehl am Platz. Deswegen rumort es auch möglicherweise an der Basis. Die künftige Ratsfraktion muss eine kompetente Ausstrahlung bekommen, um an der Lösung der riesigen Stadtprobleme effizient mitarbeiten zu können. Noch sind die Chancen zu einem Neuanfang da. Der kommende Parteitag bringt hoffentlich noch rechtzeitig gute und tragfähige Peronalentscheidungen.
08:24
Es erfüllt einen schon mit einer gewissen Genugtuung, dass die FDP, die ja wegen ihres dürftigen Wahlergebnisses erst durch die beiden Überläufer des Essener Bürger Bündnisses, Horn und Teubner, zur Fraktion angeschwollen war, jetzt wegen der beiden Quertreiber ebenfalls gebeutelt wird! Was lernen wir daraus: Wer einmal putscht...
02:58
wer den Guido als Häuptling hat darf sich über nichts wundern....