EVV-Töchter helfen der Mutter mit Barem aus

„Pool“ ist der richtige Ausdruck: Denn mit dem augenzwinkernd übersetzten Begriff „Bargeld-Becken“ („Cash-Pool“) lässt sich nicht nur gut erklären, wie die Stadt ihre Tochterfirmen finanziell „flüssig“ hält. Er weckt auch genügend Phantasie sich vorzustellen, was wohl passiert, wenn da jemand den Stöpsel zieht. Dann sitzt man auf dem Trockenen, früher oder später.

Hilflos am Beckenrand derzeit: die städtische Firmen-Holding EVV, in der aus Steuerspar-Gründen die Gewinne mehrerer Stadt-Töchter, darunter Stadtwerke, Entsorgungsbetriebe, Allbau und die Servicefirma RGE – gegen die Verluste der Essener Verkehrs-AG aufgerechnet werden.

Das hat gut hingehauen, als die RWE-Aktien noch satte Dividende abwarfen, weil diese mit in die Wagschale geworfen werden. Doch seit die Energiewende dem Stromriesen das Geschäft vermasselt, leidet auch die EVV.

Bislang blieb man noch stets flüssig, wie gesagt: dem „Cash-Pool“ sei Dank. Dort werden Tag für Tag die Guthaben der einen Stadt-Töchter mit den Überziehungen der anderen aufgewogen, was unterm Strich reichlich Dispo-Zinsen spart.

Mehr Geld gibt’s nicht – basta

Denn es geht um immer größere Summen: Noch vor vier Jahren kam die EVV damit aus, dass die Stadt ihr den Griff in die „Cash-Pool“-Kasse bis zu einem Betrag von 38Millionen Euro erlaubte. Derzeit liegt die genehmigte Schmerzgrenze bei 53 Millionen, und die war am Montag vergangener Woche ausgeschöpft, als der Aufsichtsrat des Unternehmens zusammenkam, um ein heikles Problem zu besprechen.

Denn weil die Kommunalaufsicht im Zuge der Finanzaffäre um die städtische Grundstücksverwaltung den Eindruck gewonnen hat, die Stadt plansche allzu sorglos im „Cash-Pool“ umher, zog Regierungspräsidentin Anne Lütkes am 31. März den Stöpsel: In einem Schreiben an den Oberbürgermeister (die NRZ berichtete) droht sie damit, das „Bargeld-Becken“ trocken zu legen und untersagt der Stadt zugleich, ihrer Firmen-Holding EVV mit einem 42-Millionen-Euro-Kredit unter die Arme zu greifen.

Da gab es dann Anfang der Woche lange Gesichter im Aufsichtsrat der EVV, denn die 53-Millionen-Euro-Linie ist derzeit ausgeschöpft und mehr Geld gibt’s nicht, basta – das machte Stadtkämmerer Lars Martin Klieve der Runde dem Vernehmen nach unmissverständlich klar. Nicht noch einmal will er sich von der Aufsichtsbehörde vorwerfen lassen, eine Art „Schattenhaushalt“ zugelassen und dem Kernhaushalt der Stadt damit neue Risiken aufgebürdet zu haben.

Allein: Jeweils zum 15. eines jeden Monats erhalten die Evag-Mitarbeiter Lohn und Gehalt – und plötzlich tauchte die noch nie dagewesene Frage auf, woher denn das Geld – kommen könnte, wenn denn die EVV plötzlich nichts mehr bereitstellen kann.

Für eine Übergangszeit erweist es sich da als hilfreich, eine große kommunale Familie zu sein. Evags Geschwister, sprich: andere städtische Töchter, helfen erst einmal aus. Die Stadtwerke Essen stellen nach NRZ-Informationen zehn Millionen Euro bereit, und auch der Allbau fliegt in die Tasche und überweist im Vorgriff auf seine im Sommer auszuzahlende Dividende fünf Millionen Euro.

Auch bei der Evag selbst spielt man in diesen Tagen den Gedanken durch, den monatlichen Finanzbedarf von rund fünf Millionen Euro – sollte er nicht über die EVV gedeckt werden – über eigene Darlehen zu decken. Dass dies keine Dauerlösung sein kann, liegt auf der Hand, deshalb dürften dem Evag-Chef bei der am 29. April anstehenden Betriebsversammlung der Evag in der Messe einige kritische Fragen aus der Belegschaft gewiss sein: Wie lange kann man sich einen Bus- und Bahn-Betrieb auf Pump leisten?

Vermögenserlöse wie etwa der Verkauf der Essener Anteile an dem Stadtwerke-Konsortium „Kom9“ könnten helfen, der Erlös würde den Betrag von 50 Millionen Euro deutlich übersteigen.

Doch verkaufen kann man werthaltige Beteiligung eben nur einmal, und danach fehlen die daraus bislang erzielten Erlöse in der Kasse – im Falle der „Kom9“ nach NRZ-Informationen rund vier Millionen Euro jährlich. Schon am Montag hatte Kämmerer Klieve deshalb deutlich gemacht, dass er zwar Vermögenserlösen nicht abgeneigt ist, „aber das kann ja keine Lösung des Problems sein – nur Akuthilfe.“

Klieve, der den – aus seiner Sicht mangelhaften – Sparwillen der städtischen Töchter seit langem skeptisch beäugt, betont deshalb, dass sich strukturell etwas ändern muss: „Es kann nicht darum gehen, Saatkartoffeln zu verfrühstücken.“

Und so gerät die Evag als großer Verlustbringer in den Fokus des Interesses: Was am städtischen Bus- und Bahn-Netz ist städtische Daseinsvorsorge, was liebgewonnener Service, der sich abspecken ließe?

Nicht nur die Grünen, auch die Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft Verdi rüstet sich schon für den anstehenden Streit: Städtische Beteiligungen zu verkaufen, führe „im Zweifel zu höheren Kosten für die Nutzer und gefährdet sogar den sozialen Frieden“, warnt Verdi-Geschäftsführer Lothar Grüll. Und Einschränkungen beispielsweise im öffentlichen Personennahverkehr der Evag? Für ihn „undenkbar“.

Doch hinter den Kulissen werden Spar-Szenarien längst durchgespielt: Wie muss das Nahverkehrs-Netz beschaffen sein, dass die nicht so begüterten Bürger nicht durch die Maschen fallen?

Dem „Pool“ zum Trotz: Bäder-Debatte, das war gestern, jetzt geht es um Bus und Bahn. Und es wird heiß.