Etat-Lob aus Düsseldorf wird zum Politikum
02.09.2010 | 19:18 Uhr 2010-09-02T19:18:00+0200
Essen.Dass die Stadt Essen mit einem schmerzhaften Sparkurs die Überschuldung zunächst vermeidet und dafür von der Kommunalaufsicht wieder mehr Handlungsspielraum erhält – an dieser guten Nachricht wollen irgendwie alle Parteien teilhaben.
So erklärte gestern das Viererbündnis aus CDU, Grünen, FDP und Essener Bürger Bündnis, es fühle sich durch die Regierungspräsidentin bestätigt und spottete über „die Windungen der SPD-Fraktion“, die – anders als OB Reinhard Paß – den Doppel-Haushalt für 2010 und 2011 abgelehnt hatte.
Die Sozialdemokraten wiederum hoben gestern die Risiken des Etats hervor, etwa beim ehrgeizigen Personalabbau von 1000 Stellen, mit dem die Verwaltung sich „womöglich überhebt“. Den Erfolg, ohne finanzielle Fesseln der Bezirksregierung wieder handlungsfähig zu sein, könne sich das Viererbündnis nicht anheften, „das ist unlauter“, betonte SPD-Fraktionschef Thomas Fresen: Der grundsätzliche Entwurf sei dem OB und der Stadtverwaltung zu verdanken, die Veränderungen durch CDU & Co hätten das Zahlenwerk allenfalls unsozialer gemacht.
16:50
Ähnlich lächerlich hört es sich an, wenn ein Alkoholiker, stolz behauptet die nächsten 10 Tage nichts mehr zu trinken. Er hält es durch und meint deshalb sich unter Kontrolle zu haben, doch was dann auf die trockene Teit umso kommt, wissen wir doch alle...
15:42
Jetzt schnell das Geld für ein neues Stadion raushauen, damit die Überschuldung noch bis 2014 erreicht wird. Sonst hat man gar nichts mehr zum Vorzeigen. Mit dem Stadion für die 5. Liga hat man dann auch wieder bundesweite Presse! Kitaplätze braucht kein Mensch...
22:10
Klopft Ihr Euch ruhig auf die Schultern. Der Dank gehört nicht der Politik, sondern den Bürgern, die durch höhere Belastungen den Sparkurs finanzieren, während durch die Politik Geld für einen neuen Rathauseingang und neues Mobiliar bei den Stadtwerken verbrannt wird.